"Elefantenrennen"

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Heckersbruch
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"Elefantenrennen"

Beitrag von Heckersbruch »

Hallo zusammen,

der aktuelle Bußgeldkatalog sieht für das "Überholen mit nicht wesentlich höherer Geschwindigkeit" ein Bußgeld in Höhe von 80,00 Euro und 1 Punkt vor.

Was ist "nicht wesentlich höhere Geschwindigkeit"? (BGH-Urteil??)

Hintergrund meiner Frage sind die allseits unbeliebten "Elefantenrennen", bei denen der LKW mit 85 km/h den LKW mit 80 km/h überholt und sich der Überholvorgang über mehrere Kilometer hinzieht.

Gruß
Jens
Ein Blick ins Gesetz erleichtert die Rechtsfindung!

ACHTUNG: Recht und Gerechtigkeit sind zwei verschiedene Paar Schuhe!

MrMurphy
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Re: "Elefantenrennen"

Beitrag von MrMurphy »

Hallo,

als ausreichende Differenzgeschwindigkeit wird 20km/h angesehen.

Gruss

MrMurphy

Heckersbruch
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Re: "Elefantenrennen"

Beitrag von Heckersbruch »

BGH-Urteil??
o.ä.
Ein Blick ins Gesetz erleichtert die Rechtsfindung!

ACHTUNG: Recht und Gerechtigkeit sind zwei verschiedene Paar Schuhe!

Hans Ulg
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Re: "Elefantenrennen"

Beitrag von Hans Ulg »

Heckersbruch hat geschrieben:o.ä.
http://www.verkehrslexikon.de/Texte/Rspr2805.php
Den in Begründung und Ergebnis überzeugenden Ausführungen des OLG Hamm (NZV 2009, 302) schließt sich der Senat insoweit an, als eine Differenzgeschwindigkeit von 10 km/h in dem für Überholvorgänge zwischen Lkw üblichen Bereich von um die 80 km/h noch als grundsätzlich zulässig zu beurteilen ist.

mailo
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Re: "Elefantenrennen"

Beitrag von mailo »

Gleiche Quelle, gutes Zitat:
...Auch wenn damit der konkreten Verkehrssituation im Einzelfall nicht immer Rechnung getragen werden könne, seien jedenfalls Überholvorgänge auf zweispurigen Autobahnen, die bei einer Dauer von mehr als 45 Sekunden bzw. einer Differenzgeschwindigkeit von unter 10 km/h zu einer deutlichen Behinderung anderer Verkehrsteilnehmer führten, bußgeldrechtlich zu ahnden.

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