Hersteller liefert falsch, Zahlung wird angemahnt

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Isis_Osiris
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Hersteller liefert falsch, Zahlung wird angemahnt

Beitrag von Isis_Osiris » 16.07.19, 17:31

Mal angenommen, der Hersteller "H" hat im Januar nicht nach den Maß-Vorgaben des Bestellers "B" Ware geliefert. B hat diesen Mangel (falsches Maß) nach Erhalt und Prüfung der Ware H per e-mail mitgeteilt und um Neuproduktion gebeten. Gleichzeitig hat B angekündigt, die falsche Ware zurückzusenden. Als Beweis liegt die Lieferbestätigung des H mit den (richtigen) Maß-Angaben des B vor. Diese Handhabung entspricht auch der AGB des H.

Die Rechnung wurde vereinbarungsgemäß über eine X Internet-Bank (mit Sitz in Lummerland) präsentiert. B hat diese mit Blick auf den (noch) nicht behobenen Mangel zurückgewiesen. Die Annahme der Warenrücksendung wurde von H verweigert.

Auf Klärungsversuche seitens des B hat H bisher nicht reagierte. Hierüber ist die Bank von B gleichzeitig informiert worden (per e-mail).

Die Bank hat die Bezahlung trotzdem im Mai, Juni und Juli angemahnt, weil H auf Grund Nachfrage argumentierte, er hätte keinen "Rücksendezettel" mit der Ware an B gesandt, weil es sich um maßgefertigte Ware handele, die grundsätzlich nicht zurückgenommen werden würde. B hat alle Mahnungen mit Blick auf die Untätigkeit des H als gegenstandslos zurückgewiesen.

Wie soll sich B jetzt verhalten?
Zuletzt geändert von ktown am 17.07.19, 05:41, insgesamt 1-mal geändert.
Grund: Es ist für den Sachverhalt weder wichtig welche Nationalität die Bank hat, noch wo sie ihren Sitz hat. Klarnamen entfernt

SusanneBerlin
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Re: Hersteller liefert falsch, Zahlung wird angemahnt

Beitrag von SusanneBerlin » 16.07.19, 17:57

Hallo,

den Part mit der Bank, die eine Rechnung präsentiert, habe ich nicht verstanden. Normalerweise schickt doch der Hersteller die Rechnung an den Kunden. Und nicht die Bank.

Was war denn überhaupt zur Fälligkeit der Zahlung vereinbart? Vorkasse oder Lieferung auf Rechnung?
Grüße, Susanne

ktown
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Re: Hersteller liefert falsch, Zahlung wird angemahnt

Beitrag von ktown » 17.07.19, 05:51

Ihr scheint ein Irrtum bei H vorzuliegen.
Der B sollte dem H klar machen, dass er nicht gemäß § 312g BGB i.V.m. § 355 BGB seinen Vertrag widerrufen will, sondern gemäß § 434 BGB einen Mangel anmeldet und sein Rechte nach § 437 BGB einfordert.
Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.

Gesetze sind eine misslungene Kreuzung aus dem Alphabet und einem Labyrinth.
"Durch Heftigkeit ersetzt der Irrende, was ihm an Wahrheit und an Kräften fehlt" Zitat Goethe

Isis_Osiris
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Re: Hersteller liefert falsch, Zahlung wird angemahnt

Beitrag von Isis_Osiris » 01.08.19, 06:47

@Susanne
Vereinbart war Lieferung auf Rechnung.
Die Rechnungsabwicklung erfolgt über die erwähnt Bank.

Isis_Osiris
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Re: Hersteller liefert falsch, Zahlung wird angemahnt

Beitrag von Isis_Osiris » 01.08.19, 06:54

ktown hat geschrieben:
17.07.19, 05:51
Ihr scheint ein Irrtum bei H vorzuliegen.
Der B sollte dem H klar machen, dass er nicht gemäß § 312g BGB i.V.m. § 355 BGB seinen Vertrag widerrufen will, sondern gemäß § 434 BGB einen Mangel anmeldet und sein Rechte nach § 437 BGB einfordert.
Dies ist geschehen. Der H verweist aber unverändert auf § 312g Abs 2 Nr. 1 BGB. Die Bank schickt eine erneute 2. Mahnung der wiederum widersprochen wurde.

Anschlußfrage: Würde sich eine Wandlung nach Kaufrecht lohnen?

SusanneBerlin
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Re: Hersteller liefert falsch, Zahlung wird angemahnt

Beitrag von SusanneBerlin » 01.08.19, 07:02

Der relevante Paragraf des Kaufrechts hat sich gewandelt. Die "Wandlung" ist aus dem Gesetz verschwunden.

Die Rechte des Käufers bei mangelhafter Ware sind aktuell: Nacherfüllung, Rücktritt und Schadensersatz.
Grüße, Susanne

Isis_Osiris
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Re: Hersteller liefert falsch, Zahlung wird angemahnt

Beitrag von Isis_Osiris » 05.08.19, 17:18

Danke an alle!

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