Überprüfung einer registered Trademark?

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2xc
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Überprüfung einer registered Trademark?

Beitrag von 2xc » 12.04.18, 10:58

Hallo,

es gibt eine Software xyz die eine Registered Trademark ist. Ich würde nun gerne wissen wie weit der Markenschutz geht. Beim Markenamt gibt es einen Eintrag für xyz, allerdings nicht für die genannte Software, sondern für ein völlig anderes Produkt. Da es eine sehr bekannte Software ist, kann ich mir nicht vorstellen, dass diese im deutschsprachigen Raum nicht geschützt ist.

Wie kann ich das nachprüfen? Gibt es irgendwie eine Suchdatenbank für "Registered Trademarks"? Bisher habe ich nichts gefunden.

Besten Dank und Grüße
2xc

gargamel111
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Re: Überprüfung einer registered Trademark?

Beitrag von gargamel111 » 16.04.18, 10:31

2xc hat geschrieben: Da es eine sehr bekannte Software ist, kann ich mir nicht vorstellen, dass diese im deutschsprachigen Raum nicht geschützt ist.
Eben dadurch. Wenn die Marke sehr bekannt ist, hat sie "innerhalb beteiligter Verkehrskreise
Verkehrsgeltung erworben - siehe auch § 4 Nr. 2 MarkenG". Durch diese umfangreiche Benutzung/Bekanntheit ist der Schutz des Zeichens begründet - auch ohne Eintragung.
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2xc
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Re: Überprüfung einer registered Trademark?

Beitrag von 2xc » 16.04.18, 12:07

gargamel111 hat geschrieben:
Eben dadurch. Wenn die Marke sehr bekannt ist, hat sie "innerhalb beteiligter Verkehrskreise
Verkehrsgeltung erworben - siehe auch § 4 Nr. 2 MarkenG". Durch diese umfangreiche Benutzung/Bekanntheit ist der Schutz des Zeichens begründet - auch ohne Eintragung.

Die Software ist schon bekannt, aber eben nur innerhalb einer bestimmten Szene. Dem Otto Normalverbraucher ist sie nicht bekannt. Überdies ist der Begriff wie gesagt schon beim Markenamt eingetragen (seit 1975), nur eben für ein anderes Produkt. Die genannte Software gibt es aber erst seit Mitte der 1980er.

gargamel111
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Re: Überprüfung einer registered Trademark?

Beitrag von gargamel111 » 17.04.18, 18:42

Der Begriff kann ja durchaus in einer anderen Nizzaklasse geschützt sein. Das ist nichts Ungewöhnliches. Es gibt ja zum Beispiel auch einen Schokoriegel und ein Papiertuch, das beide nach einem berühmten Schiff benannt sind.

Ansonsten gilt, wie gesagt der Schutz nach § 4 Nr. 2 MarkenG, und der sieht eben genau diese
"beteiligten Verkehrskreise" vor. Otto Normalo ist da außen vor. Der muss das Programm nicht kennen, es kann trotzdem die Schutzrechte genießen.
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