Dieselfahrverbote in Berlin

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windalf
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Dieselfahrverbote in Berlin

Beitrag von windalf » 09.10.18, 18:49

https://www.focus.de/auto/die-wichtigst ... 30759.html
Wer mit einem illegalen Diesel in einer Verbotszone erwischt wird, zahlt nach Angaben des Senats 25 Euro.
In wieweit glaubt man denn ernsthaft mit dieser Strafe Diesel aus der Verbotszone herauszuhalten. So lange es keinen automatischen Nummerschildabgleich gibt, gibt es doch gar nicht die Kapazitäten flächendenkend zu überprüfen. Finanziell muss es schlechter sein sich ein anderes Fahrzeug zu beschaffen gegenüber sich x Mal pro Jahr erwischen zu lassen und jeweils 25 EUR zu löhnen...
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Zitat Karsten: Das beweist vor Allem, dass es windalf auch nicht gibt.

ktown
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Re: Dieselfahrverbote in Berlin

Beitrag von ktown » 09.10.18, 19:00

Na bei ca. 3.000EUR für die Hardwareaufrüstung. Da kann ich mich 120 Mal erwischen lassen. :lachen:
Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.

Gesetze sind eine misslungene Kreuzung aus dem Alphabet und einem Labyrinth.
"Durch Heftigkeit ersetzt der Irrende, was ihm an Wahrheit und an Kräften fehlt" Zitat Goethe

hambre
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Re: Dieselfahrverbote in Berlin

Beitrag von hambre » 09.10.18, 19:32

In wieweit glaubt man denn ernsthaft mit dieser Strafe Diesel aus der Verbotszone herauszuhalten.
Der Berliner Senat ist gerichtlich zu Dieselfahrverboten verurteilt worden. Offenbar hat der Senat bislang keine derartigen Fahrverbote erlassen, da er selbst von dessen Sinnhaftigkeit nicht überzeugt war.

Da ist ja in Hamburg genauso passiert. Nach meiner Kenntnis hat man die Einhaltung des dortigen Dieselfahrverbotes bereits einmal kontrolliert.

FM
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Re: Dieselfahrverbote in Berlin

Beitrag von FM » 09.10.18, 20:53

Der Staat (wohl die BRD vertreten durch das Kraftfahrt-Bundesamt) hat die Fahrzeuge unbefristet zum Verkehr in Deutschland zugelassen. Er hat offenbar seiner Kontrollpflicht gegenüber den Herstellern nicht Genüge getan.

Wenn die Autobesitzer nun doch nicht ihre Fahrzeuge so benutzen dürfen, wie es ihnen nicht nur von den Herstellern sondern auch vom Staat zugesichert worden war beim Kauf, nämlich überall dort wo überhaupt Kraftfahrzeuge fahren dürfen, hat man dann auch Anspruch auf Schadensersatz gegenüber dem Staat? Also z.B. Erstattung der Taxikosten (abzüglich der ersparten Treibstoffkosten).

ExDevil67
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Re: Dieselfahrverbote in Berlin

Beitrag von ExDevil67 » 10.10.18, 08:02

hambre hat geschrieben: Da ist ja in Hamburg genauso passiert. Nach meiner Kenntnis hat man die Einhaltung des dortigen Dieselfahrverbotes bereits einmal kontrolliert.
Richtig, aber auch nicht öfters. Zumindest nicht öffentlichkeitswirksam im großen Stil. Wobei afair die Polizei schon bei der Ankündigung der Fahrverbote angekündigt hat das sie personell nicht in der Lage sein wird die Einhaltung zu kontrollieren.

windalf
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Re: Dieselfahrverbote in Berlin

Beitrag von windalf » 10.10.18, 08:26

ktown hat geschrieben:Na bei ca. 3.000EUR für die Hardwareaufrüstung. Da kann ich mich 120 Mal erwischen lassen. :lachen:
Eben. Vom Prinzip her kann man auch sage es ist verboten aber es gibt 0 EUR Strafe und eine Ermahnung wenn man erwischt wird. Hat den gleichen Effekt.

Wenn dann nach einem Jahr einer um die Ecke kommen will und meint die Maßnahme war nicht wirksam weil die Messwerte sich nicht verändert haben und deswegen müssen wir noch mehr Autos aussperren dann kann man den eigentlich nur auslachen.

Man könnte auch meinen das Androhen einen Strafe bei der es wirtschaftlich ist diese in Kauf zu nehmen wäre eine direkte Missachtung eines Gerichtes...
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Etienne777
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Re: Dieselfahrverbote in Berlin

Beitrag von Etienne777 » 10.10.18, 11:56

Auch das Androhen einer "unwirtschaftlichen Strafe" liefe ins Leere, wenn der Staat außerstande ist, die Einhaltung des Fahrverbots zu überwachen. Und das ist er faktisch. Das Ganze ist ein Schmierentheater von selbsternannten Umweltverbänden, die sich nicht zu blöd vorkommen Urteile zu erstreiten, deren Durchsetzung in der Praxis unmöglich ist. Hauptsache man hat seine eigene Daseinsberechtigung dokumentiert.
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hambre
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Re: Dieselfahrverbote in Berlin

Beitrag von hambre » 10.10.18, 12:21

Ich kenne einen noch viel besseren Trick, wie man es schafft, die Grenzwerte einzuhalten.

Man stellt die Messstationen einfach etwas weiter von der Straße entfernt auf. Das wurde jedenfalls kürzlich bei uns diskutiert, als herauskam, dass die EU-Vorschriften einen Abstand von 10m zu Straße erlauben, die Messstationen aber in einem Abstand von nur 2m aufgestellt wurden.

Es ist doch auch erstaunlich, dass es die Dieselproblematik nur in Deutschland zu geben scheint, obwohl es sich bei den Grenzwerten um EU-Vorschriften handelt und auch in anderen EU-Staaten die Zahl der Dieselfahrzeuge ähnlich hoch ist wie in Deutschland.

windalf
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Re: Dieselfahrverbote in Berlin

Beitrag von windalf » 10.10.18, 12:36

Auch das Androhen einer "unwirtschaftlichen Strafe" liefe ins Leere, wenn der Staat außerstande ist, die Einhaltung des Fahrverbots zu überwachen. Und das ist er faktisch.
Das ist doch Blödsinn. Wenn man wollte könnte man das doch ganz einfach. Einfach eine Nummernschilderkennung aufstellen. Datenschutztechnisch ggf. ein Supergau...

Die Wirtschaftlichkeit oder Unwirtschaftlichkeit ergibt sich doch aus der Strafhöhe und der Wahrscheinlichkeit erwischt zu werden. Der Staat ist nicht außerstande das wirksam zu überwachen. Man muss nur die Strafhöhe entsprechend wählen, dass es ungemein riskant ist erwischt zu werden, wenn man wenig/selten kontrollieren möchte. Oder man macht gleich noch eine Straftat draus und droht nicht nur monetäre Konsequenzen an. Wenn man will kann man da ganz viel machen. Meine Behauptung war nur, man will gar nicht und lässt das Urteil einfach ins Leere laufen indem man Verfehlungen nicht wirksam bestraft.

Man sollte sich mal entscheiden was man nun will...
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Re: Dieselfahrverbote in Berlin

Beitrag von hambre » 10.10.18, 13:55

Man sollte sich mal entscheiden was man nun will...
Verstehe ich jetzt nicht. Der Berliner Senat hat entschieden, dass es keine Fahrverbote geben soll, denn andernfalls hätte es ja keiner Klage bedurft um ihn dazu zu zwingen.

Um sich jetzt nicht dem Vorwurf aussetzen zu müssen, dass ein rechtskräftiges Urteil einfach missachtet wird, hat man das absolute Minimum dessen umgesetzt, was das Urteil verlangt. Dass damit gleichzeitig die Absurdität der Maßnahmen aufgezeigt wird, wurde mindestens bewusst in Kauf genommen.

Etienne777
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Re: Dieselfahrverbote in Berlin

Beitrag von Etienne777 » 10.10.18, 14:07

"Blödsinn" sind die Fahrverbote an und für sich. Denn mit dem lokalen Benutzungsverbot amtlich zur Nutzung im allgemeinen Straßenverkehr zugelassener Dieselfahrzeuge werfen sich nicht nur verfassungsrechtliche Fragen auf. In der Folge weichen sicherlich viele Autohalter auf Benziner aus, die pro km deutlich mehr klimaschädliches CO2 emittieren und auch mehr Partikel ausstoßen, die ebenfalls die menschliche Gesundheit beeinträchtigen. So schafft man sich die nächsten Baustellen, für die Lösungen aber nicht in Sicht sind. Nächster Punkt wäre der Feinstaub durch Abrieb von Reifen und Bremsen, dieser wäre völlig unabhängig von der Antriebsart, man müßte dann sämtliche Fahrzeuge verbieten, selbst die E-Autos. Und wo wir schon bei E-Autos sind, diese brauchen für ihre Akkumulatoren massenhaft Lithium, das - hauptsächlich in Chile - gewonnen wird, und zwar unter verheerenden Auswirkungen für die dortige Umwelt.

Global gesehen ist der Verkehr insgesamt das Problem, was nicht davon abgehalten hat und auch nicht davon abhalten wird, daß heute so ziemlich alle Produkte und vorab ihre Komponenten weltweit hin und her transportiert werden und man diesen Umstand als gottgegeben und gut ansieht, weil die Wirtschaft bei ihrer Produktion bei irgendwelchen Teilen doch wieder ein paar Cent Kosten pro Stück einsparen kann.

Ebenso wird sich kaum jemand bereitfinden, Urlaubsreisen in alle Welt einzuschränken, auch wenn diese erheblich dazu beitragen, die Umwelt zu belasten und das Klima zu versauen. Insgesamt ist all die Politik dazu die reinste Roßtäuscherei und nicht mehr als Symbolpolitik. Und am nächsten Morgen wird irgendwo auf der Erde der nächste Vulkan aktiv und rotzt mehr Schadstoffe in die Luft, als alle Autos zusammen und irgendwie ist das seit Millionen von Jahren der Fall, aber jetzt sind erst einmal die bösen Diesel schuld.
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Re: Dieselfahrverbote in Berlin

Beitrag von windalf » 11.10.18, 08:27

"Blödsinn" sind die Fahrverbote an und für sich.
Das steht auf einem anderen Blatt. Wenn man aber nun meint der NOx-Wert wäre so total wichtig und er muss nun unbedingt an dieser Stelle gemessen werden und darf Wert X nicht überschreiten, dann soll man auch konsequent wirksame Maßnahmen dagegen umsetzten oder aber man ändert eben was nun erlaubt sein soll. Nix von beiden (also das was erlaubt ist nicht zu ändern oder eine unwirksame Maßnahme einzuführen) ist aber ein schlechter Witz...
Dass damit gleichzeitig die Absurdität der Maßnahmen aufgezeigt wird, wurde mindestens bewusst in Kauf genommen.
Ich glaube nicht, dass das aufgezeigt wird (bzw. es wird nur dem aufgezeigt, der das sehen möchte). Im Ergebnis wird man nach Zeit X im Anschluss messen und dann behaupten es würde hinsichtlich der Messwerte nichts bringen Autos vom Typ X auszusperren.

Man müsste glatt androhen wenn das jemand im Anschluss aus den Messwerten lesen möchte, dann wird ihm direkt der Kopf mit einer Axt gespalten, wenn er nicht vorher bewiesen hat, dass die Fahrverbote dazu geführt haben, dass sich auch daran gehalten wird...
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