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recht.de • Thema anzeigen - Sinnlos Geld ausgegeben? Beschreibende Marke
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BeitragVerfasst: 20.12.17, 22:36 
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Registriert: 15.03.13, 19:47
Beiträge: 56
Hallo,

Person A meldet die fiktive Wortmarke "rigoros" für Bekleidungsstücke an, welche vom DPMA auch eingetragen wird.

Person B bietet auf Verkaufsplattform C diverse Kleidungsstücke mit diesem Wort an, welche von C beim Verkauf gedruckt und verschickt werden.

C lehnt eine Löschung der "Textmotive" mit der Begründung ab, da die Marke rein beschreibenden Charakters sei, was eine Assoziation zu einem bestimmten Unternehmen ausschließt. Darüber hinaus fehle angeblich auch die erforderliche Verwechslungsgefahr zur schlichten Wortmarke.

Man muss auch hinzufügen, dass es sich hier nicht um ein von A aufwändig gestaltetes Motiv handelt, sondern lediglich das Wort in Schriftart Arial "designt" wurde.

Ist die Marke wirklich beschreibend und somit (eigentlich) nicht eintragsfähig? Sinnlos Geld verbrannt?

Das würde ja aber auch heißen, dass man grundsätzlich keinerlei Adjektive anmelden kann (bzw. anmelden schon, nur Markenrechtsverletzungen nicht verfolgen).

Danke!


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BeitragVerfasst: 20.12.17, 22:59 
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Registriert: 08.12.04, 21:03
Beiträge: 794
Ich sehe nicht, inwieweit „rigoros“, also streng / unnachgiebig für Textilien beschreibend sein sollte und sich deshalb ein Freihaltebedürfnis ergäbe. Das DPMA hats bei Eintragung wohl auch nicht so gesehen (was frelich kein Freifahrtschein ist).

C abmahnen und dann wird man wohl erfahren, wie 3s die Rechtsprechung sieht.

Das sind aber alles Einzelfallbetrachtungen. Bei einem anferen Adjektiv, zB „flauschig“ kann das auch anders aussehen.


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