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Wort-Bildmarke

Verfasst: 22.10.16, 10:49
von Stinot
Hallo,

Nehmen wir rein hypothetisch einmal an, eine eingetragene Wort-Bildmarke gehöre dem Taubenzüchterverein "Tauberstadter Täubchen e.V."
und er habe auf seinem Logo eine Taube, zusammen mit dem Wort "Täubchen", abgebildet.
Ein anderer Verein aus derselben Stadt möchte sich nun "Täubchen e.V." nennen.
Darf er das?

"Täubchen" an sich ist ja eine Vokabel, die nicht ohne weiteres schutzfähig ist.
Das Wort "Holländische Tomaten" kann ich schließlich auch nicht schützen lassen.
Aber "Frankfurter Würstchen". Deshalb nannte sie die Konkurrenz damals in "Hotdog" um,
ein wiederum nicht schützbarer Begriff. Sehr verwirrend das alles.
Kennt sich jemand damit aus?

Re: Wort-Bildmarke

Verfasst: 22.10.16, 11:00
von Stinot
Noch ein Zusatz,

angenommen, das Wort "Täubchen" sei für den Taubenzüchterverein
"Tauberstadter Täubchen e.V." auch als Wortmarke eingetragen.
Wäre "Täubchen e.V." für einen anderen Verein dann zulässig?
Wie sähe es aus, wenn der konkurrierende Vereinsname "Täubchen" + Zusatz,
z.B. "Täubchen Kunterbunt e.V." hieße?

Re: Wort-Bildmarke

Verfasst: 01.11.16, 18:01
von locarno
Täubchen ist ein Form von Taube und ein Gattungsname und daher nicht schützbar.