Markenschutz bei digitalen Produkten ohne Geo-Einschränkung

Moderator: FDR-Team

Antworten
uzsrb3
Topicstarter
FDR-Mitglied
Beiträge: 56
Registriert: 09.04.05, 23:02

Markenschutz bei digitalen Produkten ohne Geo-Einschränkung

Beitrag von uzsrb3 » 28.10.18, 13:05

Hallo,

digitale Produkte wie Software werden häufig ohne geographische Einschränkungen über das Internet zum Kauf angeboten. Es können im Grunde Kunden aus allen Ländern der Welt die Produkte kaufen, insbes. wenn die Website auf Englisch angeboten wird.

Hierzu habe ich folgende Fragen:

1.) Reicht es die Marke nur in dem Land mit Geschäftzsitz(en) anzumelden oder sollte in jedem Land mit potentiellen Abnehmern die Marke angemeldet werden?
2.) Kann der Vertrieb des Produktes in einem Land untersagt werden, wenn dort bereits ein anderes Unternehmen prioritäre Markenrechte hat, obwohl es dort keinen Geschäftzsitz gibt?

Besten Dank,

Philip

Mark Herzog
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 780
Registriert: 10.01.05, 09:33
Wohnort: Düsseldorf

Re: Markenschutz bei digitalen Produkten ohne Geo-Einschränkung

Beitrag von Mark Herzog » 28.07.19, 15:58

Der Hersteller gibt mit der Software und deren Funktionen ein von ihm weitestgehend frei definiertes Nutzungsrecht (EULA= EndUser License Agreement) heraus. In diesem Nutzungsrecht, das man üblicherweise vor Kauf zur Kenntnis nehmen kann und dem man zumeist spätestens mit der Installation zustimmen muss, sind wirksam (das ist inzwischen mehrfach ausgeurteilt worden) Regeln z.B. über Sprachversionen oder Nutzungsregionen festgelegt.

uzsrb3
Topicstarter
FDR-Mitglied
Beiträge: 56
Registriert: 09.04.05, 23:02

Re: Markenschutz bei digitalen Produkten ohne Geo-Einschränkung

Beitrag von uzsrb3 » 01.08.19, 02:48

Vielen Dank für dein Feedback. Es geht mir um SaaS-Software in der Cloud, bei der die Nutzungsrechte meistens nicht regional eingeschränkt sind. Welche Auswirkung hat die Verwendung einer Marke, die ggfls. von einem Dritten in einem anderen Land registriert ist?

Mark Herzog
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 780
Registriert: 10.01.05, 09:33
Wohnort: Düsseldorf

Re: Markenschutz bei digitalen Produkten ohne Geo-Einschränkung

Beitrag von Mark Herzog » 01.08.19, 08:35

uzsrb3 hat geschrieben:
01.08.19, 02:48
Vielen Dank für dein Feedback. Es geht mir um SaaS-Software in der Cloud, bei der die Nutzungsrechte
SaaS aus der Cloud ist nochmal eine ganz andere Sache: Hier wird üblicherweise das Nutzungsrecht nicht verkauft, sondern als Service nur "vermietet". Die Urteile über durch Verkauf in Umlauf gebrachte Nutzungsrechte lassen sich hier nicht anwenden und die Hersteller führen z.B. über die Verwendung von Tenants auch technisch Beschränkungen der Nutzung ein. Spekulativ würde ich aber sagen, dass das EU-Recht durchaus Anwendung findet und dieses sieht vor, dass es egal ist, in welchem EU-Land der Vertrag geschlossen wurde,- er gilt EU-weit. Ich weiss von solchen Verträgen, die zwar in der EU, aber ausserhalb des Euro-Raums geschlossen wurden. Das kann zu Einsparungen führen durch Wechselkursvorteile (z.B. Dänemark oder - noch - UK). Die Hersteller können die Nutzung in solchen Fällen nicht auf das Land begrenzen, in denen der Vertrag geschlossen wurde.

Aber ACHTUNG: Wenn die Rechenzentren in bestimmten Ländern liegen und die Abfragen von weit her erfolgen (Europa/USA) ist es möglich, dass die Cloud-Nutzung zu Latenzen führt.Das macht dann technisch deutlich weniger Spaß...

Antworten