Darf man "oder" in einem Patentanspruch benutzen?

Moderator: FDR-Team

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lemre
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Darf man "oder" in einem Patentanspruch benutzen?

Beitrag von lemre »

Hallo,

ich kann leider nicht erfahren, ob man das Wort "oder" in einem Patentanspruch (Gebrauchsmusteranspruch) benutzen darf?

Z.B., so schreiben:
1) "... ein untrennbarer (7) oder abnehmbarer (8) Teil des Objekts ist".
Oder müssen sich die Merkmale "untrennbar" und "abnehmbar" unbedingt in verschiedenen Ansprüchen befinden?

Eine ähnliche Frage. Geht das:
2) "... mit einem Ventil (9) bzw. mit einem anderen Verschluss bestückt wird"

Danke.

lemre
Topicstarter
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Re: Darf man "oder" in einem Patentanspruch benutzen?

Beitrag von lemre »

Entschuldigung,

ist meine Frage zu einfach?
Dann bitte ich um einen Link auf die Antwort.

Zu schwer?
Dann muss ich zum Patentanwalt?

Danke

Gammaflyer
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Registriert: 06.10.04, 16:43

Re: Darf man "oder" in einem Patentanspruch benutzen?

Beitrag von Gammaflyer »

Vielleicht üben Sie sich auch einfach etwas in Geld und erwarten nicht in <24h eine Antwort.

lemre
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Re: Darf man "oder" in einem Patentanspruch benutzen?

Beitrag von lemre »

In dem "Merkblatt für die Abfassung von nach Merkmalen gegliederten Patentansprüchen" habe ich gefunden:
"Beispiel 3 ...
f) die Suspensionsflüssigkeit nach der Überführung desflüssigen Mediums in ein festes Polymer (Verfahrens-schritt c) ganz oder teilweise abtrennt. "

Also, ich gehe davon aus, dass "oder " und "bzw" gestattet sind.

Danke.

lemre
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Re: Darf man "oder" in einem Patentanspruch benutzen?

Beitrag von lemre »

Gammaflyer hat geschrieben:Vielleicht üben Sie sich auch einfach etwas in Geld und erwarten nicht in <24h eine Antwort.
Danke. ))

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