Zugeparkt durch Auto vom Nachbarbesuch

Moderator: FDR-Team

ktown
FDR-Moderator
Beiträge: 22660
Registriert: 31.01.05, 08:14
Wohnort: Auf diesem Planeten

Re: Zugeparkt durch Auto vom Nachbarbesuch

Beitrag von ktown »

Dann lebe ich in einer verkehrten Welt. Aufgrund unserer engen Anliegerstraße, ist es nicht unüblich, dass man hin und wieder (also nicht regelmäßig und jeden Tag, was hier ja auch wohl nicht der Fall ist) behindernd für Andere die Straße nutzt. Pragmatische Vorgehensweise ist hier, man klingelt und es wird geregelt.
Wie gesagt. Es geht hier nicht um den Unbekannten, der nicht erreichbar ist.
Evariste hat geschrieben:Pragmatisch wäre auch, wenn man schon aus irgendeinem Grund einen ganzen Abend dort parken muss, kurz den betroffenen Nachbarn höflich zu fragen, ob das in Ordnung ist.
Das gebietet die Höflichkeit. Aber muss grundsätzlich gleiches mit gleichem behandelt werden? Mir wären meine Nerven viel zu schade, deswegen ein Fass auf zu machen. Was habe ich davon, wenn ich eh nicht wegfahren will?
Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.

Gesetze sind eine misslungene Kreuzung aus dem Alphabet und einem Labyrinth.
"Durch Heftigkeit ersetzt der Irrende, was ihm an Wahrheit und an Kräften fehlt" Zitat Goethe

Evariste
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 2794
Registriert: 31.12.15, 17:20

Re: Zugeparkt durch Auto vom Nachbarbesuch

Beitrag von Evariste »

ktown hat geschrieben: ... engen Anliegerstraße...
Aber muss grundsätzlich gleiches mit gleichem behandelt werden?
Aus dem Sachverhalt:
Sprach sie schon darauf an, das sie doch auf der anderen Strassenseite oder auf dem öffentlichen Parkplatz (der ca. 50 Meter entfernt liegt) parken sollen, da ich öfters weg muß.
Es scheint also Ausweichmöglichkeiten zu geben und man hat auch versucht, die Sache erst einmal friedlich zu lösen.

Celestro
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 2374
Registriert: 22.06.05, 23:24

Re: Zugeparkt durch Auto vom Nachbarbesuch

Beitrag von Celestro »

ktown hat geschrieben:Was habe ich davon, wenn ich eh nicht wegfahren will?
Der TE hatte aber schon deutlich gemacht, daß er beim letzten Vorfall angekündigt hat, noch weg zu müssen.

ktown
FDR-Moderator
Beiträge: 22660
Registriert: 31.01.05, 08:14
Wohnort: Auf diesem Planeten

Re: Zugeparkt durch Auto vom Nachbarbesuch

Beitrag von ktown »

Celestro hat geschrieben:
ktown hat geschrieben:Was habe ich davon, wenn ich eh nicht wegfahren will?
Der TE hatte aber schon deutlich gemacht, daß er beim letzten Vorfall angekündigt hat, noch weg zu müssen.
Ja und? Ich hätte ihm entgegnet: Sagen sie mir bescheid und ich fahre weg.
Ihr wiederum geht bei der Reaktion des Fahrers davon aus, dass er später nicht wegfahren wird.

Wie schon gesagt: Aus der Gesetzeslage heraus wird dies im finalen Endzustand als Nötigung geahndet. Aber derzeit liegt dieser nicht vor und meine Nerven hätten besseres verdient, als sich über ungelegte Eier aufzuregen. :wink:
Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.

Gesetze sind eine misslungene Kreuzung aus dem Alphabet und einem Labyrinth.
"Durch Heftigkeit ersetzt der Irrende, was ihm an Wahrheit und an Kräften fehlt" Zitat Goethe

Evariste
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 2794
Registriert: 31.12.15, 17:20

Re: Zugeparkt durch Auto vom Nachbarbesuch

Beitrag von Evariste »

ktown hat geschrieben: Ihr wiederum geht bei der Reaktion des Fahrers davon aus, dass er später nicht wegfahren wird.
Man soll also alles schlucken und darauf vertrauen, dass der Fahrer am Ende doch das Richtige tut und wegfährt ... ich weiß nicht.

ktown
FDR-Moderator
Beiträge: 22660
Registriert: 31.01.05, 08:14
Wohnort: Auf diesem Planeten

Re: Zugeparkt durch Auto vom Nachbarbesuch

Beitrag von ktown »

Evariste hat geschrieben:
ktown hat geschrieben: Ihr wiederum geht bei der Reaktion des Fahrers davon aus, dass er später nicht wegfahren wird.
Man soll also alles schlucken und darauf vertrauen, dass der Fahrer am Ende doch das Richtige tut und wegfährt ... ich weiß nicht.
Was soll dieses Testosterongehabe bringen? Was habe ich davon, dass ich mich in dem Moment aufrege? Ich denke eher nichts und genau in diesem Moment wird die Staatsgewalt sicherlich nicht erscheinen um mein Recht durchzusetzen. Dies wird sie erst tun, wenn eine direkte Nötigung vorliegt. Also dann, wenn ich mit Mantel und Schlüssel am Wagen stehe. Ist das so, dann habe ich auch Gewissheit, dass der respektlose Gast des Nachbarn sich nicht nur aufplustern wollte. Könnte aber auch sein, dass er sich der Rechtslage bewußt ist und spätestens dann, wenn man mit Mantel und Schlüssel vor ihm steht, sich doch bewegt und wegfährt.
Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.

Gesetze sind eine misslungene Kreuzung aus dem Alphabet und einem Labyrinth.
"Durch Heftigkeit ersetzt der Irrende, was ihm an Wahrheit und an Kräften fehlt" Zitat Goethe

fragenfueralle
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 628
Registriert: 12.04.05, 17:44
Wohnort: NRW

Re: Zugeparkt durch Auto vom Nachbarbesuch

Beitrag von fragenfueralle »

Eigentlich ist die Sache ganz simpel: beim nächsten Vorfall ruft man einfach die Polizei. Denn ich als Verkehrsteilnehmer egal welcher Nationalität verbitte mir derartige Nötigungen, jedes mal den Schwachmaten zu informieren, dass ich besseres zu tun habe, ihn zu bitten seine Karre gnädigerweise beiseite zu schaffen. Für wiederholt aufttetende Verkehrsvergehen ist dann sicherlich auch mal ein erhöhter Obulus an die Staatskasse zu entrichten.
Wenn ich dann wegfahre winke ich dann dem Besuch des Nachbarn noch freundlich zu.
Ist doch alles regelbar.
Viele Menschen hinterlassen Spuren.
Nur wenige hinterlassen Eindrücke.

Manche aber hinterlassen nur beim Eindrücken Spuren.

karli
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 7319
Registriert: 19.05.06, 11:10

Re: Zugeparkt durch Auto vom Nachbarbesuch

Beitrag von karli »

Selbst wenn der Tatbestand der Nötigung nicht erfüllt wäre, hätten wir zumindest eine Besitzstörung gemäß § 862 BGB.
Wenn du kritisiert wirst, dann mußt du irgend etwas richtig machen, denn man greift nur denjenigen an, der den Ball hat. (Bruce Lee)
Achtung: Meine Beiträge können Meinungsäusserungen, Denkanstösse, sowie Spuren von Ironie und Sarkasmus enthalten.

Evariste
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 2794
Registriert: 31.12.15, 17:20

Re: Zugeparkt durch Auto vom Nachbarbesuch

Beitrag von Evariste »

ktown hat geschrieben: Was soll dieses Testosterongehabe bringen?
Erst geht es gegen Deutsche, jetzt gegen Männer. 8)
Dies wird sie erst tun, wenn eine direkte Nötigung vorliegt. Also dann, wenn ich mit Mantel und Schlüssel am Wagen stehe.
Hm. Sie scheinen der Meinung zu sein, ob eine Nötigung vorliegt, hängt davon ab, ob sie "akut" ist oder nicht. Das sehe ich anders.

Zunächst einmal: Der objektive Tatbestand einer Nötigung liegt hier sicherlich vor, der Falschparker zwingt dem Betroffenen seinen Willen auf. Das ist aber davon unabhängig, ob ich gerade jetzt wegfahren will oder erst später. Bereits die Einschränkung "bevor ich losfahre, muss ich erst beim Nachbarn klingeln / dafür ich muss ein paar extra Minuten einkalkulieren / und was mache ich, wenn niemand aufmacht /vielleicht sage ich dann doch lieber meinen Termin ab / ..." erfüllt den Tatbestand.

Andererseits der subjektive Tatbestand - der fehlt in den meisten Fällen. Brandenburgisches OLG · Beschluss vom 25. Oktober 2012 · Az. (2) 53 Ss 131/12 (54/12):
Nicht jeder vorsätzliche Regelverstoß im Straßenverkehr, der ein Nötigungselement enthält, ist als Straftat im Sinne des § 240 StGB zu qualifizieren. Voraussetzung hierfür ist vielmehr, dass die Einwirkung auf den anderen nicht bloße Folge, sondern der Zweck des verbotswidrigen Verhaltens ist. Gegen den "bloß" rücksichtslosen Verkehrsteilnehmer, der seine Ziele auf Kosten anderer eigensüchtig durchsetzt und die für diese eintretenden Folgen dabei lediglich billigend in Kauf nimmt, scheidet ein Schuldspruch wegen Nötigung aus (vgl. OLG Hamm NStZ 2009, 213f.; OLG Düsseldorf NStZ 2008, 38; Schönke/Schröder, StGB 28. Aufl. § 42 Rn. 34).
Hier haben wir aber einige Besonderheiten:
- der Betroffene hat mitgeteilt, dass er später noch wegfahren muss
- der Falschparker hat mitgeteilt, dass ihn das überhaupt nicht interessiert.
Hier könnte man eventuell auf bedingten Vorsatz plädieren. Damit läge dann eine Nötigung vor, und zwar bereits jetzt, nicht erst später.

Aber abgesehen von den rechtlichen Aspekten: Wenn ich ein Problem mit jemandem habe, dann ist es sinnvoll, das hier und jetzt zu lösen, und nicht darauf zu vertrauen, dass sich das Problem von selbst erledigt. Mit Testosteron hat das wenig zu tun, eher mit gesundem Menschenverstand.

WHKD2000
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 848
Registriert: 29.06.13, 19:52

Re: Zugeparkt durch Auto vom Nachbarbesuch

Beitrag von WHKD2000 »

ktown hat geschrieben:
Evariste hat geschrieben:
ktown hat geschrieben: Ihr wiederum geht bei der Reaktion des Fahrers davon aus, dass er später nicht wegfahren wird.
Man soll also alles schlucken und darauf vertrauen, dass der Fahrer am Ende doch das Richtige tut und wegfährt ... ich weiß nicht.
Was soll dieses Testosterongehabe bringen? Was habe ich davon, dass ich mich in dem Moment aufrege? Ich denke eher nichts und genau in diesem Moment wird die Staatsgewalt sicherlich nicht erscheinen um mein Recht durchzusetzen. Dies wird sie erst tun, wenn eine direkte Nötigung vorliegt. Also dann, wenn ich mit Mantel und Schlüssel am Wagen stehe. Ist das so, dann habe ich auch Gewissheit, dass der respektlose Gast des Nachbarn sich nicht nur aufplustern wollte. Könnte aber auch sein, dass er sich der Rechtslage bewußt ist und spätestens dann, wenn man mit Mantel und Schlüssel vor ihm steht, sich doch bewegt und wegfährt.
Sie immer mit Ihrem Mantel :lachen:
Soll der TE auch noch mit dem Schlüssel herumwedeln,oder soll er seinen Wagen zur Unterstreichung seiner mitgeteilten Absicht schon mal warmlaufen lassen?

lottchen
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 2672
Registriert: 04.07.12, 14:01

Re: Zugeparkt durch Auto vom Nachbarbesuch

Beitrag von lottchen »

Bei uns wird öfters mal ein Auto auf der Straße direkt vor der Grundstückszufahrt geparkt, die mit einem Tor verschlossen ist (ca. 7m von der Straße weg) und mit Schild als Zufahrt gekennzeichnet ist (Bordstein ist auch abgesenkt). Dieses Auto steht dann eindeutig im öffentlichen Verkehrsraum und verhindert, dass jemand mit dem Auto das Grundstück verlassen / befahren kann. Mein Kollege macht dann immer Fotos von dem Auto und der Behinderung und schickt sie dem Ordnungsamt mit einer Anzeige. Meistens kommen die auch und verteilen ein Knöllchen. Unser Ordnungsamt hat uns die Rechtslage hinsichtlich Abschleppen dann so erklärt: Wenn ein Autofahrer durch den Falschparker daran gehindert wird das Grundstück zu befahren hat derjenige Pech gehabt. Wenn ein Autofahrer durch den Falschparker daran gehindert wird das Grundstück zu verlassen (und er nachweisen kann, dass er einen Termin hat, also nicht aus Prinzip vom Grundstück wegfahren will) dann wird abgeschleppt. Aber auch nur weil bei uns die Grundstückszufahrt auch ordnungsgemäß als solche gekennzeichnet ist.

Wenn wie im hier beschriebenen Fall das Auto noch halb auf dem öffentlichen Grund steht sollten Ordnungsamt/Polizei hier genauso tätig werden.
Ich empfehle, Beiträge unserer Forentrolle BäckerHD, FelixSt und Dieter_Meisenkaiser konsequent zu ignorieren!

FelixSt
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 2081
Registriert: 07.08.14, 19:05

Re: Zugeparkt durch Auto vom Nachbarbesuch

Beitrag von FelixSt »

Hondo24 hat sich offenbar löschen lassen, Ihr braucht also nicht mehr über seine Probleme zu streiten und wir werden auch nie erfahren, wie es in die vielen anderen "spannenden" Fällen weiterging... :roll:
Ich empfehle jedem, selbst zu denken und es sich nicht von unseren Forengutmenschen wie z.B. lottchen abnehmen zu lassen.

Elektrikör
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 5548
Registriert: 01.06.07, 18:45
Wohnort: Wehringen

Re: Zugeparkt durch Auto vom Nachbarbesuch

Beitrag von Elektrikör »

OCH MENNOOOOOO

War immer ein Highlight :ironie:



MfG
Alles hier von mir geschriebene stellt meine persönlichGanzFürMichAlleineMeinung dar
Falls in einer Antwort Fragen stehen, ist es ungemein hilfreich, wenn der Fragesteller diese auch beantwortet

Antworten