Wann darf eine MPU angeordnet werden?

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tertius
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Wann darf eine MPU angeordnet werden?

Beitrag von tertius »

Kurze Zusammenfassung des theoretischen Falls:
Gegen den Betroffenen wird ein Ermittlungsverfahren wegen BTM eingestellt §153. Es wurde sein Name, Adresse und was er bestellt hat bei einem Onlinedealer gefunden. Es geht um "harte Drogen".
Das ganze ist vergleichbar mit diesem Fall: https://www.kujus-strafverteidigung.de/ ... ngestellt/
Allerdings wurde in dem theoretischen Fall hier eingestellt nach §153

Klar, die Führerscheinstelle schaut nicht auf recht/unrecht. Aber es heißt doch in
§ 14 Klärung von Eignungszweifeln im Hinblick auf Betäubungsmittel und Arzneimittel
Die Beibringung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens kann angeordnet werden, wenn gelegentliche Einnahme von Cannabis vorliegt und weitere Tatsachen Zweifel an der Eignung begründen.
Es geht also um Tatsachen. Und es ist nicht bewiesen das der Betroffene jemals die Drogen erhalten/konsumiert hat. Siehe Link oben. Es wird nur angenommen.

Ist dann eine MPU berechtigt oder nicht?
Kann man bei einer MPU durchfallen wenn man den Vorwurf vehement bestreitet? (fehlende Einsicht). Der Gutachter von der MPU bekommt auch die Strafakte und wenn der es auch als "Tatsache" ansieht was da passiert ist, dann kann das als fehlende Einsicht ausgelegt werden.

Etienne777
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Re: Wann darf eine MPU angeordnet werden?

Beitrag von Etienne777 »

Dazu hatten wir doch bereits einen ausführlichen Thread.

Was muß man sich unter "harten Drogen" konkret für eine Substanz vorstellen?
Aus technischen Gründen befindet sich die Signatur
auf der Rückseite dieses Beitrags.

webelch
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Re: Wann darf eine MPU angeordnet werden?

Beitrag von webelch »

Ist das die Fortsetzung von

viewtopic.php?f=42&t=278992

mit anderen Mitteln?

tertius
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Re: Wann darf eine MPU angeordnet werden?

Beitrag von tertius »

Der andere Thread ist schon etwas unübersichtlich, daher wollte ich hier nur explizit dieser Frage nachgehen Tatsache oder nicht.

Hier geht es ausschließlich um die Frage ob denn eine MPU gerechtfertigt ist wenn der Konsum/Besitz nicht nachgewiesen wurde. Es wird nur davon ausgegangen. Und das sind meiner Meinung nach keine Tatsachen auf denen sich eine MPU eigentlich stützen muss.

ktown
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Re: Wann darf eine MPU angeordnet werden?

Beitrag von ktown »

tertius hat geschrieben:Der andere Thread ist schon etwas unübersichtlich, daher wollte ich hier nur explizit dieser Frage nachgehen Tatsache oder nicht.
Oder kommt nicht die gewünschte Antwort raus?

und ja man braucht dafür nicht nochmals einen Thread aufmachen.
Deshalb mach ich hier mal zu.
Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.

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"Durch Heftigkeit ersetzt der Irrende, was ihm an Wahrheit und an Kräften fehlt" Zitat Goethe

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