Designschutz anwendbar? DPMA, EUIPO, was noch?

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superuschi
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Designschutz anwendbar? DPMA, EUIPO, was noch?

Beitrag von superuschi »

Hallo zusammen,
ich habe mich in der letzten Zeit belesen, was die gewerbliche "Nutzung" fremder Marken betrifft und habe u.a. hier schon viele hilfreiche Informationen gefunden.

Bei folgendem Sachverhalt ist mir aber nicht klar, was hier greift. Grob gesagt geht es um die stilistische Darstellung von Bestandteilen von Produkten, ohne sichtbares Logo, Modellnamen etc. Als Beispiel sei hier ein Kühlergrill eines bestimmten Fahrzeuges genannt. Der Kenner wird sofort wissen, um welches Modell es sich handelt, auch ohne Logo und sonstigen Hintergrund.

Ich als Laie vermute, dass hier der Designschutz greift. Weiter vermute ich, dass die gewerbsmäßige Abbildung (dazu würde ich z.B. den Verkauf von Postern mit dem Motiv zählen) in Ordnung ist, wenn die Designnummer im DPMA-Register den Status "gelöscht" hat. Nun bin ich aber noch über das Europäische Patentamt gestolpert. Ich gehe davon aus, dass nicht alle für Deutschland geschützten Designs beim DPMA zu finden sind, sondern auch beim EUIPO registriert sein und für DE gelten können (sofern über EUIPO für DE beantragt wurde)?

Kann ich davon ausgehen, dass es für ein Produkt, dass weder beim DPMA noch beim EUIPO gültig registriert ist, kein Designschutz (mehr) besteht? Oder bin ich auf dem Holzweg, und es geht gar nicht um's Design sondern etwas ganz anderes?

Herzlichen Dank im Voraus!

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