Wo darf man demonstrieren/sich versammeln?

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kolibri78
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Wo darf man demonstrieren/sich versammeln?

Beitrag von kolibri78 » 11.09.12, 14:48

Hallo, ich schreibe im Moment an meiner Bachelor-Thesis zum Thema Versammlungsrecht. Grundlage der Arbeit ist das Fraport-Urteil und seine Auswirkungen. Unabhängig von diesem Urteil möchte ich noch eine Auflistung erstellen, wo man sich versammeln darf, und wo nicht. Nun fällt es mir schwer, im Internet oder Juris zu manchen Örtlichkeiten Material zu finden. Besonders zu folgenden Örtlichkeiten brauche ich noch Urteile/Artikel/Links/Fundstellen....

auf der Autobahn, auf dem Zoogelände, im Museum, in Kirchen, in Universitätsgebäuden und in Rathäusern.

Da ich wie immer bis zum letzten Moment gewartet habe, ist die Sache ziemlich dringend. :oops:

Vielen Dank für eure Mühen

Gruß Kolibri

Michael A. Schaffrath
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Re: Wo darf man demonstrieren/sich versammeln?

Beitrag von Michael A. Schaffrath » 11.09.12, 16:48

kolibri78 hat geschrieben:auf der Autobahn
Hat die PKK vor Jahrzehnten mal gemacht, dürfte heute wohl nicht mehr möglich sein.
kolibri78 hat geschrieben:auf dem Zoogelände


Wenn der Hausrechtsinhaber (Zoobetreiber) zustimmt...
kolibri78 hat geschrieben:im Museum
Wenn der Hausrechtsinhaber (Museumsbetreiber) zustimmt...
kolibri78 hat geschrieben:in Kirchen
Wenn der Hausrechtsinhaber (kath. Kirche) zustimmt...
kolibri78 hat geschrieben:in Universitätsgebäuden
Wenn der Hausrechtsinhaber (Dekanat) zustimmt...
DefPimp: Mein Gott
Biber: Nö, war nur M.A.S. Aber hier im Forum ist das schon ziemlich dicht dran.

Chabos wissen, wer der M.A.S. ist.

kolibri78
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Re: Wo darf man demonstrieren/sich versammeln?

Beitrag von kolibri78 » 11.09.12, 20:09

Danke für die schnelle Antwort. Hat mein Bauchgefühl auch so gesagt. Zum Begründen dieser Aussagen bräuchte ich aber noch Urteile oder Abhandlungen um darauf verweisen zu können. Bei der Autobahn bin ich inzwischen weiter. Grundsätzlich darf man nicht - in Ausnahmefällen schon.

Gruß Kolibri

Michael A. Schaffrath
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Re: Wo darf man demonstrieren/sich versammeln?

Beitrag von Michael A. Schaffrath » 12.09.12, 12:18

Bzgl. des Hausrechts ist das doch evident.
DefPimp: Mein Gott
Biber: Nö, war nur M.A.S. Aber hier im Forum ist das schon ziemlich dicht dran.

Chabos wissen, wer der M.A.S. ist.

spraadhans
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Re: Wo darf man demonstrieren/sich versammeln?

Beitrag von spraadhans » 20.09.12, 20:56

Ganz so einfach ist es nicht.

Im Falle der Autobahn ist der Träger der Straßenbaulaust unmittelbar an die Grundrechte gebunden und muss diese in eine etwaige Entscheidung miteinfließen lassen.
Das Grundrecht auf Versammlungsfreheit auf Autobahnen ist höchstrichterlich anerkannt.

In Fällen, bei denen auf Privatgrund vom Grundrecht Gebrauch gemacht werden soll, muss spätestens ein entscheidendes Gericht die Grundrechte im Wege der mittelbaren Drittwirkung in seine Entscheidung einfließen lassen.

Museen und Tierparks sind nicht selten in öffentlicher Hand, dann gilt obiges.

Tom Ate
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Re: Wo darf man demonstrieren/sich versammeln?

Beitrag von Tom Ate » 22.02.13, 21:55

Flughafen und Bahnhof sind auch interessant.

spraadhans
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Re: Wo darf man demonstrieren/sich versammeln?

Beitrag von spraadhans » 29.03.13, 09:50

Hier ist ohnehin schon zu viel geschrieben worden, eine wissenschaftliche Arbeit besteht aus Eigenleistung und nicht aus Abschreiben.

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