Gebrauchsmuster - Verstoß - Klage

Moderator: FDR-Team

Antworten
Cogi
Topicstarter
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 110
Registriert: 15.12.05, 12:31

Gebrauchsmuster - Verstoß - Klage

Beitrag von Cogi »

Hallo,

weiß jemand wie es ist, wenn ein Gebrauchsmusterschutz verletzt wird, der nach Ansicht des Verletzers ungerechtfertigt erteilt wurde, weil keine Neuheit und kein Erfindungsschritt?
(beides wird ja nicht geprüft)

Wenn der Rechteinhaber wegen Verletzung klagt und der Beklagte auf die fehlende Schutzwürdigkeit verweist, entscheidet dann der Richter, ob es überhaupt eine Erfindung war?
Oder hätte der Beklagte bzw. Schutzverletzer vorher die Löschung beantragen müssen?
Und da keine Löschung beantragt wurde, beurteilt der Richter nicht die Kriterien bzw. die Argumente des Beklagten (ob neu, Erfindungsschritt usw.), sondern einfach nur, ob das Produkt des Beklagten den angemeldeten Schutz verletzt?

Etwas anders formuliert: Wenn man gegen einen (seiner Meinung nach ungrechtfertigten) Gebrauchsmusterschutz verstößt, kann man dann warten, dass man beklagt wird (weil man sicherlich gewinnen wird)?
Oder muss man (mehr oder weniger) zwingend den Eintrag löschen lassen?

Antworten