rechtliches Gehör

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inline
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rechtliches Gehör

Beitrag von inline » 15.05.11, 00:18

Ich habe folgendes bei Wikipedia entdeckt.
Nach Art. 103 Abs. 1 Grundgesetz (GG) hat in Deutschland vor Gericht jedermann Anspruch auf rechtliches Gehör.
Das heißt , ich habe wirklich einen Anpruch darauf, vom Richter angehört zu werden.
Bisher lief alles über Schriftwechsel, der Streitwert ansich ist eigentlich klein, aber der Prozess ist zermürbend.
Es geht m.E nicht fair zu bezw. die Gegegenpartei zieht m. E. alle Register, dabei geht es nicht nur um rechtliche Tricks, sondern auch noch um fein aufbereitete Stimmungsmache. (es geht auch um 2 Prozesse)

Gibt es eigentlich auch ein Recht auf Sachlichkeit im Prozess?

Ich kann auch nicht verstehen, dass (so wir mir das eine Anwältin sagte )z. B. 5 Richter einer Meinung sein können und 1 anderer kann eine andere haben.
Fällt dieser oder die Kammer das Urteil, hat man Pech gehabt, obschon man schon rein mathematisch gesehen, eigentlich gute Chancen gehabt hätte.

Es sollte doch bei Gericht um Recht gehen und nicht um Meinungsbildung (die natürlich in der Regel subjektiv gefärbt ist).

Ich habe zumindest den Eindruck, der Richter sieht in mir mittlerweile (obschon er mich überhaupt nie gesehen hat) eine sogenannte Querulantin. Was soll ich machen? Die Gegenpartei hat scheinbar mehr Übung darin, alles in ihrem Sinne hinzubiegen.

Mein 1. RA hat schon das Handtuch geworfen, er hat sich das wohl alles einfacher vorgestellt.
Der Richter hat auch vieles was er schrieb einfach ignoriert (so wie mir es scheint).
Dann habe ich die nächsten Schreiben selbst verfasst und der Richter der 1. Instanz schreibt mal wieder, ich hätte mich auf die falschen Paragraphen bezogen. Er schleudert mir Urteile mit Aktenzeichen entgegen, die scheinbar für einen juristischen Laien nicht zugänig sind.
Meine Güte, ich mache keine juristische Grundlagenprüfung und will auch nicht endlos nach unbkannten Aktenzeichen suchen, sondern ich will nur rechtliches klären. Zur Sache kommt es so wohl nie.

Jetzt frage ich mich, ob man über so eine mündliche Anhörung weiter kommt.
Gibt es dazu Fristen ? Sonst läßt sich der Richter wohl damit auch noch Monate Zeit.
Kann man dazu einen Zeugen oder Beistand mitnehmen?

Ronny1958
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Re: rechtliches Gehör

Beitrag von Ronny1958 » 15.05.11, 10:19

Hallo,

ch befürchte Sie sitzen einem Irrtum auf:
Das heißt , ich habe wirklich einen Anpruch darauf, vom Richter angehört zu werden.
Rechtliches Gehör bedeutet lt. einem Auszug von Wikipedia:
Der Anspruch auf rechtliches Gehör gewährt jedem, der an einem gerichtlichen Verfahren beteiligt oder sonst unmittelbar davon betroffen ist das Recht,

- sich über den Verfahrensstoff zu informieren (siehe dazu auch Akteneinsicht),
- sich im Verfahren vor dem Erlass einer Entscheidung mindestens schriftlich in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht hinreichend äußern zu können und
- mit seinem Vorbringen bei der Entscheidungsfindung berücksichtigt zu werden.

Es bedeutet daneben, dass ein Beschwerter durch Zugang Kenntnis von einer Entscheidung erhalten soll.

Der Anspruch auf rechtliches Gehör garantiert dem Berechtigten lediglich die Möglichkeit, sich im Verfahren zu äußern.
Der Grundsatz bedeutet nicht den absoluten Anspruch akustisch angehört zu werden.
Das Bonner Grundgesetz ist unverändert in Kraft. Eine deutsche Reichsverfassung, eine kommissarische Reichs-Regierung oder ein kommissarisches Reichsgericht existieren ebenso wenig, wie die Erde eine Scheibe ist. (AG Duisburg 26.01.2006)

hawethie
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Re: rechtliches Gehör

Beitrag von hawethie » 15.05.11, 20:43

Ich kann auch nicht verstehen, dass (so wir mir das eine Anwältin sagte )z. B. 5 Richter einer Meinung sein können und 1 anderer kann eine andere haben.
das ist mit ein Grund für Berufungs- und Revisionsgerichte u.a.
Was du nicht willst, das man dir will, das will auch nicht -
was willst denn du.

inline
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Re: rechtliches Gehör

Beitrag von inline » 16.05.11, 18:36

das ist mit ein Grund für Berufungs- und Revisionsgerichte u.a.

Damit ist die 2. Instanz gemeint ?
Entscheiden dabei mehre Richter oder ist das wieder nur einer ?

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