Tempolimit "an Schultagen"

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ktown
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Tempolimit "an Schultagen"

Beitrag von ktown »

Interessante Diskussion aus einem anderen Forum:
Folgende Situation:

Innerorts. Auf einer Strecke von etwa 500 m gibt es zwischen zwei Schulen die Beschilderung "30" mit dem Zusatzschild "7 bis 17 Uhr" und "an Schultagen.
In normalen Situationen eigentlich klar, also vor 7 Uhr und nach 17 Uhr sowie am Wochenende, Feiertagen und in Ferienzeiten darf man hier 50 fahren.
Doch wie sieht das aktuell, danke der Coronakrise aus? Die Schulen sind aktuell ja offiziell geschlossen. Gilt hier zwischen 7 und 17 Uhr nun 30 oder 50??
Wie seht ihr das?
Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.

Gesetze sind eine misslungene Kreuzung aus dem Alphabet und einem Labyrinth.
"Durch Heftigkeit ersetzt der Irrende, was ihm an Wahrheit und an Kräften fehlt" Zitat Goethe

hawethie
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Re: Tempolimit "an Schultagen"

Beitrag von hawethie »

abgesehen davon, dass der Zusatz "an Schultagen" zu unbestimmt ist, um mE Rechtswirksamkeit zu erlangen (Muss ich die Schultage von allen Bundesländern, bzw. deren Feiertage und schulfreien Tagen kennen?):
im Moment sind Schulen zu, also keine Schultage.
Was du nicht willst, das man dir will, das will auch nicht -
was willst denn du.

Der Unbekannte
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Re: Tempolimit "an Schultagen"

Beitrag von Der Unbekannte »

Was sind Schultage ? Es sind gerade nicht Sonn- und Feiertage und auch nicht reguläre Ferientage.
Für alle anderen Tage gilt: Auch wenn kein regulärer Unterricht stattfindet, kann die Schule gerade jetzt doch besucht werden, Stichwort "Tagespflege" - also die improvisierte Unterbringung von Schulkindern zur zentraleren Betreuung.

FM
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Re: Tempolimit "an Schultagen"

Beitrag von FM »

hawethie hat geschrieben:
27.03.20, 09:59
abgesehen davon, dass der Zusatz "an Schultagen" zu unbestimmt ist, um mE Rechtswirksamkeit zu erlangen (Muss ich die Schultage von allen Bundesländern, bzw. deren Feiertage und schulfreien Tagen kennen?):
Wieso sollte das unbestimmt sein? Natürlich gelten die Schultage am jeweiligen Ort, die sind amtlich veröffentlicht. Ebenso bei Zusätzen wie "an Werktagen".

Niemand2000
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Re: Tempolimit "an Schultagen"

Beitrag von Niemand2000 »

Der Unbekannte hat geschrieben:
27.03.20, 10:01
Was sind Schultage ? Es sind gerade nicht Sonn- und Feiertage und auch nicht reguläre Ferientage.
Also muss jeder Autofahrer erst mal im Kalender schauen, ob gerade Schulferien sind, die ja von Bundesland zu Bundesland abweichend sein können

fodeure
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Re: Tempolimit "an Schultagen"

Beitrag von fodeure »

Niemand2000 hat geschrieben:
27.03.20, 13:01
Der Unbekannte hat geschrieben:
27.03.20, 10:01
Was sind Schultage ? Es sind gerade nicht Sonn- und Feiertage und auch nicht reguläre Ferientage.
Also muss jeder Autofahrer erst mal im Kalender schauen, ob gerade Schulferien sind, die ja von Bundesland zu Bundesland abweichend sein können
Nein, muß er nicht. Er kann auch einfach Tempo 30 einhalten.

Niemand2000
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Re: Tempolimit "an Schultagen"

Beitrag von Niemand2000 »

fodeure hat geschrieben:
27.03.20, 15:12
Niemand2000 hat geschrieben:
27.03.20, 13:01
Der Unbekannte hat geschrieben:
27.03.20, 10:01
Was sind Schultage ? Es sind gerade nicht Sonn- und Feiertage und auch nicht reguläre Ferientage.
Also muss jeder Autofahrer erst mal im Kalender schauen, ob gerade Schulferien sind, die ja von Bundesland zu Bundesland abweichend sein können
Nein, muß er nicht. Er kann auch einfach Tempo 30 einhalten.
sicher, aber es ging ja aber auch darum, ob und wann und unter welchen Voraussetzungen geblitzt werden darf und wann nicht

FM
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Re: Tempolimit "an Schultagen"

Beitrag von FM »

Niemand2000 hat geschrieben:
27.03.20, 16:15
sicher, aber es ging ja aber auch darum, ob und wann und unter welchen Voraussetzungen geblitzt werden darf und wann nicht
Geschwindigkeitskontrollen dürfen jederzeit stattfinden, überall wo eine Begrenzung gilt.

Und wer am Schultag zu schnell fährt, muss zahlen. Auch wenn er in München erwischt wird aber in Berlin wohnt, auch wenn er aus Helsinki kommt und das Wort "Schultag" nicht versteht.

Niemand2000
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Re: Tempolimit "an Schultagen"

Beitrag von Niemand2000 »

FM hat geschrieben:
27.03.20, 17:18
Niemand2000 hat geschrieben:
27.03.20, 16:15
sicher, aber es ging ja aber auch darum, ob und wann und unter welchen Voraussetzungen geblitzt werden darf und wann nicht
Geschwindigkeitskontrollen dürfen jederzeit stattfinden, überall wo eine Begrenzung gilt.

Und wer am Schultag zu schnell fährt, muss zahlen. Auch wenn er in München erwischt wird aber in Berlin wohnt, auch wenn er aus Helsinki kommt und das Wort "Schultag" nicht versteht.
meine Antworten bezogen sich vor allem auf die Antwort von "Der Unbekannte"
Der Unbekannte hat geschrieben:
27.03.20, 10:01
Was sind Schultage ? Es sind gerade nicht Sonn- und Feiertage und auch nicht reguläre Ferientage.
Für alle anderen Tage gilt: Auch wenn kein regulärer Unterricht stattfindet, kann die Schule gerade jetzt doch besucht werden, Stichwort "Tagespflege" - also die improvisierte Unterbringung von Schulkindern zur zentraleren Betreuung.

WHKD2000
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Re: Tempolimit "an Schultagen"

Beitrag von WHKD2000 »

hawethie hat geschrieben:
27.03.20, 09:59
im Moment sind Schulen zu, also keine Schultage.

würde also heißen, bis Ostermontag gilt diese Regelung nicht?

Tastenspitz
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Re: Tempolimit "an Schultagen"

Beitrag von Tastenspitz »

WHKD2000 hat geschrieben:
29.03.20, 09:59
würde also heißen, bis Ostermontag gilt diese Regelung nicht?
Es würde heißen, dass diese Regelung nur an Schultagen gilt. Das bedeutet primär nicht an Feiertagen und am Wochenende. Darüber hinaus auch nicht während der dort geltenden Ferienzeiten.
Wenn man zu diesen Zeiten dort geblitzdingst wird, dürfte eine Einstellung sehr wahrscheinlich sein.
Wer für generelle Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Autobahnen ist, hebe bitte den rechten Fuß.
Für individuelle Rechtsberatung bitte "ALT" und "F4" auf der Tastatur gleichzeitig drücken.

Niemand2000
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Re: Tempolimit "an Schultagen"

Beitrag von Niemand2000 »

Tastenspitz hat geschrieben:
29.03.20, 11:01
WHKD2000 hat geschrieben:
29.03.20, 09:59
würde also heißen, bis Ostermontag gilt diese Regelung nicht?
Es würde heißen, dass diese Regelung nur an Schultagen gilt. Das bedeutet primär nicht an Feiertagen und am Wochenende. Darüber hinaus auch nicht während der dort geltenden Ferienzeiten.
Wenn man zu diesen Zeiten dort geblitzdingst wird, dürfte eine Einstellung sehr wahrscheinlich sein.
Sie können es ja ausprobieren, ob es dann tatsächlich eingestellt wird :lachen:

Tastenspitz
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Re: Tempolimit "an Schultagen"

Beitrag von Tastenspitz »

Gut. Wo ist das?
Wer für generelle Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Autobahnen ist, hebe bitte den rechten Fuß.
Für individuelle Rechtsberatung bitte "ALT" und "F4" auf der Tastatur gleichzeitig drücken.

Niemand2000
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Re: Tempolimit "an Schultagen"

Beitrag von Niemand2000 »

das weiß nur ktown

Tastenspitz
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Re: Tempolimit "an Schultagen"

Beitrag von Tastenspitz »

Wohl kaum...
Wer für generelle Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Autobahnen ist, hebe bitte den rechten Fuß.
Für individuelle Rechtsberatung bitte "ALT" und "F4" auf der Tastatur gleichzeitig drücken.

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