Beiträge in Foren - dauerhaftes Nutzungsrecht durch Betreiber?

Moderator: FDR-Team

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0700fabsen00
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Beiträge in Foren - dauerhaftes Nutzungsrecht durch Betreiber?

Beitrag von 0700fabsen00 »

Hallo,

nehmen wir an, ein Forum führt in seinen Nutzungsbedingungen aus, dass der Urheber von Wort- und Bildbeiträgen dem Betreiber ein Dauerhaftes Nutzungsrecht einräumt.
Inwiefern kann dieses durch den Urheber zu späterem Zeitpunkt widerrufen werden?

Danke

0700fabsen00
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Re: Beiträge in Foren - dauerhaftes Nutzungsrecht durch Betreiber?

Beitrag von 0700fabsen00 »

Niemand in dieser Thematik firm? :cry:

FM
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Re: Beiträge in Foren - dauerhaftes Nutzungsrecht durch Betreiber?

Beitrag von FM »

"Dauerhaft" verträgt sich wenig mit "widerrufen".

Wobei bei den meisten Beiträgen in Foren das Urheberrecht wegen fehlender Werkhöhe ohnehin kaum in Betracht kommt, ganz ausschließen kann man es aber nicht.

ExDevil67
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Re: Beiträge in Foren - dauerhaftes Nutzungsrecht durch Betreiber?

Beitrag von ExDevil67 »

FM hat geschrieben:
22.01.20, 19:59
"Dauerhaft" verträgt sich wenig mit "widerrufen".
Jein.
Ich würde das so betrachten: Bei Anmeldung im Forum, mit Annahme der Nutzungsbedingungen, wird mit zwischen Nutzer und Forum ein Vertrag geschlossen der unter Anderem zum Inhalt hat das der Nutzer dem Betreiber dauerhaft eine Nutzungslizenz für seine Beiträge einräumt. (Problem der Schöpfungshöhe mal ignoriert).

Frage wäre wie weit der Nutzer diesen Vertrag später kündigen könnte.

Froggel
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Re: Beiträge in Foren - dauerhaftes Nutzungsrecht durch Betreiber?

Beitrag von Froggel »

Die Antwort lautet bezüglich der Beiträge tatsächlich gar nicht.
Es gibt allerdings einen Haken, bei dem man ansetzen könnte, nämlich dann, wenn man z.B. seine Gesinnung stark geändert hat und durch die Beiträge eindeutig auf die jeweilige Person geschlossen werden kann. Sicherlich muss das auch nicht auf alle Beiträge ausgeweitet werden, sondern nur auf diejenigen, die mit der Person des Verfassers in Verbindung gebracht werden können. In diesem Fall könnte nämlich Art. 17 DSGVO greifen, das Recht auf Löschung, auf jeden Fall aber die Persönlichkeitsrechtsverletzung.
Man muss sich aber vor Augen halten, dass an solch einen Gesinnungswandel o.Ä. hohe Anforderungen gestellt werden. So muss das Interesse des Verfassers der Texte dem des Forenbetreibers stark überwiegen. Das Interesse des Forenbetreibers ist klar: Zum einen werden Beiträge auseinandergepflückt und etliche Antworten sinnlos, wenn der ursprüngliche Beitrag, auf den reagiert wurde, entfernt wird, zum anderen ist eine derartige Löschung auch mit Aufwand verbunden, gerade wenn der Forenteilnehmer sehr viele Beiträge verfasst hat. Wenn jetzt der Beitragsverfasser die Beiträge bloß gelöscht werden will, um unbequem zu sein, weil er noch ein Hühnchen zu rupfen hat oder was auch immer, ist ein Anspruch auf Löschung nicht gegeben. Erst wenn der ehemalige Forenteilnehmer einen Schaden davontragen könnte, sollten seine Beiträge weiterhin zu lesen sein und leicht auf ihn in seiner Person hinweisen, würde ich ein überwiegendes Interesse bejahen. Aber ich bin auch kein Richter. Sicherlich kommt es auf den Einzelfall an.
Ich bin kein Jurist.
- alle Angaben ohne Gewähr -

0700fabsen00
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Re: Beiträge in Foren - dauerhaftes Nutzungsrecht durch Betreiber?

Beitrag von 0700fabsen00 »

ExDevil67 hat geschrieben:
23.01.20, 07:38
FM hat geschrieben:
22.01.20, 19:59
"Dauerhaft" verträgt sich wenig mit "widerrufen".
Jein.
Ich würde das so betrachten: Bei Anmeldung im Forum, mit Annahme der Nutzungsbedingungen, wird mit zwischen Nutzer und Forum ein Vertrag geschlossen der unter Anderem zum Inhalt hat das der Nutzer dem Betreiber dauerhaft eine Nutzungslizenz für seine Beiträge einräumt. (Problem der Schöpfungshöhe mal ignoriert).

Frage wäre wie weit der Nutzer diesen Vertrag später kündigen könnte.
In diese Richtung ging auch mein Gedanke bei Threaderöffnung. Aber ob dem so ist?

FM
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Re: Beiträge in Foren - dauerhaftes Nutzungsrecht durch Betreiber?

Beitrag von FM »

§ 31 UrhG sieht zwar eine zeitliche Begrenzung des Nutzungsrechts vor, aber keine Kündigungsmöglichkeit wenn es eben ohne zeitliche Begrenzung eingeräumt wurde.

0700fabsen00
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Re: Beiträge in Foren - dauerhaftes Nutzungsrecht durch Betreiber?

Beitrag von 0700fabsen00 »

Interessant, hätte ich nicht erwartet, dass es derartige Einbahnstraßen gibt.

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