Zwangsabmeldung durch Amtswege

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Galaxy3481
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Zwangsabmeldung durch Amtswege

Beitrag von Galaxy3481 »

Darf ein KFZ sofort Zwangsabgemeldet werden von Amts wegen ohne einem die Gelegenheit zu geben die festegstellten Mängel zu beseitigen?

Gammaflyer
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Re: Zwangsabmeldung durch Amtswege

Beitrag von Gammaflyer »

Es geht auch wirklich um "sofort"? Es gibt keine weitere Vorgeschichte?

ExDevil67
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Re: Zwangsabmeldung durch Amtswege

Beitrag von ExDevil67 »

Gammaflyer hat geschrieben:Es gibt keine weitere Vorgeschichte?
Das wäre auch meine Frage. Wer hat auf welcher Basis (Tatsachen / Qualifikation) was festgestellt und handelt deswegen?

ktown
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Re: Zwangsabmeldung durch Amtswege

Beitrag von ktown »

Gammaflyer hat geschrieben:Es geht auch wirklich um "sofort"? Es gibt keine weitere Vorgeschichte?
Natürlich gibt es keine Vorgeschichte. Es trifft den mündigen und absolut unschuldigen Bürger immer unvermittelt und mit voller Härte. :wink:
Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.

Gesetze sind eine misslungene Kreuzung aus dem Alphabet und einem Labyrinth.
"Durch Heftigkeit ersetzt der Irrende, was ihm an Wahrheit und an Kräften fehlt" Zitat Goethe

SusanneBerlin
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Re: Zwangsabmeldung durch Amtswege

Beitrag von SusanneBerlin »

Galaxy3481 hat geschrieben:Darf ein KFZ sofort Zwangsabgemeldet werden von Amts wegen ohne einem die Gelegenheit zu geben die festegstellten Mängel zu beseitigen?
Kommt darauf an, wie schwerwiegend die Mängel sind, und ob das Fahrzeug verkehrssicher ist.
Grüße, Susanne

Deputy
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Re: Zwangsabmeldung durch Amtswege

Beitrag von Deputy »

Wurde es zwangsabgemeldet oder wurde die Weiterfahrt untersagt und es wurde abgeschleppt? Oder wurde es als Beweismittel nach §94 StPO iVm mit §46 OWiG sichergestellt, um etwaige Verstöße belegen zu können. Oder ist nur die Betriebserlaubnis erloschen?

Von einer sofortigen Zwangsabmeldung hab ich noch nie gehört ...

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