Privatverkauf, Käufer möchte Artikel zurückgeben

Rechtsgeschäfte des täglichen Lebens, Kaufrecht für Käufer und Verkäufer, Werkvertragsrecht

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jan002
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Privatverkauf, Käufer möchte Artikel zurückgeben

Beitrag von jan002 »

Hallo,
ich habe letzte Woche einen Artikel über den (Wortsperre: Firmename) Marketplace als Privatverkäufer verkauft und habe heute eine Email bekommen, dass er die Ware zurückgeben möchte, weil sie nicht kompatibel mit dem ist, was er machen möchte.
Ich dachte er darf die Ware nur zurückgeben, wenn Sie defekt ist oder einen schlechten zustand hat. In diesem Fall war es ja aber seine Schuld weil er sich nicht vorher erkundigt hat ob es überhaupt das richtige ist, was er da kauft.

Muss ich ihm das Geld zurückzahlen?

Segolon
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Re: Privatverkauf, Käufer möchte Artikel zurückgeben

Beitrag von Segolon »

Grundsätzlich kann jeder Kaufvertrag wegen eines Irrtums nach § 119 BGB angefochten werden. Der Anfechtende muss dann jedoch dem Vertragspartner denjenigen Schaden ersetzen, der diesem durch den Vertragsschluss entstanden ist. Vom Kaufpreis können daher z.B. die Versandkosten etc. abgezogen werden.

Pünktchen
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Re: Privatverkauf, Käufer möchte Artikel zurückgeben

Beitrag von Pünktchen »

Segolon hat geschrieben:Grundsätzlich kann jeder Kaufvertrag wegen eines Irrtums nach § 119 BGB angefochten werden.
Nein nicht jeder. Dazu bedarf es eines Irrtums nach §119 BGB. Welcher Tatbestand soll hier erfüllt sein?

Segolon
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Re: Privatverkauf, Käufer möchte Artikel zurückgeben

Beitrag von Segolon »

Eigenschaftsirrtum nach § 119 II.

ratio legis
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Re: Privatverkauf, Käufer möchte Artikel zurückgeben

Beitrag von ratio legis »

Das nützt dem Käufer aber nichts, wenn er den
Segolon hat geschrieben:Eigenschaftsirrtum nach § 119 II.
zu vertreten hat. Damit ist er im Falle der Anfechtung schadenersatzpflichtig nach § 122 I BGB.

Übrigens: Der Sachverhalt lässt keine Schlussfolgerungen dahingehend zu, ob der Käufer überhaupt wegen eines Eigenschaftsirrtums anfechten kann. Dies ist nämlich nur dann möglich, wenn sich der Anfechtende über eine verkehrswesentliche Eigenschaft der Kaufsache geirrt hat. Der Umstand, dass die Sache "nicht kompatibel" o. ä. ist reicht in der Regel nicht aus...

ThePhil
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Re: Privatverkauf, Käufer möchte Artikel zurückgeben

Beitrag von ThePhil »

In diesem dubiosen, fiktiven Marketplace gibt es soweit ich weiß, rein fiktiv natürlich, in den AGBs eine Verpflichtung, dass bei diversen Artikeln eine unbegründeter Widerruf akzeptiert werden muss.
Das Einzige, das man sich jederzeit nehmen darf, ohne danach sitzen zu müssen, ist Platz. - Heinz Erhardt.

Segolon
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Re: Privatverkauf, Käufer möchte Artikel zurückgeben

Beitrag von Segolon »

ratio legis hat geschrieben:Das nützt dem Käufer aber nichts, wenn er den
Segolon hat geschrieben:Eigenschaftsirrtum nach § 119 II.
zu vertreten hat. Damit ist er im Falle der Anfechtung schadenersatzpflichtig nach § 122 I BGB.

Übrigens: Der Sachverhalt lässt keine Schlussfolgerungen dahingehend zu, ob der Käufer überhaupt wegen eines Eigenschaftsirrtums anfechten kann. Dies ist nämlich nur dann möglich, wenn sich der Anfechtende über eine verkehrswesentliche Eigenschaft der Kaufsache geirrt hat. Der Umstand, dass die Sache "nicht kompatibel" o. ä. ist reicht in der Regel nicht aus...
Einen Irrtum nach § 119 I bzw II hat der Anfechtende doch stets zu vertreten? Dass er sich dadurch schadensersatzpflichtig macht, nützt ihm insofern, als er nur den Vertrauensschaden zu ersetzen hat.

Ein Eigenschaftsirrtum kommt zudem durchaus in Frage, denn der Käufer hat eine Sache gekauft, mit der er nichts anfangen kann, aber hätte anfangen können, wenn er sich nicht über deren Kompatibilität geirrt hätte. Ob der Käufer das hinreichend beweisen kann, sei dahingestellt.

spraadhans
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Re: Privatverkauf, Käufer möchte Artikel zurückgeben

Beitrag von spraadhans »

Pünktchen hat geschrieben:
Segolon hat geschrieben:Grundsätzlich kann jeder Kaufvertrag wegen eines Irrtums nach § 119 BGB angefochten werden.
Nein nicht jeder. Dazu bedarf es eines Irrtums nach §119 BGB. Welcher Tatbestand soll hier erfüllt sein?
Segolons Aussage ist zutreffend, denn sie setzt ja einen Irrtum nach 119 voraus.

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