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recht.de • Thema anzeigen - Dürfen ältere Benutzer von Wort(-marke) dieses nicht mehr be
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BeitragVerfasst: 14.02.18, 22:58 
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Registriert: 15.03.13, 19:47
Beiträge: 53
Hallo,

angenommen Person A bietet seit 2010 T-Shirts mit dem fiktiven Aufdruck "Bitch" an.

Firma XYZ registriert diesen Begriff 2012 als Wortmarke.

Darf dann Person A seine T-Shirts nicht mehr verkaufen, obwohl er dies schon vor Markeneintragung getan hat?

Person A war natürlich weder Erfinder noch erstmaliger Benutzer des Wortes auf einem T-Shirt.

Danke!


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BeitragVerfasst: 12.03.18, 18:34 
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FDR-Mitglied
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Registriert: 07.11.06, 15:31
Beiträge: 626
Auch durch die Nutzung werden bestimmte Rechte erworben - siehe Benutzungsmarke § 4 Nr. 2 MarkenG. Allerdings kann man hier nur ein Ausschließlichkeitsrecht erwerben, wenn das benutzte Zeichen innerhalb der beteiligten Verkehrskreise als Marke Verkehrsgeltung besitzt.

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