Markenanmeldung abgewiesen wg Verstoß gegen gute Sitten?!?

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jonas82
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Markenanmeldung abgewiesen wg Verstoß gegen gute Sitten?!?

Beitrag von jonas82 »

Hallo,

hab grad ein Punkermädel im TV gesehen mit einem Hoodie wo "Vandalism®" drauf stand.

Spaßighalber mal gegoogelt wem die Marke gehört... und da steht die Markenanmeldung wurde zurückgewiesen weil sie gegen "5. die gegen die öffentliche Ordnung oder die gegen die guten Sitten verstößt".

Wie geht das denn bitte? Ich mein da sind doch wesentlich "krassere" Marken eingetragen worden.

Biggi0001
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Re: Markenanmeldung abgewiesen wg Verstoß gegen gute Sitten?

Beitrag von Biggi0001 »

Nun ja, man kann bei x Anbietern für kleines Geld Shirts, Hoodies, Sweatshirts und was weiß ich bedrucken lassen. Den Text können Sie sich aussuchen. Daher bedeutet das Hoodie nicht, dass da eine Marke hinter steht.
Verba docent, exempla trahunt et quae nocent, docent.

Ronny1958
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Re: Markenanmeldung abgewiesen wg Verstoß gegen gute Sitten?

Beitrag von Ronny1958 »

Und nur weil ein Sachbearbeiter mal einen schlechteren Geschmack hatte und
doch wesentlich "krassere" Marken eingetragen
hat, muß der nächste doch nicht gleich den selben schlechten Geschmack haben.

Und ich bezweifele sowieso, dass derartige "Marken" überhaupt schützenswerte Schöpfungshöhe erreichen.
Das Bonner Grundgesetz ist unverändert in Kraft. Eine deutsche Reichsverfassung, eine kommissarische Reichs-Regierung oder ein kommissarisches Reichsgericht existieren ebenso wenig, wie die Erde eine Scheibe ist. (AG Duisburg 26.01.2006)

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