Beschränkung Kündigung auf nur bestimmte Termine im Jahr zulässig?

Rechtsgeschäfte des täglichen Lebens, Kaufrecht für Käufer und Verkäufer, Werkvertragsrecht

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tobwen
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Beschränkung Kündigung auf nur bestimmte Termine im Jahr zulässig?

Beitrag von tobwen »

Angenommen für eine Mitgliedschaft bzw. Teilnahme an bestimmten Veranstaltungen berechnet der Veranstalter eine monatliche Mitgliedsgebühr.

Das könnte beispielsweise ein Schwimm- oder Fitnessclub oder auch eine Lehr/Fortbildungsveranstaltung sein.

Eine Kündigung erlauben dessen AGB nur zu bestimmten Zeitpunkten im Jahr sagen wir 31.01. oder 30.06. oder 31.10.

Ist diese Beschränkungen der Kündigungstermine im Allgemeinen zulässig?

Oder wäre die AGB nichtig?

Wie ist das in diesen Corona-Zeiten wenn keine entsprechende Leistung des Veranstalters überhaupt erbracht wird/werden kann (die einen Mitgliedsbeitrag rechtfertigt)?

Tobias

ktown
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Re: Beschränkung Kündigung auf nur bestimmte Termine im Jahr zulässig?

Beitrag von ktown »

Na sie müssen sich schon entscheiden was sie wollen.
Es macht schon ein unterschied, ob ich z.B. in einem Schwimmkurs teilnehme, der immer ein Quartal ausfüllt oder ob ich eine freie Zeiteinteilung habe in einem Fitnessstudio.
Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.

Gesetze sind eine misslungene Kreuzung aus dem Alphabet und einem Labyrinth.
"Durch Heftigkeit ersetzt der Irrende, was ihm an Wahrheit und an Kräften fehlt" Zitat Goethe

Tastenspitz
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Re: Beschränkung Kündigung auf nur bestimmte Termine im Jahr zulässig?

Beitrag von Tastenspitz »

Die allermeisten Veträge können nur zu einem bestimmten Zeitpunkt gekündigt werden. Man denke nur an die Autoversicherungen. Mehrere Zeitpunkte im Vertrag vereinbart sind daher nmE. auch unproblematisch.
Wer für generelle Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Autobahnen ist, hebe bitte den rechten Fuß.
Für individuelle Rechtsberatung bitte "ALT" und "F4" auf der Tastatur gleichzeitig drücken.

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