Wann verjährt eine OWi im Straßenverkehr genau?

Moderator: FDR-Team

Antworten
myLord
Topicstarter
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 955
Registriert: 27.04.05, 22:03

Wann verjährt eine OWi im Straßenverkehr genau?

Beitrag von myLord » 01.12.18, 14:11

Hallo Leute,

ich bin momentan etwas verwirrt was das Thema Verjährung von leichten Taten (falsch parken z.B.) im Straßenverkehr angeht.
Nehmen wir mal folgendes Beispiel an: am 30.08.2018 gegen Mittag parkt der Fahrzeugführer sein Fahrzeug und "wird aufgeschrieben". Am 01.12.2018 bekommt er ein Schreiben "Verwarnung mit Verwarnungsgeld / Anhörung". Das Schreiben selbst ist vom 29.11.2018, die Briefmarke ist auf den 30.11.2018 datiert.

Wenn ich es richtig verstehe, dann endet die Verjährungsfrist der Tat am 29.11.2018. Richtig?

Was genau ist denn das Schreiben? Hätte es überhaupt eine unterbrechende Wirkung auf die Verjährung? Und wenn ja, kommt es darauf an, wann das Schreiben erstellt wurde oder wann das Schreiben zugestellt wurde?

fodeure
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 2071
Registriert: 06.06.10, 19:51

Re: Wann verjährt eine OWi im Straßenverkehr genau?

Beitrag von fodeure » 01.12.18, 15:30

myLord hat geschrieben:Wenn ich es richtig verstehe, dann endet die Verjährungsfrist der Tat am 29.11.2018. Richtig?
Nein, am 30.11.2018.
myLord hat geschrieben:Was genau ist denn das Schreiben?
Sowohl die erforderliche Anordnung in einem Bußgeldverfahren als auch das Angebot, das Bußgeldverfahren durch die Zahlung eines Verwarngelds zu beenden.
myLord hat geschrieben:Hätte es überhaupt eine unterbrechende Wirkung auf die Verjährung?
Das Schreiben zwar nicht, aber die Anordnung der Anhörung, die mit dem Schreiben durchgeführt wird. Durch die Anordnung wird die Verjährung unterbrochen und beginnt neu zu laufen.
myLord hat geschrieben:Und wenn ja, kommt es darauf an, wann das Schreiben erstellt wurde oder wann das Schreiben zugestellt wurde?
Nein, es kommt darauf an, wann die Anhörung angeordnet wurde.

Zusammenfaßt bedeutet dies: Die Owi ist noch nicht verjährt.

Tom Ate
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 1667
Registriert: 22.02.13, 10:10

Re: Wann verjährt eine OWi im Straßenverkehr genau?

Beitrag von Tom Ate » 02.12.18, 09:41

1Die Verjährung wird unterbrochen durch
1. die erste Vernehmung des Betroffenen, die Bekanntgabe, daß gegen ihn das Ermittlungsverfahren eingeleitet ist, oder die Anordnung dieser Vernehmung oder Bekanntgabe,

Das heißt, dass die Verjährung schon vor dem Aufsetzten des Schreibens unterbrochen gewesen sein kann.

ktown
FDR-Moderator
Beiträge: 20876
Registriert: 31.01.05, 08:14
Wohnort: Auf diesem Planeten

Re: Wann verjährt eine OWi im Straßenverkehr genau?

Beitrag von ktown » 02.12.18, 10:52

Ich für meinen Teil meine, dass hier jemand kräftig auf eine Betrug reinfällt.
Wurde der Strafzettel mal ganz genau angesehen?
Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.

Gesetze sind eine misslungene Kreuzung aus dem Alphabet und einem Labyrinth.
"Durch Heftigkeit ersetzt der Irrende, was ihm an Wahrheit und an Kräften fehlt" Zitat Goethe

fodeure
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 2071
Registriert: 06.06.10, 19:51

Re: Wann verjährt eine OWi im Straßenverkehr genau?

Beitrag von fodeure » 02.12.18, 11:21

ktown hat geschrieben:Ich für meinen Teil meine, dass hier jemand kräftig auf eine Betrug reinfällt.
In der Sachverhaltsbeschreibung deutet absolut nichts darauf hin.
ktown hat geschrieben:Wurde der Strafzettel mal ganz genau angesehen?
Welcher Strafzettel?

Tom Ate
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 1667
Registriert: 22.02.13, 10:10

Re: Wann verjährt eine OWi im Straßenverkehr genau?

Beitrag von Tom Ate » 02.12.18, 11:30

ktown hat geschrieben:Ich für meinen Teil meine, dass hier jemand kräftig auf eine Betrug reinfällt.
Wurde der Strafzettel mal ganz genau angesehen?

Hà??

Was meinst du???

SusanneBerlin
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 14875
Registriert: 05.11.12, 13:35

Re: Wann verjährt eine OWi im Straßenverkehr genau?

Beitrag von SusanneBerlin » 02.12.18, 11:50

ktown hat geschrieben:Ich für meinen Teil meine, dass hier jemand kräftig auf eine Betrug reinfällt.
Wurde der Strafzettel mal ganz genau angesehen?
"Strafzettel" ist ein umgangssprachlicher Ausdruck, das Schreiben der Behörde wird kaum je mit "Strafzettel" übertitelt sein. Wäre es das, würde ich auch von einem stümperhaften Betrugsversuch ausgehen.

Was also meinen Sie mit "Strafzettel"? Eine Verwarnung mit Angebot eines Verwarungsgelds (kann direkt unter den Scheibenwischer geklemmt sein oder kommt mit der Post)? Die schriftliche Anhörung (Fahrerermittlungsbogen)? Oder den Bußgeldbescheid?

Es gibt ja bekanntlich nichts, was es nicht gibt. Aber Falschparker aufzuschreiben um dann 10€-38€-weise mittels getürktem amtlichen Schreiben Geld einzusammeln, oder gar nach dem Zufallsprinzip irgendwelche Menschen anzuschreiben erscheint mir doch eine auffällige, schnell auffliegende und damit nicht besonders einträgliche Betrugsmethode. Zumal es sich leicht überprüfen lässt, ob das Schreiben echt ist, indem man bei der Behörde anruft.
Grüße, Susanne

ktown
FDR-Moderator
Beiträge: 20876
Registriert: 31.01.05, 08:14
Wohnort: Auf diesem Planeten

Re: Wann verjährt eine OWi im Straßenverkehr genau?

Beitrag von ktown » 02.12.18, 13:18

:lachen: :lachen: :lachen: :oops: :oops: :oops: :shock:
Oh Gott.....man sollte nicht nach einer kurzen Nacht und während man noch andere Dinge am PC macht Texte überfliegen.. :oops:
Ich war nie da und das war nie geschehen.

Vergesst was ich geschrieben habe und bleibt beim Thema.

Ichbindannmalwegkaffeeholen
Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.

Gesetze sind eine misslungene Kreuzung aus dem Alphabet und einem Labyrinth.
"Durch Heftigkeit ersetzt der Irrende, was ihm an Wahrheit und an Kräften fehlt" Zitat Goethe

Antworten