Vermietung einer Sache durch Verein Rücktritt möglich?

Rechtsgeschäfte des täglichen Lebens, Kaufrecht für Käufer und Verkäufer, Werkvertragsrecht

Moderator: FDR-Team

jimmyone
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Vermietung einer Sache durch Verein Rücktritt möglich?

Beitrag von jimmyone »

Hallo,

ein fiktiver Verein hat einen Mietvertrag über eine Sache mit einem nicht Vereinsmitglied also normale Person geschlossen.
Die Leistung (Stellung der Sache) ist erst im in einem halben Jahr zu erbringen.
Der Verein kann die Leitung theoretisch jederzeit erbringen.

Die Person möchte den Vertrag jedoch kündigen weil sich seine persönlichen Lebensumstände geändert haben.
Im Vertrag ist kein Rücktrittsrecht vereinbart worden.

Darf eine solche Person jederzeit unter Angabe solcher Gründe den Vertrag kündigen?
Dem Verein könnte ja dadurch finanzieller Schaden entshenen, wenn er niemand findet, der die Sache für die entsprechende Zeit mieten möchte.

Was denkt ihr, wie ist die Rechtslage?
Freue mich über Rückmeldungen.

LG,
Jimmyone

ExDevil67
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Re: Vermietung einer Sache durch Verein Rücktritt möglich?

Beitrag von ExDevil67 »

Das es völlig unerheblich ist ob der Vertragspartner eine GmbH, AG, Einzelperson, OHG oder Verein ist.

jimmyone
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Re: Vermietung einer Sache durch Verein Rücktritt möglich?

Beitrag von jimmyone »

Danke. Unerheblich in welchem Sinn?
Das der Rücktritt berechtigt ist?

Also im Klartext darf nicht ohne Zustimmung der Gegenseite vom Vertrag zurück getreten werden?

LG,
Jimmyone

Baden-57
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Re: Vermietung einer Sache durch Verein Rücktritt möglich?

Beitrag von Baden-57 »

Es gibt einen Unterschied zwischen Rücktrittsrecht und Kündigung.

Rücktrittsrecht liegen auch dann vor, wenn diese vertraglich nicht vereinbart sind.
Neben dem Rücktrittsrecht gibt es das Recht der Kündigung als auch diverse Sonderkündigungsrechte.

Ob ein Sonderkündigungsrecht vorliegen kann, müsste man wissen, welcher Art und Inhalt des Vertrages mit dem Verein ist, andernfalls ist es "Kaffeesatzlesen".

Zafilutsche
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Re: Vermietung einer Sache durch Verein Rücktritt möglich?

Beitrag von Zafilutsche »

Was steht im Mietvertrag unter "Beendigung" oder "Kündigung"?

ExDevil67
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Re: Vermietung einer Sache durch Verein Rücktritt möglich?

Beitrag von ExDevil67 »

jimmyone hat geschrieben:Unerheblich in welchem Sinn?
Das die Rechtsform der Vertragspartner keinen Einfluss darauf hat wem welche Rechte aus dem Vertrag oder gesetzlichen Grundlagen zustehen.

jimmyone
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Re: Vermietung einer Sache durch Verein Rücktritt möglich?

Beitrag von jimmyone »

Zafilutsche hat geschrieben:Was steht im Mietvertrag unter "Beendigung" oder "Kündigung"?
Da steht gar nichts drin.
Weder Kündigung noch sonst irgendwas.

Ronny1958
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Re: Vermietung einer Sache durch Verein Rücktritt möglich?

Beitrag von Ronny1958 »

Dann gilt der Grundsatz, dass Verträge einzuhalten sind.

Schuldhaftes Nichteinhalten löst ggf. Schadenersatzansprüche aus.

Aber der Geschädigte hat eine Schadenminderungspflicht.

bedeutet:

Der Mieter des Raumes wird schadenersatzpflichtig, wenn er die gebuchte Leistung nicht bezahlt. Der Vermieter muß sich aber Einnahmen an diesem Tag, die er durch eine anderweitige Vermietung erzielen kann, anrechnen lassen.
Das Bonner Grundgesetz ist unverändert in Kraft. Eine deutsche Reichsverfassung, eine kommissarische Reichs-Regierung oder ein kommissarisches Reichsgericht existieren ebenso wenig, wie die Erde eine Scheibe ist. (AG Duisburg 26.01.2006)

Zafilutsche
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Re: Vermietung einer Sache durch Verein Rücktritt möglich?

Beitrag von Zafilutsche »

jimmyone hat geschrieben:
Zafilutsche hat geschrieben:Was steht im Mietvertrag unter "Beendigung" oder "Kündigung"?
Da steht gar nichts drin.
Weder Kündigung noch sonst irgendwas.
>>>Dann könnte das hier gelten<<<
- So denn ein wichtiger Grund vorliegt

freemont
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Re: Vermietung einer Sache durch Verein Rücktritt möglich?

Beitrag von freemont »

jimmyone hat geschrieben:Hallo,

ein fiktiver Verein hat einen Mietvertrag über eine Sache mit einem nicht Vereinsmitglied also normale Person geschlossen.
Die Leistung (Stellung der Sache) ist erst im in einem halben Jahr zu erbringen.
...

Ich weiss jetzt nicht, was da in 6 Monaten vermietet werden soll, aber einen Mietvertrag kann man folgenlos, ohne weiteres schon vor Beginn der Laufzeit kündigen, man muss eben die Kündigungsfrist einhalten.

Die einzuhaltende Frist ergibt sich aus § 580a BGB.

ktown
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Re: Vermietung einer Sache durch Verein Rücktritt möglich?

Beitrag von ktown »

Auch wenn vorab ein festgelegte Mietzeit vereinbart wurde?
Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.

Gesetze sind eine misslungene Kreuzung aus dem Alphabet und einem Labyrinth.
"Durch Heftigkeit ersetzt der Irrende, was ihm an Wahrheit und an Kräften fehlt" Zitat Goethe

freemont
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Re: Vermietung einer Sache durch Verein Rücktritt möglich?

Beitrag von freemont »

ktown hat geschrieben:Auch wenn vorab ein festgelegte Mietzeit vereinbart wurde?
Das ist die Ausnahme, wäre es ein Zeit-Mietvertrag von ... bis, wäre die ordentliche Kündigung ausgeschlossen.

ktown
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Re: Vermietung einer Sache durch Verein Rücktritt möglich?

Beitrag von ktown »

freemont hat geschrieben:
ktown hat geschrieben:Auch wenn vorab ein festgelegte Mietzeit vereinbart wurde?
Das ist die Ausnahme, wäre es ein Zeit-Mietvertrag von ... bis, wäre die ordentliche Kündigung ausgeschlossen.
So :wink: nun ist der TE dran den Sachverhalt diesbezüglich aufzuklären. :wink:
Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.

Gesetze sind eine misslungene Kreuzung aus dem Alphabet und einem Labyrinth.
"Durch Heftigkeit ersetzt der Irrende, was ihm an Wahrheit und an Kräften fehlt" Zitat Goethe

jimmyone
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Re: Vermietung einer Sache durch Verein Rücktritt möglich?

Beitrag von jimmyone »

Hier kommt die Aufklärung. Zunächst aber vielen Dank für den vielen Input.

Der Mietvertrag ist tatsächlich ein Zeitmietvertrag.
Bei dem Gegenstand handelt es sich um ein Vorführfahrzeug, welches im Zuge einer Veranstaltung für 5 Tage gemietet werden soll.

Der Vertrag ist geschlossen, Rücktritt oder Kündigung wurde nicht vereinbart.

Viele Grüße,
Jimmyone

freemont
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Re: Vermietung einer Sache durch Verein Rücktritt möglich?

Beitrag von freemont »

jimmyone hat geschrieben:Hier kommt die Aufklärung. Zunächst aber vielen Dank für den vielen Input.

Der Mietvertrag ist tatsächlich ein Zeitmietvertrag.
Bei dem Gegenstand handelt es sich um ein Vorführfahrzeug, welches im Zuge einer Veranstaltung für 5 Tage gemietet werden soll.

Der Vertrag ist geschlossen, Rücktritt oder Kündigung wurde nicht vereinbart.

Viele Grüße,
Jimmyone

Oben hatten Sie geschrieben:
Die Leistung (Stellung der Sache) ist erst im in einem halben Jahr zu erbringen.
Der Verein kann die Leitung theoretisch jederzeit erbringen.
Ich weiss nicht, was das nun bedeutet, aber ein Mievertrag hat einen Mindestinhalt. Vertragsparteien, Mietsache, Miethöhe, Mietbeginn, Mietende, bzw. unbefristet.

Erst wenn über all das Klarheit besteht, ist der Vertrag zustande gekommen.

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