Afrikanischer Ausspruch geschützt?

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tabbivan
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Afrikanischer Ausspruch geschützt?

Beitrag von tabbivan »

Hallo,

mal angenommen, ich habe einen aus dem afrikanischen stammenden Ausspruch Hakuna Matata - übersetzt heisst das: "es gibt keine Probleme"auf 3 Taschen drucken lassen und im Internet zum Verkauf angeboten.
Jetzt meldet sich jemand, der behauptet, es sei seine Marke und geschützt und wenn ich eine Unterlassungserklärung unterschreibe, sei das dann für mich erledigt und es kommen keine Kosten auf mich zu.

Hätte ich dann tatsächlich eine Marke verletzt oder gibt es doch "hakuna matata"

Sollte man das unterschreiben oder lieber nicht?

winterspaziergang
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Re: Afrikanischer Ausspruch geschützt?

Beitrag von winterspaziergang »

tabbivan hat geschrieben:Hallo,

mal angenommen, ich habe einen aus dem afrikanischen stammenden Ausspruch Hakuna matata - übersetzt heisst das: "es gibt keine Probleme"auf 3 Taschen drucken lassen und im Internet zum Verkauf angeboten.
...
Hätte ich dann tatsächlich eine Marke verletzt oder gibt es doch "hakuna matata"

Sollte man das unterschreiben oder lieber nicht?
Wenn es ein aus Afrika stammender Spruch ist, also einer afrikanischen Sprache entstammt, ähnlich "Alles wird gut" oder "Morgenstund hat Gold im Mund" im Deutschen und der Schriftzug nicht einem Logo ähnelt, oder das Produkt selbst in Kombi mit dem Spruch sehr viel Ähnlichkeit mit einem bereits hergestellten hat, kann es keine Marke sein.

Evariste
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Re: Afrikanischer Ausspruch geschützt?

Beitrag von Evariste »

tabbivan hat geschrieben: gibt es doch "hakuna matata"
Ja. Die Sprache heißt aber nicht "afrikanisch" sondern "Swahili".

Was die Sache mit der Marke betrifft - speziell zu "Hakuna Matata" gibt es einen Beschluss des Bundespatentgerichts vom 28.10.2014, Az. 27 W (pat) 536/14:
Die Markenstelle hat das angemeldete Wortzeichen
Hakuna Matata
für Dienstleistungen der Klassen 35, 41, 42 und 43 zurückgewiesen. Dies hat die Markenstelle damit begründet, die Wörter seien aus Suaheli in die Umgangssprache mit der Bedeutung eines Mottos „kein Problem, alles in bester Ordnung, keine Sorgen, alles wird gut“ eingegangen. Damit verfüge das Zeichen nicht über Unterscheidungskraft.
...
Die zulässige Beschwerde hat in der Sache keinen Erfolg. Einer Registrierung der angemeldeten Marke steht § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG entgegen.

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