Sonderkündigungsrecht bei stark verminderter Bandbreite?

Rechtsgeschäfte des täglichen Lebens, Kaufrecht für Käufer und Verkäufer, Werkvertragsrecht

Moderator: FDR-Team

shoeppse
Topicstarter
Interessierter
Beiträge: 6
Registriert: 25.10.10, 17:23

Sonderkündigungsrecht bei stark verminderter Bandbreite?

Beitrag von shoeppse »

Hallo,

vor einer Woche wollte ich morgens mein Internet nutzen, das ging aber nicht, da eine Störung vorlag. Nach der Meldung beim Provider war zwei Tage später ein Techniker in der Vermittlungsstelle und tauschte ein Platine aus, wie er mir am Telefon berichtete.

Mein Internet funkioniert seitdem wieder - aber leider sehr eingeschränkt. Meistens habe ich eine Bandbreite von unter 100 kB/s, oft sogar nur 20 kBit/s. Einzig am letzten Freitag waren ein paar Stunden "normales" Surfen möglich.

Weitere Telefonate mit meinem Provider brachten die Information, daß man zur Zeit nicht genau wisse, woran es liegt. Man bat mich, über das Wochenende hinweg zu protokollieren, um welche Uhrzeit ich wie viel Bandbreite zur Verfügung habe, was ich auch gemacht habe. Die entsprechende Datei habe ich heute morgen zum Provider geschickt.

Ich bin am Ende meines Studiums und nutze das Internet täglich und viel und regelmässig. Der momentane Zustand ist für mich nicht akzeptabel. Ich muss ins Internet-Cafe ein paar Straßen weiter, um vernünftig arbeiten zu können.

Meine Frage: kann ich unter diesen Umständen den laufenden Vertrag kündigen? Und wie wäre der Weg? Ich dachte daran, dem Provider eine Ablehnungsandrohung zu schicken und nach Ablauf der Frist zu kündigen.

Aber was muss in die Ablehnungsandrohung rein, wie formuliere ich die Kündigung?

Für Hilfe wäre ich überaus dankbar.

LG
G.

MSI123451
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 378
Registriert: 30.09.10, 14:22

Re: Sonderkündigungsrecht bei stark verminderter Bandbreite?

Beitrag von MSI123451 »

shoeppse hat geschrieben: Mein Internet funkioniert seitdem wieder - aber leider sehr eingeschränkt. Meistens habe ich eine Bandbreite von unter 100 kB/s, oft sogar nur 20 kBit/s. Einzig am letzten Freitag waren ein paar Stunden "normales" Surfen möglich.
upload?
download?

und welche bandbreite war denn vorher normal?

im übrigen wird ein anderer anbieter wohl die selbe platine im selben kasten nutzen, so dass ein anbieterwechsel eher nicht die lösung des problems bringen sollte.
Some people say that there are rumors on the internet

shoeppse
Topicstarter
Interessierter
Beiträge: 6
Registriert: 25.10.10, 17:23

Re: Sonderkündigungsrecht bei stark verminderter Bandbreite?

Beitrag von shoeppse »

MSI123451 hat geschrieben:
shoeppse hat geschrieben: Mein Internet funkioniert seitdem wieder - aber leider sehr eingeschränkt. Meistens habe ich eine Bandbreite von unter 100 kB/s, oft sogar nur 20 kBit/s. Einzig am letzten Freitag waren ein paar Stunden "normales" Surfen möglich.
upload?
download?

und welche bandbreite war denn vorher normal?

im übrigen wird ein anderer anbieter wohl die selbe platine im selben kasten nutzen, so dass ein anbieterwechsel eher nicht die lösung des problems bringen sollte.
Da ich so gut wie nie uploade kann ich dazu nichts sagen, aber der Download war bisher immer über 700kB/s, an Sonntagen auch mal 600kB/s. Ein Anbieterwechsel wäre eine gute Lösung, da ich dann zu einem der Kabel-Anbieter wechseln würde.

MSI123451
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 378
Registriert: 30.09.10, 14:22

Re: Sonderkündigungsrecht bei stark verminderter Bandbreite?

Beitrag von MSI123451 »

[quote="shoeppse]
Da ich so gut wie nie uploade kann ich dazu nichts sagen, aber der Download war bisher immer über 700kB/s, an Sonntagen auch mal 600kB/s. Ein Anbieterwechsel wäre eine gute Lösung, da ich dann zu einem der Kabel-Anbieter wechseln würde.[/quote]

Das klingt für mich nach ner 768 kbit Leitung die ja von Haus aus nicht viel leistet.

hmmm nachdem dsl-anbieter immer eine "bis zu" leistung versprechen und du ja keinen totalausfall hast, wird das mit der sonderkündigung eher schwer.
Some people say that there are rumors on the internet

shoeppse
Topicstarter
Interessierter
Beiträge: 6
Registriert: 25.10.10, 17:23

Re: Sonderkündigungsrecht bei stark verminderter Bandbreite?

Beitrag von shoeppse »

MSI123451 hat geschrieben:[quote="shoeppse]
Da ich so gut wie nie uploade kann ich dazu nichts sagen, aber der Download war bisher immer über 700kB/s, an Sonntagen auch mal 600kB/s. Ein Anbieterwechsel wäre eine gute Lösung, da ich dann zu einem der Kabel-Anbieter wechseln würde.
Das klingt für mich nach ner 768 kbit Leitung die ja von Haus aus nicht viel leistet.

hmmm nachdem dsl-anbieter immer eine "bis zu" leistung versprechen und du ja keinen totalausfall hast, wird das mit der sonderkündigung eher schwer.[/quote][/quote][/quote]

Ich habe einen Vertrag über eine 6000er DSL Leitung. Üblicherweise wird in der Praxis roundabout 10% des maximalen Wertes erreicht, also 600 kB/s. Diesen Wert habe ich auch in den letzten Jahren immer erreicht. Nur seit der Störung habe ich mit meinen durchschnittlich 50kB/s nicht mal ein Zehntel davon. Darüberhinaus sind diese "bis zu.."-Klauseln nicht rechtens, wie das Amtsgericht Fürth im letzten Jahr entschieden hat.

nordlicht02
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 13877
Registriert: 14.12.06, 18:18

Re: Sonderkündigungsrecht bei stark verminderter Bandbreite?

Beitrag von nordlicht02 »

shoeppse hat geschrieben: Darüberhinaus sind diese "bis zu.."-Klauseln nicht rechtens,
Das wäre mir neu.
shoeppse hat geschrieben:wie das Amtsgericht Fürth im letzten Jahr entschieden hat.
Dann können Sie ja auch sicher eine Quelle angeben, wo man das Urteil nachlesen kann.

Zudem: Ein Urteil ist i. d. R. immer eine Einzelfallentscheidung - und ein AG-Urteil ohnehin.
„Einen guten Journalisten erkennt man daran, dass er sich nicht gemein macht mit einer Sache, auch nicht mit einer guten Sache; dass er überall dabei ist, aber nirgendwo dazugehört.“ (Hanns Joachim Friedrichs)

shoeppse
Topicstarter
Interessierter
Beiträge: 6
Registriert: 25.10.10, 17:23

Re: Sonderkündigungsrecht bei stark verminderter Bandbreite?

Beitrag von shoeppse »

Dann können Sie ja auch sicher eine Quelle angeben, wo man das Urteil nachlesen kann.
http://www.online-und-recht.de/urteile/ ... 90507.html

nordlicht02
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 13877
Registriert: 14.12.06, 18:18

Re: Sonderkündigungsrecht bei stark verminderter Bandbreite?

Beitrag von nordlicht02 »

Und in dem ganzen Text nicht einmal die Formulierung "bis zu".
Hier wurde offenbar ein Vertrag geschlossen über 6.000 kbit/s, lediglich mit dem Hinweis, dass der Anbieter nur die am Ort verfügbare Leistung schuldet.
Wenn der Anbieter sagt: "Sie kriegen 6000 kbit/s" ist es m. E. etwas vollkommen anderes als wenn er sagt "Sie kriegen bis zu 6000 kbit/s".
Das er bei einer uneingeschränkten Zusage von 6000 nicht sagen kann "aber nur das am Ort Verfügbare" ist in meinen Augen logisch.
„Einen guten Journalisten erkennt man daran, dass er sich nicht gemein macht mit einer Sache, auch nicht mit einer guten Sache; dass er überall dabei ist, aber nirgendwo dazugehört.“ (Hanns Joachim Friedrichs)

shoeppse
Topicstarter
Interessierter
Beiträge: 6
Registriert: 25.10.10, 17:23

Re: Sonderkündigungsrecht bei stark verminderter Bandbreite?

Beitrag von shoeppse »

nordlicht02 hat geschrieben:Und in dem ganzen Text nicht einmal die Formulierung "bis zu".
Für die, die den Sinn nicht verstanden haben hier nochmal die markante Stelle in Reintext:

Den Verweis der Beklagten auf ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die vorsehen, dass die Beklagte nur die am jeweiligen Ort maximal verfügbare Bandbreite schulde, ließ das Gericht nicht gelten. Eine solche Klausel sei unwirksam, weil sie den Kunden, der weiterhin den Preis für die höhere vereinbarte Bandbreite zahlen müsse, unangemessen benachteilige.

nordlicht02
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 13877
Registriert: 14.12.06, 18:18

Re: Sonderkündigungsrecht bei stark verminderter Bandbreite?

Beitrag von nordlicht02 »

Sie haben offenbar meinen Beitrag nicht verstanden.
Hier wurden, wie ich es herauslese, 6000 kbit/s zugesagt. Damit wäre der Passus in den AGB nichtig. Es wurden aber eben nicht "bis zu" 6000 kbit/s vereinbart.
shoeppse hat geschrieben:Für die, die den Sinn nicht verstanden haben hier
der Tipp, sich den Text des Urteils nochmal durchzulesen.
„Einen guten Journalisten erkennt man daran, dass er sich nicht gemein macht mit einer Sache, auch nicht mit einer guten Sache; dass er überall dabei ist, aber nirgendwo dazugehört.“ (Hanns Joachim Friedrichs)

MSI123451
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 378
Registriert: 30.09.10, 14:22

Re: Sonderkündigungsrecht bei stark verminderter Bandbreite?

Beitrag von MSI123451 »

im übrigen würde ich eine 50kB Leitung nicht als "zu langsam zum surfen" bezeichnen wollen. Früher ging das mit 3 kB (zwar mäßig aber es ging).

man kann natürlich sollte der provider die volle geschwindigkeit von 6000 nicht mehr herbekommen (warum auch immer) in einen günstigeren tarif wechseln wollen. der provider lässt da bestimmt mit sich reden ;)
Some people say that there are rumors on the internet

shoeppse
Topicstarter
Interessierter
Beiträge: 6
Registriert: 25.10.10, 17:23

Re: Sonderkündigungsrecht bei stark verminderter Bandbreite?

Beitrag von shoeppse »

nordlicht02 hat geschrieben:Sie haben offenbar meinen Beitrag nicht verstanden.
Hier wurden, wie ich es herauslese, 6000 kbit/s zugesagt. Damit wäre der Passus in den AGB nichtig. Es wurden aber eben nicht "bis zu" 6000 kbit/s vereinbart.
shoeppse hat geschrieben:Für die, die den Sinn nicht verstanden haben hier
der Tipp, sich den Text des Urteils nochmal durchzulesen.
Ja, ist die Frage wer hier was nicht versteht. Jedenfalls scheinst Du nicht verstanden zu haben, was ich hier möchte. Ich habe hier Hilfe gesucht, alles was Du hierzu beigetragen hast war Arroganz und Polemik.
Mein Tip: wenn man nichts konstruktives beizutragen hat, kann man auch mal die Knochen von der Tastatur lassen.
Was ich hier bisher an Unterstützung bekommen habe war gleich null. Ich habe auch nicht weiter vor, mich von Jura-1.-Semestlern und Hobby-Advokaten nerven zu lassen, da ist mir die Zeit zu schade für.
Es gibt bessere Portale, da werd ich mich hier nicht mit Langweilern wie Euch rumzanken. Schönes Leben noch, bitte lösch meinen Account, lieber Admin.

Yours sincerely
G.

nordlicht02
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 13877
Registriert: 14.12.06, 18:18

Re: Sonderkündigungsrecht bei stark verminderter Bandbreite?

Beitrag von nordlicht02 »

Es wird mir immer schleierhaft bleiben, weshalb manche Leute dann, wenn sie nicht die Antwort bekommen die sie hören möchten, gleich eingeschnappt reagieren - selbst auf den lapidaren Hinweis, dass ein zitiertes Urteil aufgrund dessen Wortlauts m. E. nicht unbedingt auf den vorliegenden Fall übertragbar und anwendbar ist.
Aber sei's drum :?
„Einen guten Journalisten erkennt man daran, dass er sich nicht gemein macht mit einer Sache, auch nicht mit einer guten Sache; dass er überall dabei ist, aber nirgendwo dazugehört.“ (Hanns Joachim Friedrichs)

ratio legis
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 147
Registriert: 07.05.08, 16:31

Re: Sonderkündigungsrecht bei stark verminderter Bandbreite?

Beitrag von ratio legis »

Absolut richtig, ich ärgere mich auch immer über solche Leute. Ich habe irgendwie den Eindruck, dass diese unsachlichen Reaktionen immer öfter vorkommen, auch in anderen Foren. :evil:

MSI123451
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 378
Registriert: 30.09.10, 14:22

Re: Sonderkündigungsrecht bei stark verminderter Bandbreite?

Beitrag von MSI123451 »

shoeppse hat geschrieben:Ich habe auch nicht weiter vor, mich von Jura-1.-Semestlern und Hobby-Advokaten nerven zu lassen, da ist mir die Zeit zu schade für.
Jau... wie alt sind wir denn nun? 2?

Labert hier was von Ablehnungsandrohungen und bla und blub und heult rum "ich kann des net" nur um sich dann aufzuführen wie ein 2-jähriges Baby das keinen Schnuller bekommen hat. Warum sucht man sich keinen Anwalt, wenn man von Hobby-Advokaten nicht beraten werden will? Ach stimmt, der könnte ja für sein Fachwissen und die jahrelange Ausbildung einen kleinen Obulus haben wollen...

pfff :P
Some people say that there are rumors on the internet

Antworten