Schneiden von Fahrradfahrern beim Überholen

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Hhgz44
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Schneiden von Fahrradfahrern beim Überholen

Beitrag von Hhgz44 »

Hallo!
Wenn mich ein Auto beim überholen bis auf c.a. 30 cm nähert, und mich beim Übeholvorgang schneidet, so ist dies laut Straßenverkehrsordnung nicht erlaubt (1,5m sind vorgeschrieben).
Die Frage, die ich mir dabei stelle ist: ergibt sich daraus die Möglichkeit jemanden unter Einsatz von Beweismitteln (Dashcam) wegen Gefährdung anzuzeigen?

Wie ist die Rechtslage?

Gruß und danke für die Info!

winterspaziergang
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Re: Schneiden von Fahrradfahrern beim Überholen

Beitrag von winterspaziergang »

Hhgz44 hat geschrieben:
18.12.19, 20:30

Die Frage, die ich mir dabei stelle ist: ergibt sich daraus die Möglichkeit jemanden unter Einsatz von Beweismitteln (Dashcam) wegen Gefährdung anzuzeigen?

Wie ist die Rechtslage?
M.W. ist das problemlos möglich, wenn Sie den Autofahrer vorher um Erlaubnis gefragt haben, ihn filmen zu dürfen

windalf
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Re: Schneiden von Fahrradfahrern beim Überholen

Beitrag von windalf »

winterspaziergang hat geschrieben:
18.12.19, 22:50
Hhgz44 hat geschrieben:
18.12.19, 20:30

Die Frage, die ich mir dabei stelle ist: ergibt sich daraus die Möglichkeit jemanden unter Einsatz von Beweismitteln (Dashcam) wegen Gefährdung anzuzeigen?

Wie ist die Rechtslage?
M.W. ist das problemlos möglich, wenn Sie den Autofahrer vorher um Erlaubnis gefragt haben, ihn filmen zu dürfen
So nach dem Motto schweigen oder ablehnen bedeutet zustimmen/einwilligen? Wozu dann überhaupt noch fragen?
...fleißig wie zwei Weißbrote
0x2B | ~0x2B
Zitat Karsten: Das beweist vor Allem, dass es windalf auch nicht gibt.

FM
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Re: Schneiden von Fahrradfahrern beim Überholen

Beitrag von FM »

winterspaziergang hat geschrieben:
18.12.19, 22:50
M.W. ist das problemlos möglich, wenn Sie den Autofahrer vorher um Erlaubnis gefragt haben, ihn filmen zu dürfen
... und wenn dann auch wirklich nur dieser aufgenommen wurde. Eine Videoüberwachung des Verkehrsraumes ist nur unter besonderen Bedingungen erlaubt, die hier nicht zutreffen.

Aber man braucht das auch nicht für eine Anzeige. Die eigene Zeugenaussage genügt dafür.

ExDevil67
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Re: Schneiden von Fahrradfahrern beim Überholen

Beitrag von ExDevil67 »

Mal praktisch gefragt, wie gut erkannt man als Radfahrer den Autofahrer der einen grade akut schneidet?
Auch wenn die Aussage des Radfahrers reichen mag, spätestens wenn der Halter sagt "ich bin nicht gefahren und die Person die gefahren ist muss ich nicht belasten", dürfte doch eine Einstellung des Verfahrens vorprogrammiert sein.
Und auch der Einsatz einer Dashcam dürfte da nicht wirklich praktikabel sein. Die müsste ja so positioniert sein das a) die Person am Steuer identifiziert werden kann, was je nach Licht schon eine große Herausforderung sein dürfte und b) auch den mangelnden Abstand aufzeigen können. Ich wüsste jetzt so spontan keine Position am Fahrrad mit der beides gehen soll.

winterspaziergang
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Re: Schneiden von Fahrradfahrern beim Überholen

Beitrag von winterspaziergang »

windalf hat geschrieben:
18.12.19, 22:57
winterspaziergang hat geschrieben:
18.12.19, 22:50
Hhgz44 hat geschrieben:
18.12.19, 20:30

Die Frage, die ich mir dabei stelle ist: ergibt sich daraus die Möglichkeit jemanden unter Einsatz von Beweismitteln (Dashcam) wegen Gefährdung anzuzeigen?

Wie ist die Rechtslage?
M.W. ist das problemlos möglich, wenn Sie den Autofahrer vorher um Erlaubnis gefragt haben, ihn filmen zu dürfen
So nach dem Motto schweigen oder ablehnen bedeutet zustimmen/einwilligen? Wozu dann überhaupt noch fragen?
:roll: ok...wenn man fragt und der andere natürlich auch zugestimmt hat

ExDevil67 hat geschrieben:
19.12.19, 07:36
Und auch der Einsatz einer Dashcam dürfte da nicht wirklich praktikabel sein. Die müsste ja so positioniert sein das a) die Person am Steuer identifiziert werden kann, was je nach Licht schon eine große Herausforderung sein dürfte und b) auch den mangelnden Abstand aufzeigen können. Ich wüsste jetzt so spontan keine Position am Fahrrad mit der beides gehen soll.
und wie schneidet man vor allem die ganzen Aufnahmen raus, die den durchschnittlichen Radfahrer dabei zeigen, wie er selbst permanent Verkehrsregeln missachtet, Ampeln nicht gelten lässt, den Verkehr auf der Fahrbahn behindert, obwohl es einen separaten Radweg gibt, bei Bedarf den Gehweg benutzt usw. :mrgreen:

Hhgz44
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Re: Schneiden von Fahrradfahrern beim Überholen

Beitrag von Hhgz44 »

Ich versuche hier mal die abweisende Haltung einiger zu ignorieren. Fakt ist als Fahrradfahrer lebt man gefährlich. Fakt ist auch es liegt oft an rücksichtslosen Autofahreren. Die vergessen sehr oft, dass Fahrradfahrer nicht wie sie selbst von einer Knautschzone umgeben sind. Nur: wenn etwas passiert steht nach meiner Erfahrung Aussage gegen Aussage.

Dies aus meiner persönlichen Erfahrung:
Mir passiert das oben geschilderte (ich fahre c.a. mit 1m an den geparkten Autos rechts vorbei). Ich erschrecke mich und verreisse fast den Fahrradlenker. An der Ampel bitte ich den Autofahrer die Scheibe herunter zu kurbeln und frage ihn: "Wieso halten sich nicht mehr Abstand ein? Das ist gefährlich für mich." Der Fahrer entgegnet: "Fahr doch weiter rechts! Abgesehen davon, was willst du eigentlich? Du kannst eh nix beweisen."

Was tut man in solch einer Situation? Und das passiert mir andauernd.

Deswegen fragte ich hier ganz Wertfrei nach der Rechtslage.
Annahmen, die ich dabei treffe:
  • Dashcam vorne und hintem am Fahhrrad. Das bedeutet, der Fahrer ist sehr wohl zu identifizieren.
  • Rollierende Aufnahme. Alles was älter als 5 Minuten ist, wird austomatisch gelöscht.
  • Ich habe mich vorher über die Rechtslage informiert. Und es ist keineswegs eindeutig, dass die Aufnahme pauschal als Beweismittel abgelehnt wird. Im Zeifel ist es mir ein Bußgeld wert, wenn meine Gesundheits auf dem Spiel steht und es darum geht, dass ich nichts falsch gemacht habe.
Ich habe an mir selbst die Erfahrung gemacht, dass ich mich mit laufender Kamera aktiv an die Regeln halte, immer im Hinterkopf, dass ich ja selbst geprüft würde. Insofern ist es an dieser Stelle vielleicht ein Gewinn für den Straßenverkehr.

Ich weiß auch, dass das keine Lösung für das Problem ist. Das Problem sind zu enge Straßen und zu viel Verkehr mit zu genervten Menschen. Aber es gibt halt eben auch dreiste Teilnehmer. Gegen die möchte ich etwas in der Hand haben.

Was genau würde passieren, wenn ich einen Mitschnitt einer für mich gefährlichen Situation an die Polizei schicke? Würde die draufhin ermitteln?

Tastenspitz
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Re: Schneiden von Fahrradfahrern beim Überholen

Beitrag von Tastenspitz »

Hhgz44 hat geschrieben:
04.01.20, 08:44
Würde die draufhin ermitteln?
Ziemlich sicher Nein.
Die brauchen eine Strafanzeige. Dazu genügt die Aussage des Tatverlaufs.
Und ob das aufgezeichnete im Verhandlungsfall als Beweismittel zugelassen wird, entscheidet erstmal der Richter.
In Zivilverfahren gibt es ein Urteil des OLG Nürnberg, dass die Zulässigkeit definiert.
https://www.justiz.bayern.de/gerichte-u ... 017/26.php
Wer für generelle Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Autobahnen ist, hebe bitte den rechten Fuß.
Für individuelle Rechtsberatung bitte "ALT" und "F4" auf der Tastatur gleichzeitig drücken.

winterspaziergang
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Re: Schneiden von Fahrradfahrern beim Überholen

Beitrag von winterspaziergang »

Hhgz44 hat geschrieben:
04.01.20, 08:44
Ich versuche hier mal die abweisende Haltung einiger zu ignorieren.
Fakten als Abweisung diffamieren: auch eine Art der Wahrheit aus dem Weg zu gehen
Hhgz44 hat geschrieben:
04.01.20, 08:44
Fakt ist als Fahrradfahrer lebt man gefährlich. Fakt ist auch es liegt oft an rücksichtslosen Autofahreren.
Fakt ist, dass viele Radfahrer meinen, Verkehrsregeln gelten nur für andere. Schneiden von anderen, auf Gehwegen fahren, dabei Fußgänger gefährden, bei rot locker über die Kreuzung fahren usw.

Fakt ist also, dass die Radfahrer meist oft genug selbst gefährden und dann meinen, Schuld sei der Autofahrer, der nicht die Fehler des Radfahrers toleriert
Die vergessen sehr oft, dass Fahrradfahrer nicht wie sie selbst von einer Knautschzone umgeben sind.

das vergessen die Radfahrer selbst
Dies aus meiner persönlichen Erfahrung:
meine steht oben. und damit genug OT.
Deswegen fragte ich hier ganz Wertfrei nach der Rechtslage.
dann lasse man demnächst den unsachlichen Teil mit dem angeblich armen und schuldfreien Radfahrer weg, denn so ist die Frage alles andere als wertfrei
Annahmen, die ich dabei treffe:
  • Dashcam vorne und hintem am Fahhrrad. Das bedeutet, der Fahrer ist sehr wohl zu identifizieren.
  • Rollierende Aufnahme. Alles was älter als 5 Minuten ist, wird austomatisch gelöscht.
  • Ich habe mich vorher über die Rechtslage informiert. Und es ist keineswegs eindeutig, dass die Aufnahme pauschal als Beweismittel abgelehnt wird. Im Zeifel ist es mir ein Bußgeld wert, wenn meine Gesundheits auf dem Spiel steht und es darum geht, dass ich nichts falsch gemacht habe.
Die rechtliche und sachliche Frage war, ob der Radfahrer andere filmen darf und die rechtliche und sachliche Antwort lautet: Nein, nicht ohne Erlaubnis bzw. nicht mit anschließender Verwertung der Aufnahmen
Ich habe an mir selbst die Erfahrung gemacht, dass ich mich mit laufender Kamera aktiv an die Regeln halte, immer im Hinterkopf, dass ich ja selbst geprüft würde. Insofern ist es an dieser Stelle vielleicht ein Gewinn für den Straßenverkehr.

Ich weiß auch, dass das keine Lösung für das Problem ist. Das Problem sind zu enge Straßen und zu viel Verkehr mit zu genervten Menschen. Aber es gibt halt eben auch dreiste Teilnehmer. Gegen die möchte ich etwas in der Hand haben.
prima Idee, wenn man neben rücksichtslosen Autofahrern, die es gibt, auch die rücksichtslosen Radfahrer, die es genauso gibt, aufnimmt und entsprechend sanktioniert

Tastenspitz
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Re: Schneiden von Fahrradfahrern beim Überholen

Beitrag von Tastenspitz »

Noch ein paar Zitate dazu:
"Wer ist schuld?" Die Statistik ist eindeutig. Etwa zwei Drittel aller Fahrradunfälle sind auf Kollisionen mit Autos zurückzuführen. Hier trägt in 75 Prozent der Fälle der Autofahrer die Hauptschuld.
und
2018 starben 445 Fahrradfahrer im Verkehr, das sind 63 Radler mehr als 2017 und damit innerhalb eines Jahres so viele wie seit 2009 nicht mehr.
Quelle
und zum Thema
winterspaziergang hat geschrieben:
04.01.20, 14:19
ob der Radfahrer andere filmen darf und die rechtliche und sachliche Antwort lautet: Nein, nicht ohne Erlaubnis bzw. nicht mit anschließender Verwertung der Aufnahmen
ein ZItat aus dem Link oben
Der Senat führt aus, dass die Frage, ob die
Aufzeichnungen verwertet werden dürfen, im Rahmen einer Interessen- und Güterabwägung
unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls zu klären ist.
Ein Verwertungsverbot ergebe sich im vorliegenden Fall
weder aus dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung noch aus dem
Kunsturheberrecht oder datenschutzrechtlichen Normen.

Durch die Aufzeichnung werde nicht in die Intim- oder
Privatsphäre des Klägers eingegriffen. Sein Interesse bestehe lediglich darin,
dass sein im öffentlichen Verkehrsraum stattfindendes Verhalten nicht für einen
kurzen Zeitraum dokumentiert werde. Dem stehe das Interesse des Beklagten daran
gegenüber, nicht auf der Grundlage unwahrer Behauptungen zu Unrecht verurteilt
zu werden. Dies habe Vorrang gegenüber dem sehr geringfügigen Eingriff in die
Interessen des Unfallgegners daran,
dass sein Fahrverhalten nicht dokumentiert werde.
Wie gesagt - eine Zivilklage.
Zuletzt geändert von Tastenspitz am 04.01.20, 14:30, insgesamt 1-mal geändert.
Wer für generelle Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Autobahnen ist, hebe bitte den rechten Fuß.
Für individuelle Rechtsberatung bitte "ALT" und "F4" auf der Tastatur gleichzeitig drücken.

hambre
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Re: Schneiden von Fahrradfahrern beim Überholen

Beitrag von hambre »

Die rechtliche und sachliche Frage war, ob der Radfahrer andere filmen darf und die rechtliche und sachliche Antwort lautet: Nein, nicht ohne Erlaubnis bzw. nicht mit anschließender Verwertung der Aufnahmen
Wenn sich die Videoaufnahme auf das dokumentieren einer Straftat oder Ordnungswidrigkeit beschränkt, dann ist sie durchaus zulässig.

Eine anlasslose Videoüberwachung, bei der dann zufällig so ein Vorfall aufgezeichnet wird ist dagegen nicht zulässig.

Bei einer Anzeige würde dem Autofahrer ein Bußgeld von 30€ drohen. Das gilt aber nur, wenn der Fahrer auch identifiziert werden kann, was ich bei so einer Situation bezweifle.

Gaia
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Re: Schneiden von Fahrradfahrern beim Überholen

Beitrag von Gaia »

winterspaziergang hat geschrieben:
04.01.20, 14:19
Fakt ist, dass viele Radfahrer meinen, Verkehrsregeln gelten nur für andere.
Wodurch unterscheiden sich diese Radfahrer von vielen anderen Verkehrsteilnehmern?
Fakt ist also, dass die Radfahrer meist oft genug selbst gefährden und dann meinen, Schuld sei der Autofahrer, der nicht die Fehler des Radfahrers toleriert
Nein, das ist kein Fakt, sondern eine unbelegte Behauptung.
das vergessen die Radfahrer selbst
Natürlich. Weil, wer sich auf einem Rad in den deutschen Verkehr traut, ist ja per se doof.
Die rechtliche und sachliche Frage war, ob der Radfahrer andere filmen darf und die rechtliche und sachliche Antwort lautet: Nein, nicht ohne Erlaubnis bzw. nicht mit anschließender Verwertung der Aufnahmen
Diese Antwort ist in dieser Form schlicht falsch.
hambre hat geschrieben:
04.01.20, 16:27
Eine anlasslose Videoüberwachung, bei der dann zufällig so ein Vorfall aufgezeichnet wird ist dagegen nicht zulässig.
Sagt wer?
Bei einer Anzeige würde dem Autofahrer ein Bußgeld von 30€ drohen. Das gilt aber nur, wenn der Fahrer auch identifiziert werden kann, was ich bei so einer Situation bezweifle.
Zum einen droht das Bußgeld unabhängig von der Möglichkeit der Identifikation. Zum anderen ist diese zumindest in der Zwei-Kamera-Version des TE durchaus möglich.

Hhgz44
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Re: Schneiden von Fahrradfahrern beim Überholen

Beitrag von Hhgz44 »

FM hat geschrieben:
18.12.19, 23:13
Die eigene Zeugenaussage genügt dafür.
Sagen wir es gibt keine Beweis für Fehlverhalten. Was ist wenn etwas passiert und Aussage gegen Aussage steht? Wie ich ja schon erwähnt habe, gab es in der Vergangenheit Verkehrsteilnehmer
die schon ohne dass es einen Unfall gab aktiv gelogen haben. Es ist nicht davon auszugehen, dass das bei einem Unfall besser wird.
Hhgz44 hat geschrieben:
04.01.20, 08:44
Ich versuche hier mal die abweisende Haltung einiger zu ignorieren.
Das war eine Reaktion hierrauf:
winterspaziergang hat geschrieben:
19.12.19, 07:42
und wie schneidet man vor allem die ganzen Aufnahmen raus, die den durchschnittlichen Radfahrer dabei zeigen, wie er selbst permanent Verkehrsregeln missachtet, Ampeln nicht gelten lässt, den Verkehr auf der Fahrbahn behindert, obwohl es einen separaten Radweg gibt, bei Bedarf den Gehweg benutzt usw. :mrgreen:
Wo ja jemand offensichtlich eine Nebenschauplatz zu eröffnen mit der Schublade "der Durchschnittliche Fahrradfahrer hält sich nicht an Regeln". Das mag ja stimmen. Aber das ist hier nicht das Thema. Und ich sehe mich nicht als den "Duchschnitt", denn wie ich schon geschrieben habe, versuche ich alle Regeln so umzusetzen als säße ich im Auto. Wenn ich also mir dem Auto nicht über rote Ampeln fahre, so tue ich das mit dem Rad genau so wenig. Ich bitte es dabei zu belassen. Das soll hier nicht das Thema sein.
ExDevil67 hat geschrieben:
19.12.19, 07:36
Mal praktisch gefragt, wie gut erkannt man als Radfahrer den Autofahrer der einen grade akut schneidet?
Naja z.b. daran, dass man geradeaus fährt, und der Autofahrer so nah überholt, dass man das Fahrzeug bequem beim Überholvorgang berühren könnte, wenn man wollte und das Fahrzeug c.a. einen Meter vor einem wieder einschert, sodass in dem Augeblick der Sicherheitsabstand des Fahrrads nach vorne so gering ist, dass ich keinerlei Chance hätte rechtzeitig zu bremsen, wenn ich muss und hinten drauffahren würde.
hambre hat geschrieben:
04.01.20, 16:27
Wenn sich die Videoaufnahme auf das dokumentieren einer Straftat oder Ordnungswidrigkeit beschränkt, dann ist sie durchaus zulässig.
Eine anlasslose Videoüberwachung, bei der dann zufällig so ein Vorfall aufgezeichnet wird ist dagegen nicht zulässig.
Ok. Das beschreibt ja das Problem. Ich denke die Annahme, dass ich eine Gefahrensituation kommen sehe, und darauf erstmal die Kamera anschalte ist insofern abenteuerlich, als dass ich dazu vermutlich gar nicht die Zeit habe. Und es auch viel zu gefährlich wäre, währendessen an der Kamera rumzufummeln. Also wnen das was bringen soll MUSS ich ja schon pauschal filmen.
Irgenwie lässt einen das Gericht ja auch im Regen stehen.
Sie sagen: ja - ist in bestimmten Fällen als Beweis zulässig, aber nein, du darfst eigentlich nicht filmen. Irgendwie auch sinnfrei.
Gaia hat geschrieben:
04.01.20, 18:54
winterspaziergang hat geschrieben:
04.01.20, 14:19
Fakt ist, dass viele Radfahrer meinen, Verkehrsregeln gelten nur für andere.
Wodurch unterscheiden sich diese Radfahrer von vielen anderen Verkehrsteilnehmern?
Fakt ist also, dass die Radfahrer meist oft genug selbst gefährden und dann meinen, Schuld sei der Autofahrer, der nicht die Fehler des Radfahrers toleriert
Nein, das ist kein Fakt, sondern eine unbelegte Behauptung.
das vergessen die Radfahrer selbst
Natürlich. Weil, wer sich auf einem Rad in den deutschen Verkehr traut, ist ja per se doof.
Die rechtliche und sachliche Frage war, ob der Radfahrer andere filmen darf und die rechtliche und sachliche Antwort lautet: Nein, nicht ohne Erlaubnis bzw. nicht mit anschließender Verwertung der Aufnahmen
Diese Antwort ist in dieser Form schlicht falsch.
hambre hat geschrieben:
04.01.20, 16:27
Eine anlasslose Videoüberwachung, bei der dann zufällig so ein Vorfall aufgezeichnet wird ist dagegen nicht zulässig.
Sagt wer?
Bei einer Anzeige würde dem Autofahrer ein Bußgeld von 30€ drohen. Das gilt aber nur, wenn der Fahrer auch identifiziert werden kann, was ich bei so einer Situation bezweifle.
Zum einen droht das Bußgeld unabhängig von der Möglichkeit der Identifikation. Zum anderen ist diese zumindest in der Zwei-Kamera-Version des TE durchaus möglich.
Danke für die Realtivierung. Seh ich alles genau so.

ob8
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Re: Schneiden von Fahrradfahrern beim Überholen

Beitrag von ob8 »

Hhgz44 hat geschrieben:
04.01.20, 08:44
Ich weiß auch, dass das keine Lösung für das Problem ist. Das Problem sind zu enge Straßen und zu viel Verkehr mit zu genervten Menschen. Aber es gibt halt eben auch dreiste Teilnehmer. Gegen die möchte ich etwas in der Hand haben.

Was genau würde passieren, wenn ich einen Mitschnitt einer für mich gefährlichen Situation an die Polizei schicke? Würde die draufhin ermitteln?
Warum nicht? Natürlich reicht es nicht, nur Videodateien zu verschicken, man muss auch eine förmliche Anzeige erstatten.

Die Rechtslage ist auch nicht anders als wenn Moped- oder Motorradfahrer mit zu wenig Sicherheitsabstand überholt und beim Wiedereinscheren geschnitten werden.

Der Unterschied ist: Aufgrund der fahrzeugtypischen Geschwindigkeiten sind das bei Moped- und Motorradfahrern seltene Einzelfälle, die fast jeder unter "Idioten gibt es überall, kann man nix machen" abbucht und nichts macht. Für Radfahrer ist das der alltägliche Wahnsinn und wenn da jedes Mal die Polizei eine Anzeige verfolgt, dann hat sie sonst kaum noch Zeit für was anderes.

Wie viele Anzeigen (insgesamt wegen irgendwas) haben Sie schon bei der Polizei gemacht, wie sind Ihre bisherigen Erfahrungen damit?

Hhgz44
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Re: Schneiden von Fahrradfahrern beim Überholen

Beitrag von Hhgz44 »

ob8 hat geschrieben:
02.02.20, 09:34
Wie viele Anzeigen (insgesamt wegen irgendwas) haben Sie schon bei der Polizei gemacht, wie sind Ihre bisherigen Erfahrungen damit?
Ich glaube ich hab einmal eine wegen eines Fahrraddiebstahls gemacht. Das war soweit bisher die Einzige.

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