Hallo,
ich weiss einige werden sagen im Netz ist alles. Ich habe eine Seite gefunden, die eine nationalität öfffentlich und mit Videos etc. diskriminiert. Ist das genug um Anzeige zu erstatten oder ist sowas durch verschiedene Paragraphen genauer definiert?
Wie ist die Rechtslage dazu?
Darf man jemanden wegen diskriminierung anzeigen?
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Re: Darf man jemanden wegen diskriminierung anzeigen?
Ob z.B. der Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt ist, kann sich im Rahmen der Ermittlungen ergeben.
Das kann man aber der Polizei überlassen.
Weder Ermittlungen noch Zuordnung zu einem Paragraphen muss der anzeigende Bürger übernehmen.
Das kann man aber der Polizei überlassen.
Weder Ermittlungen noch Zuordnung zu einem Paragraphen muss der anzeigende Bürger übernehmen.