Meinungsfreiheit in anderen Ländern

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thardos
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Meinungsfreiheit in anderen Ländern

Beitrag von thardos » 07.07.09, 02:32

Hallo, in den letzten Jahren stelle ich zu meinem Unmut leider immer mehr fest, dass die Bundesrepublik immer weniger meinen Vorstellungen von einem demokratischen Staat entspricht. Ich möchte hier jetzt keine Diskussion über die vielen Misstände in der BRD führen, sondern ich würde gern wissen, welcher Staat eurer Meinung nach die Meinungs- und Informationsfreiheit in seinen Gesetzen den höchsten Stellenwert im Vergleich zu Deutschland zumisst und warum.

spraadhans
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Beitrag von spraadhans » 07.07.09, 06:31

Außer den USA fällt mir auf Anhieb kaum ein Staat dazu ein. Sie unterschätzen offenbar unser Grundgesetz, die beiden genannten Grundrechte sind von den Entwicklungen der letzten Jahre zum Glück eher ausgenommen, andere Grundrechte bedürften viel mehr Aufmerksamkeit.

Und bevor sie ihre sieben (?) Sachen packen und nach Nordamerika auswandern, sollten sie sicht vielleicht über die vielen MIssstände dort informieren...

Questor

Beitrag von Questor » 07.07.09, 06:36

spraadhans hat geschrieben: Sie unterschätzen offenbar unser Grundgesetz,
Das reden wir uns ja nun schon seit über einem Jahrzehnt ein. Zwischenzeitlich haben wir es geschafft, soviele einschränkende Gesetze gegen das Grundgesetz zu erlassen, dass das Ding schon bald Makualtur ist. Mit allem Respekt Ihnen gegenüber glaube ich, dass das nur noch ein Wunsch und schöner Traum ist. :cry:

spraadhans
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Beitrag von spraadhans » 07.07.09, 07:52

Das Grundgesetz lässt doch an vielen Stellen ausdrücklich Einschränkungen zu. Es ist ein weit verbreiteter Irrglaube, dass Grundrechte unbeschränkt gelten und nicht auch einem gewissen Wandel unterliegen.

Können sie das:
Zwischenzeitlich haben wir es geschafft, soviele einschränkende Gesetze gegen das Grundgesetz zu erlassen, dass das Ding schon bald Makualtur ist. Mit allem Respekt Ihnen gegenüber glaube ich, dass das nur noch ein Wunsch und schöner Traum ist.
irgendwie an Beispielen belegen?

Questor

Beitrag von Questor » 07.07.09, 15:12

Meinungsfreiheit vs. Antidiskriminierungsgesetz
Pressefreiheit vs. Persönlichkeitsrecht
die Liste lässt sich ja nun wirklich beliebig verlängern. :roll:

spraadhans
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Beitrag von spraadhans » 07.07.09, 15:19

Es tut mir wirklich leid aber das hier:
Ich bin juristischer Laie, hab' von nix Ahnung - aber davon ganz viel
scheint wohl auf Verfassungsrecht bzw. grundsätzliche staatsrechtliche Überlegungen ganz besonders zuzutreffen.

Es gibt sicherlich gute Beispiele als Antwort auf meine Frage (großer Lauschangriff, Bankgeheimnis, informationelle Selbstbestimmung) aber sie bringen als vermeintliche Angriffe auf unsere Verfassung höchstselbst wichtige Verfassungsgüter, denn der Schutz vor Diskriminierung ergibt sich nicht nur aus Art. 3 sondern dem Grunde nach bereits aus der unveräußerlichern Menschenwürde und auch die Pressefreiheit ist eines der höchsten (Verfassungs-)Güter einer (funktionierenden) Demokratie.

Michael A. Schaffrath
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Beitrag von Michael A. Schaffrath » 07.07.09, 17:13

Questor meint wohl eher, daß das Persönlichkeitsrecht seiner Meinung nach zu oft die Pressefreiheit einschränkt.

Aber wieso das AGG die Meinungsfreiheit einschränkt, sehe ich nicht. Das AGG verbietet gewisse Benachteiligungen im Arbeitsleben und bei Vertragsschlüssen. Wieso ich deswegen nicht mehr "alte Leute sind doof" oder "rothaarige Tolteken kann ich nicht leiden" sagen können dürfen sollte, ist unklar.
DefPimp: Mein Gott
Biber: Nö, war nur M.A.S. Aber hier im Forum ist das schon ziemlich dicht dran.

Chabos wissen, wer der M.A.S. ist.

Mount'N'Update

Beitrag von Mount'N'Update » 07.07.09, 20:08

Questor hat geschrieben:Meinungsfreiheit vs. Antidiskriminierungsgesetz
Pressefreiheit vs. Persönlichkeitsrecht
die Liste lässt sich ja nun wirklich beliebig verlängern. :roll:
Gibt es auch Beispiele, in denen mal nicht ein Recht gegen das andere steht?

Man wird nicht alle unter einen Hut bringen können, aber die Tatsache, dass du für deine Meinung bis jetzt noch nicht ins Visier des Staatsschutzes gekommen bist, sollte dir doch etwas Hoffnung geben, dass unsere Meinungsfreiheit alles in allem gut geschützt ist. :wink:

Questor

Beitrag von Questor » 08.07.09, 05:56

Mount'N'Update hat geschrieben:... aber die Tatsache, dass du für deine Meinung bis jetzt noch nicht ins Visier des Staatsschutzes gekommen bist..... :wink:
Ach, und woher weißt du das??
Zuletzt geändert von Questor am 08.07.09, 06:01, insgesamt 1-mal geändert.

Ronny1958
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Beitrag von Ronny1958 » 08.07.09, 06:01

Questor hat geschrieben:
Mount'N'Update hat geschrieben:
Questor hat geschrieben:... aber die Tatsache, dass du für deine Meinung bis jetzt noch nicht ins Visier des Staatsschutzes gekommen bist..... :wink:
Ach, und woher weißt du das??
Er ist der Staatsschutz? ;)
Das Bonner Grundgesetz ist unverändert in Kraft. Eine deutsche Reichsverfassung, eine kommissarische Reichs-Regierung oder ein kommissarisches Reichsgericht existieren ebenso wenig, wie die Erde eine Scheibe ist. (AG Duisburg 26.01.2006)

Mount'N'Update

Beitrag von Mount'N'Update » 08.07.09, 23:40

Ronny1958 hat geschrieben:
Mount'N'Update hat geschrieben:
Questor hat geschrieben:... aber die Tatsache, dass du für deine Meinung bis jetzt noch nicht ins Visier des Staatsschutzes gekommen bist..... :wink:
Ach, und woher weißt du das??
Er ist der Staatsschutz? ;)
Eher Staatsrechtstheoretiker. Nach dem ungeschriebenen Gesetz der Wahrscheinlichkeit wird dem armen Questor nichts passieren.

Zumindest von Seiten des Staates und der Justiz nicht... :roll:

Ronny1958
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Beitrag von Ronny1958 » 09.07.09, 06:50

Mount'N'Update hat geschrieben:
Ronny1958 hat geschrieben:
Mount'N'Update hat geschrieben:Ach, und woher weißt du das??
Er ist der Staatsschutz? ;)
Eher Staatsrechtstheoretiker. Nach dem ungeschriebenen Gesetz der Wahrscheinlichkeit wird dem armen Questor nichts passieren.

Zumindest von Seiten des Staates und der Justiz nicht... :roll:
Da wäre ich mir gerade jetzt nicht mehr so sicher *illuminatimodoff*
Das Bonner Grundgesetz ist unverändert in Kraft. Eine deutsche Reichsverfassung, eine kommissarische Reichs-Regierung oder ein kommissarisches Reichsgericht existieren ebenso wenig, wie die Erde eine Scheibe ist. (AG Duisburg 26.01.2006)

Questor

Beitrag von Questor » 09.07.09, 08:05

Ronny1958 hat geschrieben:
Mount'N'Update hat geschrieben:
Ronny1958 hat geschrieben:Er ist der Staatsschutz? ;)
Eher Staatsrechtstheoretiker. Nach dem ungeschriebenen Gesetz der Wahrscheinlichkeit wird dem armen Questor nichts passieren.
Zumindest von Seiten des Staates und der Justiz nicht... :roll:
Da wäre ich mir gerade jetzt nicht mehr so sicher *illuminatimodoff*
Ich wußte es doch! Hier wird einem übel


























mitgespielt :cry:

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