Ist eine Zwangsimpfung verfassungswidrig?

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Adromir
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Beitrag von Adromir » 21.11.09, 23:37

Gut, ich schränke es soweit ein, daß es bisher keinen dokumentierten Todesfall gibt, in dem die Impfung direkt ursächlich war.
Geist ist Geil!

Smiler

Beitrag von Smiler » 23.11.09, 15:52

Thread verschlafen, nur zum Gurt :) , Du schränkst selbst ein "defekter" Gurt das ist der Unterschied. Ein Wirkstoff hat aber nicht zwingend einen "Defekt" sondern der Wirkstoff tötet gerade weil er 100% funktioniert. Ein "Defekt" wäre eine Verunreinigung innerhalb einer Charge oder eine falsche/fehlerhafte Wirkstoffkonzentration.
Adromir hat geschrieben:Gut, ich schränke es soweit ein, daß es bisher keinen dokumentierten Todesfall gibt, in dem die Impfung direkt ursächlich war.
Dem stimme ich voll zu :)
Zum H1N1 bin längst geimpft wegen meinen Umgang mit Risikogruppen
Mich interessiert nur das rechtliche ob wenn ja wann und warum eine solche Anordnung zulässig wäre oder warum nicht. :wink:
Daher könnte man ja H1N1 einfach draußen lassen.
Die Krux an Wahrscheinlichkeiten ist doch das es nur Rechenmodelle sind.
Beim russisch Roulette können sich trotz, einer anderen statistischen Wahrscheinlichkeit 6 von 6 das Hirn in Reihe rausblasen die nächsten hundert haben immer eine leere Kammer, beim Lotto spielt jemand nur 1mal und gewinnt den Jackpot.
Nein eine Impfung ist kein russisch Roulette. :wink:

Michael A. Schaffrath
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Beitrag von Michael A. Schaffrath » 23.11.09, 18:28

Wenn schon der Einwand mit den gekippten Luftsicherheitsgesetz kommt, dann war dort ja von Wahrscheinlichkeiten gar nicht die Rede (außer bei der Unsicherheit, ob ein gekapertes Flugzeug nun wirklich in einen Atomreaktor gelenkt werden soll oder nicht).

Dort wurde ganz klar das Problem "wenige gesichert opfern, um potentiell oder gesichert viele zu retten" vom BVerfG angegangen und (für diese Konstellation) entschieden.

Beim Impfstoff geht es nicht um gesicherte Todesgefahr, sondern in der Tat um Wahrscheinlichkeiten.

Schon aus praktischen Gründen wird eine Wahrscheinlichkeit immer eine Rolle spielen, denn solange ein Impfstoff nicht bloß aus Wasser und Hühnerbrühe besteht, wird man mögliche Todesfälle nie zu 100% ausschließen können. Dem trägt das IfSG ja gerade durch die Einzelfallprüfung Rechnung. (Wie ich schon schrieb, daß staatliches Handeln nicht 100% ungefährlich sein muß, ergibt sich schon durch die reductio ad absurdum, die ich weiter oben vorgenommen habe.)

Sicherlich würde im Streitfall das BVerfG auch nicht verlangen, daß eine Lebensgefahr für Zwangsgeimpfte *ausgeschlossen* sein muß, sondern nur, daß sie so unwahrscheinlich sein muß, daß ein konkreter Eingriff in Art. 1 GG nicht mal ansatzweise behauptet werden kann.

Wie gesagt, das IfSG verlangt ja umgekehrt vom Geimpften den Nachweis der Gefahr. Und eine Verfassungsbeschwerde gegen §20 IfSG dürfte wohl schon aus Zeitgründen nicht mehr möglich sein, da es schon zu lange in Kraft ist.
Eine "echte" Einschränkung von Art. 1 GG kann auch auch nicht erkennen, sodaß auch keine Nichtigkeit wegen Verletzung des Zitiergebotes (die der letzte Rettungsanker wäre) in Frage kommt (IMO).
DefPimp: Mein Gott
Biber: Nö, war nur M.A.S. Aber hier im Forum ist das schon ziemlich dicht dran.

Chabos wissen, wer der M.A.S. ist.

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