Was bedeutet schuldbefreiende Zahlung?

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ClaraFall
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Was bedeutet schuldbefreiende Zahlung?

Beitrag von ClaraFall » 17.05.19, 07:56

Hallo Foris,
was wäre, wenn z.B. eine Kfz-Versicherung nach einem Fahrzeugwechsel einen Erstattungsbetrag auf ein altes Konto des Versicherungnehmers überweist, obwohl dieses alte Konto zwischenzeitlich aufgelöst wurde und der Versicherungsnehmer der Versicherung rechtzeitig seine neue Bankverbindung mitgeteilt hat?

Kann der VN von seiner neuen Kfz-Versicherungsrechnung den Erstattungsbetrag abziehen?

Oder muss der VN sich selbst darum kümmern, von der alten Bank den Erstattungsbetrag zurückzufordern?
Oder ist es Sache der Versicherung, den Erstattungsbetrag vom falschen, alten Bankkonto zurückzufordern?

Wie ist es mit der 'schuldbefreienden Zahlung'?

Danke für Eure Antworten!

SusanneBerlin
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Re: Was bedeutet schuldbefreiende Zahlung?

Beitrag von SusanneBerlin » 17.05.19, 08:38

Wie ist es mit der 'schuldbefreienden Zahlung'?
Es kommt darauf an, wann und auf welche Weise die Änderung der Bankverbindung mitgeteilt wurde.

Nur weil der Kunde bei einem neuen Vertrag eine neue Bankverbindung angibt, muss das Versicherungsunternehmen nicht gleich davon ausgehen, dass das alte Konto nicht mehr existiert.
Grüße, Susanne

Zafilutsche
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Re: Was bedeutet schuldbefreiende Zahlung?

Beitrag von Zafilutsche » 17.05.19, 08:42

Können Gelder überhaupt an nicht existierende Konten fliessen? Da sollte eigentlich bei der Bank selbst eine Rückinfo kommen, dass das Konto nicht (mehr) existiert.
Oder existiert es doch noch, nur jemand anderes ist zwischenzeitlich "Verfügungsberechtigt"?

ClaraFall
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Re: Was bedeutet schuldbefreiende Zahlung?

Beitrag von ClaraFall » 17.05.19, 10:04

Gehen wir mal davon aus, dass das alte Konto gekündigt wurde, also nicht mehr existiert, und dass der Versicherung das auch mitgeteilt wurde, dass das alte Konto nicht mehr besteht.
Frage:
1. Darf der VN von dem neuen Beitrag den alten Erstattungsbetrag abziehen?

2. Wer ist zuständig für die Kommunikation mit der alten Bank:
a) der alte Kontoinhaber (weil es mal sein Konto war)? oder
b) die Versicherung, weil sie das Geld auf das alte Konto überwiesen hat?

Die Bank wird vermutlich abwarten, bis sich einer bei ihr meldet, der das Geld haben möchte - oder?
Frage 3: Wem müsste die Bank das Geld geben:
a) dem ehemaligen Kontoinhaber? oder
b) an die Versicherung zurücküberweisen, da es das Konto ja nicht mehr gibt?

SusanneBerlin
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Re: Was bedeutet schuldbefreiende Zahlung?

Beitrag von SusanneBerlin » 17.05.19, 10:16

1. Vorausgesetzt die Mitteilung ging rechtzeitig vor dem Entstehen des Guthabens bei dem Versicherungsunternehmen ein, und die Guthabenanspruch ist fällig, dann darf der Versicherungsnehmer m.E. die neue Forderung mit dem Guthaben verrechnen, er muss dies aber der Versicherung zumindest auf dem Überweisungszweck mitteilen.

2b
3b die Überweisung geht m.W. automatisch zurück wenn das Empfängerkonto nicht existiert.
Grüße, Susanne

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