objektiver Sachmangel oder nur "schlecht"?

Rechtsgeschäfte des täglichen Lebens, Kaufrecht für Käufer und Verkäufer, Werkvertragsrecht

Moderator: FDR-Team

Antworten
I-user
Topicstarter
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 5954
Registriert: 27.03.06, 23:59
Wohnort: Dortmund

objektiver Sachmangel oder nur "schlecht"?

Beitrag von I-user »

Guten Tag. Wie erkennt man, ob bestimmte im Alltag gebrauchte und verbrauchte Sachen rechtlich mangelhaft sind oder lediglich den eigenen Erwartungen nicht entsprechen?

Aktuell eingefallenes Beispiel: Küchentücher, Servietten, Taschentücher und Toilettenpapier. Erzeugnis A ist im trockenen und nassen Zustand deutlich weniger reißfest als Erzeugnis B, totz gleicher Anzahl der Lagen (beides Recycling-Papier). Erzeunis A eignet sich dadurch weniger gut für die gewöhnliche Verwendung, ist aber nicht komplett unbrauchbar. Liegt ein Sachmangel vor?
"My English is not the yellow from egg, but I can German!"
Baden-57
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 1618
Registriert: 13.08.15, 17:49

Re: objektiver Sachmangel oder nur "schlecht"?

Beitrag von Baden-57 »

Hallo,

geseztlich wie folgt geregelt:

§ 434 BGB
Sachmangel
(1) Die Sache ist frei von Sachmängeln, wenn sie bei Gefahrübergang die vereinbarte Beschaffenheit hat. Soweit die Beschaffenheit nicht vereinbart ist, ist die Sache frei von Sachmängeln,
1. wenn sie sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet, sonst
2. wenn sie sich für die gewöhnliche Verwendung eignet und eine Beschaffenheit aufweist, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist und die der Käufer nach der Art der Sache erwarten kann.


Das Beispiel der Küchentücher: es liegt m.E. hier lediglich ein Qualitätsunterschied vor, denn wenn nicht mit "reißfest" geworben ist, genügt, wenn es Feuchtigkeit aufnimmt.
I-user
Topicstarter
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 5954
Registriert: 27.03.06, 23:59
Wohnort: Dortmund

Re: objektiver Sachmangel oder nur "schlecht"?

Beitrag von I-user »

Die Sache ist frei von Sachmängeln, [...]
2. wenn sie sich für die gewöhnliche Verwendung eignet und eine Beschaffenheit aufweist, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist und die der Käufer nach der Art der Sache erwarten kann.

Das Beispiel der Küchentücher: es liegt m.E. hier lediglich ein Qualitätsunterschied vor, denn wenn nicht mit "reißfest" geworben ist, genügt, wenn es Feuchtigkeit aufnimmt.
Also ist es ohne "reißfest"-Werbung rechtlich unerheblich, wenn ein Blatt Küchentuch oder Toilettenpapier bei leichtestem Außeinanderziehen reißt? Und wenn mit "reißfest" geworben, wie reißfest muss es tatsächlich sein?
"My English is not the yellow from egg, but I can German!"
Flowjob
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 888
Registriert: 11.09.13, 21:55

Re: objektiver Sachmangel oder nur "schlecht"?

Beitrag von Flowjob »

Es muss so reissfest sein, wie es andere Produkte gleicher Art und Güte üblicherweise auch sind. Da reicht es dann aber nicht aus, Produkt A und B zu vergleichen und dann zu sagen "A reisst schneller als B, also ist A mangelhaft"
ktown
FDR-Moderator
Beiträge: 25800
Registriert: 31.01.05, 08:14
Wohnort: Auf diesem Planeten

Re: objektiver Sachmangel oder nur "schlecht"?

Beitrag von ktown »

Flowjob hat geschrieben:Es muss so reissfest sein, wie es andere Produkte gleicher Art und Güte üblicherweise auch sind. Da reicht es dann aber nicht aus, Produkt A und B zu vergleichen und dann zu sagen "A reisst schneller als B, also ist A mangelhaft"
Wie an dieser Aussage zu erkennen, kommt es nicht auf den subjektiven Eindruck eines einzelnen Käufers an.
Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.

Gesetze sind eine misslungene Kreuzung aus dem Alphabet und einem Labyrinth.
"Durch Heftigkeit ersetzt der Irrende, was ihm an Wahrheit und an Kräften fehlt" Zitat Goethe
Antworten