Grundgesetz - im formellen Sinn?

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nutzer1
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Grundgesetz - im formellen Sinn?

Beitrag von nutzer1 » 24.07.13, 09:51

Hallo liebe Foreaner =)

bitte entschuldigt meine laienhafte Frage, aber ich find zu dem Thema nur Allgemeines.

Gehört denn das Grundgesetz, was ja die Verfassung selbst ist (oder enthält es sie nur?), zu den Gesetzen im formellen Sinn?


Lieben Dank
Die Neue..

Ronny1958
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Re: Grundgesetz - im formellen Sinn?

Beitrag von Ronny1958 » 24.07.13, 12:40

Die Verfassung steht im Rang über den formellen Gesetzen.
Das Bonner Grundgesetz ist unverändert in Kraft. Eine deutsche Reichsverfassung, eine kommissarische Reichs-Regierung oder ein kommissarisches Reichsgericht existieren ebenso wenig, wie die Erde eine Scheibe ist. (AG Duisburg 26.01.2006)

nutzer1
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Re: Grundgesetz - im formellen Sinn?

Beitrag von nutzer1 » 24.07.13, 13:34

Danke.
Da hätte ich eigentlich auch selber drauf kommen können^^

spraadhans
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Re: Grundgesetz - im formellen Sinn?

Beitrag von spraadhans » 03.08.13, 20:36

Die Verfassung kann wohl auch kein Gesetz im formellen Sinn sein, denn sie legt ja die Abläufe im Staat, also auch das Gesetzgebungsverfahren überhaupt erst fest.

Sie ist also die rechtliche Basis eines (Rechts-)Staates.

Michael A. Schaffrath
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Re: Grundgesetz - im formellen Sinn?

Beitrag von Michael A. Schaffrath » 05.08.13, 16:54

Letztlich ist es immer eine Frage, in welchem Zusammenhang "Gesetz" benutzt wird.

Die US-Verfassung referenziert sich z.B. diesbezüglich selbst:
"This Constitution, and the Laws of the United States which shall be made in Pursuance thereof; [...] shall be the supreme Law of the Land [...]" (Article VI)

Streng formell würde man hier "Laws" mit "Gesetze" und "supreme Law" mit "oberstes Recht" übersetzen.
DefPimp: Mein Gott
Biber: Nö, war nur M.A.S. Aber hier im Forum ist das schon ziemlich dicht dran.

Chabos wissen, wer der M.A.S. ist.

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