Rechtsverletzung eingetragene Marke

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Roter Hahn 112
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Rechtsverletzung eingetragene Marke

Beitrag von Roter Hahn 112 »

Wertes Forum.

Wir haben eine Email von einem Wettbewerber erhalten, dass wir sein Logo bzw. nachgebaut hätten und er nun diesen Fall an seine Anwaltskanzlei weitergibt.

Das ist sein eingetragenes Markenzeichen:
http://www.feuerwehrverband.de/fileadmi ... Signet.jpg

Unser erstelltes Feuerwehrlogo schaut so aus:
http://www.roterhahn112.de/3689-tm_thic ... symbol.jpg
http://www.roterhahn112.de/3743-tm_thic ... r-logo.jpg

Die Frage:
Bewegen wir uns hier auf illegalem Wege, heißt würden wir im Falle eines Rechtstreites verlieren?

Danke für eure Antworten!

Mit freundlichen Grüßen

Torsten Lippke

gargamel111
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Re: Rechtsverletzung eingetragene Marke

Beitrag von gargamel111 »

hallo,
Roter Hahn 112 hat geschrieben:Bewegen wir uns hier auf illegalem Wege, heißt würden wir im Falle eines Rechtstreites verlieren?
... wie Sie sicher in unserer Juriquette (=Forenregeln) gelesen haben, darf hier keine individuelle Rechtsberatung in einem konkreten Fall erfolgen.

Im Zweifel würde ein Richter bewerten (lassen), ob das Logo abgekupfert ist. Ich könnte im 50-km-Umkreis meines Wohnortes ein halbes Dutzend Feuerwehren nennen, die ein ähnliches Logo verwenden. Eben aus dem Grund, weil diese vier Begriffe für die Wehren stehen. Und:
Roter Hahn 112 hat geschrieben:Wir haben eine Email von einem Wettbewerber erhalten, dass wir sein Logo bzw. nachgebaut hätten und er nun diesen Fall an seine Anwaltskanzlei weitergibt.
Gibt es denn bei Feuerwehren "Wettbewerber"?
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ExDevil67
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Re: Rechtsverletzung eingetragene Marke

Beitrag von ExDevil67 »

gargamel111 hat geschrieben:Gibt es denn bei Feuerwehren "Wettbewerber"?
Wettbewerber dürfte hier der falsche Ausdruck sein. Das eine ist der Deutsche Feuerwehrverband und das andere einer von vielen Anbietern der Textilien im Bereich Feuerwehr anbietet.
Und ansonsten, das Signet des DFV ist wie schon erwähnt eine eingetragene Marke.

Flowjob
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Re: Rechtsverletzung eingetragene Marke

Beitrag von Flowjob »

Ich würde eine Verwechslungsgefahr und damit eine Markenrechtsverletzung eindeutig bejahen.

Pünktchen
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Re: Rechtsverletzung eingetragene Marke

Beitrag von Pünktchen »

gargamel111 hat geschrieben:Ich könnte im 50-km-Umkreis meines Wohnortes ein halbes Dutzend Feuerwehren nennen, die ein ähnliches Logo verwenden.
Die habe Zweifel, dass die Wissen, was die tun.

Allerdings lässt der Rechteinhaber es zu, dass Feuerwehr das Signet unter bestimmten Voraussetzungen nutzen. Ich habe aber noch keine Seite gesehen, bei der diese Bedingungen erfüllt sind. Im Gegensatz zur Konkurrenz macht die eine Feuerwehr vor allem Werbung dafür.

Der Rechteinhaber war aber auch nicht gerade begeistert, als eine Feuerwehr das Logo mit einem Kasten Bier am Haken veröffentlich hat.
gargamel111 hat geschrieben:
Roter Hahn 112 hat geschrieben:Wir haben eine Email von einem Wettbewerber erhalten, dass wir sein Logo bzw. nachgebaut hätten und er nun diesen Fall an seine Anwaltskanzlei weitergibt.
Gibt es denn bei Feuerwehren "Wettbewerber"?
Wieso Feuerwehr? Bei beiden handelt es sich um einen Versand. Dabei geht es nur darum, mit dem Namen "Feuerwehr", verschiedenen Symbolen und sonstigen Artikeln mit Bezug zur Feuerwehr Geschäfte zu machen.
ExDevil67 hat geschrieben: Wettbewerber dürfte hier der falsche Ausdruck sein. Das eine ist der Deutsche Feuerwehrverband und das andere einer von vielen Anbietern der Textilien im Bereich Feuerwehr anbietet.
Der Begriff ist genau richtig. Der Rechteinhaber in der Versand.

gargamel111
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Re: Rechtsverletzung eingetragene Marke

Beitrag von gargamel111 »

Pünktchen hat geschrieben: Wieso Feuerwehr?
Irgendwie bin ich davon ausgegangen, dass es sich um eine Feuerwehr handelt. Mein Fehler.
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