Fernabsatzgeschäft? Ja oder nein?

Rechtsgeschäfte des täglichen Lebens, Kaufrecht für Käufer und Verkäufer, Werkvertragsrecht

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spocksbrain
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Fernabsatzgeschäft? Ja oder nein?

Beitrag von spocksbrain »

Hallo Forum,

Privatperson A reagiert auf ein Angebot eines Händlers B in einem Forum mit einer Anfrage per Mail. Per Mail bekommt A einen Preis für das Produkt genannt. A erteilt B draufhin per Mail den Auftrag. A kann die Ware nicht abnehmen, und B behauptet es läge kein Fernabsatzgeschäft vor, A müsse die Ware abnehmen.

Wie ist die Rechtslage?

Danke + Gruss,
spocksbrain

Michael A. Schaffrath
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Beitrag von Michael A. Schaffrath »

Warum sollte denn nach Meinung von B kein Fernabsatz vorliegen?

Behauptet er denn, "dass der Vertragsschluss nicht im Rahmen eines für den Fernabsatz organisierten Vertriebs- oder Dienstleistungssystems erfolgt" ist (§312b I BGB)?

Das dürfte er kaum erfolgreich tun können, wenn er regelmäßig (und nicht bloß ganz ausnahmsweise in einem oder zwei Fällen) im Internet Geschäftsanbahnungen vornimmt.
DefPimp: Mein Gott
Biber: Nö, war nur M.A.S. Aber hier im Forum ist das schon ziemlich dicht dran.

Chabos wissen, wer der M.A.S. ist.

spocksbrain
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Beitrag von spocksbrain »

Hallo Gott, ähmm M.A.S, :wink:

Danke für Deine Antwort:

A hat noch keine Info erhalten, auf was genau sich B mit dieser Aussage beruft...
Vermutlich wird B ins Feld führen, dass er schliesslich eine Bestellung bei seinem Grosshändler ausgelöst hat und dadurch Logistik-Kosten enstanden sind.
Übrigens hat A weder eine Belehrung über Widerrufsrecht noch irgendwelche AGBs erhalten. Da B keine Homepage hat, konnte A sich auch nicht selbständig um die AGBs bemühen.

Gruss,spocksbrain

karli
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Beitrag von karli »

spocksbrain hat geschrieben:Vermutlich wird B ins Feld führen, dass er schliesslich eine Bestellung bei seinem Grosshändler ausgelöst hat und dadurch Logistik-Kosten enstanden sind.
B hat sich für diesen Vertriebsweg entschieden und muß wohl auch die damit verbundenen Risiken in Kauf nehmen.
Wenn du kritisiert wirst, dann mußt du irgend etwas richtig machen, denn man greift nur denjenigen an, der den Ball hat. (Bruce Lee)
Achtung: Meine Beiträge können Meinungsäusserungen, Denkanstösse, sowie Spuren von Ironie und Sarkasmus enthalten.

spraadhans
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Beitrag von spraadhans »

karli hat geschrieben:
spocksbrain hat geschrieben:Vermutlich wird B ins Feld führen, dass er schliesslich eine Bestellung bei seinem Grosshändler ausgelöst hat und dadurch Logistik-Kosten enstanden sind.
B hat sich für diesen Vertriebsweg entschieden und muß wohl auch die damit verbundenen Risiken in Kauf nehmen.
Nicht unbedingt und der Sachverhalt legt nahe, dass hier ausnahmsweise kein Fernabsatzvertrag vorliegt, da der UNternehmer (wohl) nur ausnahmsweise (und dafür spricht hier die fehlende Website) mit Hilfe von Email verkauft.

spocksbrain
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Beitrag von spocksbrain »

@spraadhans


interessanter Einwand:

B ist in vorgenanntem Forum seit 9 Monaten mit Angeboten aktiv. Seither sind es 48 Angebote. Vielleicht kann man doch von einer regelmässigen und intensiven Nutzung des Forums zur Anbahnung von Geschäften ausgehen?

Danke an alle die mir das "Licht anmachen" :wink:

Gruss,spocksbrain

spraadhans
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Beitrag von spraadhans »

B ist in vorgenanntem Forum seit 9 Monaten mit Angeboten aktiv. Seither sind es 48 Angebote. Vielleicht kann man doch von einer regelmässigen und intensiven Nutzung des Forums zur Anbahnung von Geschäften ausgehen?
Dann brauchen wir nicht lange über dieses Tatbestandsmerkmal diskutieren :wink: .

spocksbrain
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Beitrag von spocksbrain »

Dann kann A etwas ruhiger schlafen!
Schade, dass ich hier noch keinem Helfer Punkte vergeben konnte...
Bleibt mir nur erstmal allen "Danke" zu sagen und dem spraadhans viel Spass bei UO wünschen.....

Gruss,spocksbrain

Methew
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Beitrag von Methew »

Wenn ich die Argumentation jetzt als Unwissender richtig verstanden habe, ergibt sich mir folgende Frage:

Wenn ein Unternehem nur im Präsenzgeschäft (Ladenlokal) sein Krams verkauft und jetzt Ausnahmsweise - einmalig - ein Fernabsatzrelevantes geschäft produziert, liegt dann hier kein Fernabsazt vor?

Wenn ja: Warum?

Ich bedanke mich schon einmal herzlich für die Aufklärung!
Alle meinen Beiträge sind nur meine Meinung, die ich nach bestem Wissen und Gewissen abgebe. Man beachte besonders, dass ich nur Geldvernichter (Banker) bin...

Adromir
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Beitrag von Adromir »

spraadhans hat geschrieben: Nicht unbedingt und der Sachverhalt legt nahe, dass hier ausnahmsweise kein Fernabsatzvertrag vorliegt, da der UNternehmer (wohl) nur ausnahmsweise (und dafür spricht hier die fehlende Website) mit Hilfe von Email verkauft.
Öhm, könnten Sie mir das nochmal genauer erklären? Warum sollte kein Fernabsatzvertrag vorliegen? Ich sehe in den entsprechenden Rechtsvorschriften keinen Hinweis darauf, daß das davon abhängig ist, wie oft der Unternehmer auf diesem Wege Verträge schließt.
Geist ist Geil!

Michael A. Schaffrath
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Beitrag von Michael A. Schaffrath »

Ich habe es doch schon erwähnt: Fernabsatz setzt voraus, "dass der Vertragsschluss [...] im Rahmen eines für den Fernabsatz organisierten Vertriebs- oder Dienstleistungssystems erfolgt". Das ist dann nicht der Fall, wenn der VK ein Ladengeschäft unterhält und lediglich ausnahmsweise in einem isolierten Fall mal einen Vertragsschluß via Email/Telefon/Fax/etc. vorgenommen hat (etwa für einen guten Stammkunden).

Sobald er aber regelmäßig/nachhaltig Geschäfte auf diese Weise abwickelt, liegt auch Fernabsatz vor.
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Methew
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Beitrag von Methew »

Nehmen wir mal das Beispiel:

Händler A offereriert - ausnahmsweise, einmalig - Artikel B in Forum C.

Käufer D kauft den Artikel jetzt per Email oder telefonisch, Lieferung via Paket.

Woran soll jetzt D erkennen können, dass A hier "ausnahmsweise handelt" und ihm dadurch kein Rechte gemäß Fernabsatzgesetz zustehen?
Alle meinen Beiträge sind nur meine Meinung, die ich nach bestem Wissen und Gewissen abgebe. Man beachte besonders, dass ich nur Geldvernichter (Banker) bin...

Adromir
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Beitrag von Adromir »

ok, habs im 312b BGB gefunden. M.A.S und spraadhans haben recht. Wie so oft :)
Geist ist Geil!

spocksbrain
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Beitrag von spocksbrain »

Mal hypothetisch:....

B möchte 700.-Euro Stornokosten erstattet haben. Auf die Frage von A, welche Rechtsgrundlage B für diese Forderung sieht: Dies wären die AGB's seines Grosshändlers und diese hätte A anfordern können.

Das wäre doch Kokolores, oder?


Gruss,spocksbrain

spraadhans
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Beitrag von spraadhans »

Natürlich, da die AGB des Großhändlers für den Vertrag zw. Verbraucher und Unternehmer ja kein Bestandteil werden.
Selbst wenn eine entsprechende Klausel existieren würde, wäre sie unwirksam, vgl. § 312f BGB.

PS:

UO ist mir zu modern, vor ca. 17 Jahren gab es ein bahnbrechendes Rollenspiel namens Ultima Underworld - The Stygian Abyss. :wink:

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