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recht.de • Thema anzeigen - Menschenrechte im Grundgesetz
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 Betreff des Beitrags: Re: Menschenrechte im Grundgesetz
BeitragVerfasst: 12.11.15, 11:09 
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Registriert: 21.08.14, 16:57
Beiträge: 8317
rabenthaus hat geschrieben:
Hallo

@Purple Rain

Sie haben sich viel Mühe mit Ihrer Antwort gegeben, ...



Also das sehe ich absolut nicht so.

Als Verfassungsorgan ist dem BVerfG die Rolle des Hüters der Verfassung zugewiesen. Das BVerfG hat sich in zahllosen Entscheidungen der Auffassung der Gründerväter und Dürigs Objektfomel (s.o.) angeschlossen. Jedenfalls in einem Rechtsforum sollte man das anerkennen. Die Entscheidungen des BVerfG haben z.T. Gesetzeskraft.

Zitat:
Urteil vom 15. Februar 2006 - 1 BvR 357/05

Ausgehend von der Vorstellung des Grundgesetzgebers ...

Schlechthin verboten ist damit jede Behandlung des Menschen durch die öffentliche Gewalt, die dessen Subjektqualität, seinen Status als Rechtssubjekt, grundsätzlich in Frage stellt (vgl. BVerfGE 30, 1 <26>; 87, 209 <228>; 96, 375 <399> ), indem sie die Achtung des Wertes vermissen lässt, der jedem Menschen um seiner selbst willen, kraft seines Personseins, zukommt (vgl. BVerfGE 30, 1 <26>; 109, 279 <312 f.>).


Das hat Auswirkungen auf die Deutung des gesamten Grundrechtskatalogs, i.Ü. weit über das Verständnis der GR als Abwehrrechte hinaus. Diese Auffassung bindet den "Staat", alle drei Gewalten. Diese Auffassung steht über dem Gesetz, sie steht auch über der geschriebenen Verfassung.

Und das Schöne daran ist: Man kann auf seine Menschenrechte weder verzichten, noch können sie einem von Wem auch immer genommen werden. Sie können verletzt werden, das ist wohl wahr.


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