Firmenname wird v. fremder Person privat verwendet-rechtens?

Moderator: FDR-Team

Antworten
krankenhausfrager
Topicstarter
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 119
Registriert: 19.10.05, 11:08

Firmenname wird v. fremder Person privat verwendet-rechtens?

Beitrag von krankenhausfrager »

Hallo,
ich habe eine eingetragene Firma mit geschützter Marke. Um die Marke zu schützen, lasse ich mich immer per google informieren, sollte es neue Netzeinträge unter Verwendung dieses Namens geben. Nun hat jemand bei einer Singlebörse eine Kontaktanzeige geschaltet und als Neckname meinen Firmennamen verwendet. Ich werde ihn natürlich freundlich anschreiben und um Änderung bitten. Nur zur Absicherung: sollte er den Namen behalten wollen: darf er das? Es ist für mich eher schlecht, wenn nach Eingabe meines Firmennamens ein Single auf Partnersuche erscheint...

PurpleRain
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 5605
Registriert: 20.06.07, 12:32
Wohnort: München

Re: Firmenname wird v. fremder Person privat verwendet-recht

Beitrag von PurpleRain »

krankenhausfrager hat geschrieben:sollte er den Namen behalten wollen: darf er das?
Ich sehe keine gesetzliche Regelung die ihm das verbieten würde.
"Das ganze Problem mit der Welt ist, dass Dummköpfe und Fanatiker der Richtigkeit ihrer Sicht immer so sicher, weise Menschen aber so voller Zweifel sind." Bertrand Russel

FelixSt
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 2081
Registriert: 07.08.14, 19:05

Re: Firmenname wird v. fremder Person privat verwendet-recht

Beitrag von FelixSt »

Abseits davon könnte es aber sein, dass die Nutzungsbedingungen der Singlebörse es verbieten, irreführende Nutzernamen anzulegen. Da würde ich erst mal reinschauen, bevor ich mehr Wind mache.
Ich empfehle jedem, selbst zu denken und es sich nicht von unseren Forengutmenschen wie z.B. lottchen abnehmen zu lassen.

Mueck
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 393
Registriert: 23.03.06, 13:47
Wohnort: nahe der Pyramide ;-)

Re: Firmenname wird v. fremder Person privat verwendet-recht

Beitrag von Mueck »

PurpleRain hat geschrieben:
krankenhausfrager hat geschrieben:sollte er den Namen behalten wollen: darf er das?
Ich sehe keine gesetzliche Regelung die ihm das verbieten würde.
Das wäre auch meine Grundvermutung.
Schließlich besteht Markenschutz in der Regel nur für bestimmte Klassen. Wenn also die eingetragene Marke die für Partnersuche zuständige Klasse nicht umfasst, was mal zu vermuten ist ...
Dass ein Name von unterschiedlichen Unternehmen für unterschiedliche Produkte benutzt werden kann, zeigt bspw. der Name eines durch Meuterei bekannt gewordenen Schiffes, den es nicht nur als Schokoriegel gibt, sondern auch als Papierwischtuch und britisches Auto etc. ...

Und wenn der Name zu beschreibend ist, kann er in einigen Klassen gar nicht geschützt werden.
Dass es mit angebissenen Äpfeln in Nichtcomputerbranchen oder mit dem Namen eines Großhandelskonzern, der sich mit einer U-Bahn verwechselt, trotzdem ab und zu Probleme in anderen Klassen gibt, ist mehr eine Frage, wer wieviel Geld für Anwälte hat ...

Außerdem kann es konkurrierende Namesrechte geben. Mein Nick hier ist eigentlich von einer Symbolfigur abgeleitet, die mit meiner Heimatstadt in Verbindung steht und durch einen alten Schlager bekannt wurde, ist aber auch ein ganz normaler, wenn auch eher seltener Nachname.

Für eine detaillerte betrachtung dieses Falls müsste man daher mehr über den betroffenen Namen wissen, als nach Forenregeln möglich ist, genauso für die Frage:
FelixSt hat geschrieben:Abseits davon könnte es aber sein, dass die Nutzungsbedingungen der Singlebörse es verbieten, irreführende Nutzernamen anzulegen.
Zur Irreführung müsste erst mal klar sein, dass mit dem Nicknamen ausschließlich die hier betroffene Name gemeint sein kann. "Einmaligergeilername" in der Branche des TE kann aber in anderen Zusammenhang auch ganz andere Herleitungen haben, womöglich kennt der Single die Firma gar nicht mal ...

Antworten