Endschalldämpfer ohne ABE: Sicherstellung?

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Alex!
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Endschalldämpfer ohne ABE: Sicherstellung?

Beitrag von Alex! »

Hallo,

nehmen wir an Person X kauft sich ein Motorrad und montiert an diesem einen Endschalldämpfer, welcher nicht zugelassen ist. Das Motorrad wird dementsprechend zu laut und verliert seine ABE. X wird nun von der Polizei angehalten, was geschieht nun vor Ort ?

Ein zu lauter Endschalldämpfer wird nun mehr als Umweltverstoß lt. 214b angesehen und bezieht sich nicht mehr auf die Verkehrssicherheit, daher wäre die Geldbuße 90,- EUR, ohne Punkt.

Darf X weiterfahren ? Mängelkarte, Umbau, erneute Vorstellung beim TÜV etc. Stilllegungen vor Ort werden, glaube ich, nicht mehr vorgenommen und eine Sicherstellung wird doch in der Regel nur vollzogen wenn die Ursache der Lautstärke ungeklärt ist. Teilweise wurde jedoch auch schon damit argumentiert, dass sich Verkehrsteilnehmer erschrecken könnten, so dass 214a angewandt wurde.

Ich bin weder Jurist, noch bin ich "X" oder habe vor X zu sein, sondern ich suche lediglich die Lösung, da diese Situation häufiger im Freundeskreis diskutiert wurde und die Rechtssprechung da scheinbar nicht ganz eindeutig zu sein scheint, zumindest für mich als Laien.

Vielen Dank

ktown
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Re: Endschalldämpfer ohne ABE: Sicherstellung?

Beitrag von ktown »

Alex! hat geschrieben:
05.04.20, 11:30
Das Motorrad wird dementsprechend zu laut und verliert seine ABE.
das sagt doch schon alles.
Alex! hat geschrieben:
05.04.20, 11:30
und die Rechtssprechung da scheinbar nicht ganz eindeutig zu sein scheint
Doch die ist eindeutig.
Das erlöschen der Betriebserlaubnis führt natürlich logischerweise dazu, dass Du das Fahrzeug nicht mehr im Straßenverkehr bewegen darf.
In der Regel sieht das so aus, dass Dir die Polizei bei Feststellung des Mangels:
1. die Weiterfahrt untersagen wird
2. eine Mängelbescheinigung ausstellen wird
3. eine Ordnungswidrigkeitenanzeige fertigen wird.
Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.

Gesetze sind eine misslungene Kreuzung aus dem Alphabet und einem Labyrinth.
"Durch Heftigkeit ersetzt der Irrende, was ihm an Wahrheit und an Kräften fehlt" Zitat Goethe

Alex!
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Re: Endschalldämpfer ohne ABE: Sicherstellung?

Beitrag von Alex! »

ktown hat geschrieben:
05.04.20, 12:58
Alex! hat geschrieben:
05.04.20, 11:30
Das Motorrad wird dementsprechend zu laut und verliert seine ABE.
das sagt doch schon alles.
Alex! hat geschrieben:
05.04.20, 11:30
und die Rechtssprechung da scheinbar nicht ganz eindeutig zu sein scheint
Doch die ist eindeutig.
Das erlöschen der Betriebserlaubnis führt natürlich logischerweise dazu, dass Du das Fahrzeug nicht mehr im Straßenverkehr bewegen darf.
In der Regel sieht das so aus, dass Dir die Polizei bei Feststellung des Mangels:
1. die Weiterfahrt untersagen wird
2. eine Mängelbescheinigung ausstellen wird
3. eine Ordnungswidrigkeitenanzeige fertigen wird.
Hallo,

kann ich so nicht ganz bestätigen, die Weiterfahrt wird nicht immer untersagt bspw. bei ausgefallenem Abblendlicht in der Nacht schon, am Tag jedoch nicht. Da der Auspuff in dem Sinne nicht "sicherheitsrelevant" ist, dürfte das vermutlich Auslegungssache des kontrollierenden Beamten sein. Eine Mängelkarte, sowie ein Bußgeld wird mit Sicherheit verhängt werden. So habe ich es im Freundeskreis von einem Polizisten gehört, ist natürlich nur die Meinung eines Einzelnen und auch kein Jurist.

ktown
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Re: Endschalldämpfer ohne ABE: Sicherstellung?

Beitrag von ktown »

Also rein formal darf kein Polizist, wenn es eine Messung gab und diese bestätigt, dass die in der Zulassung eingetragene dB Zahl überschritten wurde das Fahrzeug weiterfahren lassen.
Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.

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Deputy
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Re: Endschalldämpfer ohne ABE: Sicherstellung?

Beitrag von Deputy »

Alex! hat geschrieben:
05.04.20, 13:05

Hallo,

kann ich so nicht ganz bestätigen, die Weiterfahrt wird nicht immer untersagt bspw. bei ausgefallenem Abblendlicht in der Nacht schon, am Tag jedoch nicht.
Da gibt es einen erheblichen Unterschied: das Abblendlicht ist kaputtgegangen, da wurde nichts bewußt manipuliert, schon gar nicht wurde etwas eingebaut, was nicht zulässig ist - deswegen führt das auch nicht zum Erlöschen der BE.

Wir aber bewußt ein Fahrzeugteil ein-/angebaut, was nicht zugelassen ist bzw. zu einem Fahrzeugzustand führt, bei dem das Fahrzeug nicht zugelassen werden kann, dann erlischt die BE. Dann kann je nach Sachverhalt sichergestellt werden - die Weiterfahrt ist aber grundsätzlich zu untersagen.

FM
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Re: Endschalldämpfer ohne ABE: Sicherstellung?

Beitrag von FM »

Wie soll das Weiterfahren denn funktionieren, ohne dass weiterhin zuviel Lärm erzeugt wird?

Deputy
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Re: Endschalldämpfer ohne ABE: Sicherstellung?

Beitrag von Deputy »

Wenn der Fahrer glaubhaft machen kann, dass er das Krad abtransportieren lässt oder das Krad noch vor den Augen der Streife auf einen Anhänger lädt besteht grundsätzlich kein Grund zur Sicherstellung.

Ist der Fahrer 500m von seiner Wohnung / seinem Haus entfernt, kann man ihn auch anweisen, ohne großartiges Aufheulen lassen des Motors nach Hause zu fahren und die Sache dort zurückzubauen. Das geht auch über eine etwas längere Strecke, wenn die praktisch ausschließlich auf einer Überlandstraße liegt. Ist eine Frage der Gesamtsituation, ob die Streife davon ausgeht, dass er das so macht (oder nicht), wie der Fahrer sich gibt - und natürlich auch der Verhältnismäßigkeit.

hawethie
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Re: Endschalldämpfer ohne ABE: Sicherstellung?

Beitrag von hawethie »

naja - ohne ABE - ist das Moped da noch versichert? Ich meine nicht.
Allein aus dem Grund dürfte dann die Polizei nicht mehr weiterfahren lassen.
(von den 500m nach Hause mal abgesehen - der "Freundschaft willen")
Was du nicht willst, das man dir will, das will auch nicht -
was willst denn du.

Deputy
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Re: Endschalldämpfer ohne ABE: Sicherstellung?

Beitrag von Deputy »

Wäre mir jetzt neu; bei abgelaufenem TÜV läuft die Versicherung ja auch weiter. Wenn ein Fahrzeug abgemeldet wurde zahlt die Versicherung mW trotzdem wenn etwas passiert, holt sich das Geld aber wieder. Kann ich mir auch schwer vorstellen, da die Versicherung ja auch andere Verkehrsteilnehmer vor entsprechendem Schaden schützen soll.

Dann müsste auch bei jeder OWi wegen Erlöschen BE gleichzeitig eine Strafanzeige wegen Fahren ohne Versicherungsschutz vorgelegt werden.

Was ist denn die Rechtsgrundlage dafür?

ktown
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Re: Endschalldämpfer ohne ABE: Sicherstellung?

Beitrag von ktown »

In den Versicherungsbedingungen steht:
Tritt der Versicherungsfall nach einer Gefahrerhöhung (Veränderung gegenüber der allgemeinen Zulassung) ein, ist der Versicherer in der Kasko-Versicherung nicht zur Leistung verpflichtet, wenn der Versicherungsnehmer seine Verpflichtung nach § 23 Abs. 1 VVG vorsätzlich verletzt hat.
Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.

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Gaia
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Re: Endschalldämpfer ohne ABE: Sicherstellung?

Beitrag von Gaia »

ktown hat geschrieben:
06.04.20, 08:24
In den Versicherungsbedingungen steht:
Tritt der Versicherungsfall nach einer Gefahrerhöhung (Veränderung gegenüber der allgemeinen Zulassung) ein, ist der Versicherer in der Kasko-Versicherung nicht zur Leistung verpflichtet , wenn der Versicherungsnehmer seine Verpflichtung nach § 23 Abs. 1 VVG vorsätzlich verletzt hat.

hawethie
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Re: Endschalldämpfer ohne ABE: Sicherstellung?

Beitrag von hawethie »

bei abgelaufenem TÜV läuft die Versicherung ja auch weiter.
dann ist ja auch die BE nicht erloschen.

zur Versicherung: https://www.motor-talk.de/forum/abe-er ... 31267.html
Was du nicht willst, das man dir will, das will auch nicht -
was willst denn du.

ktown
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Re: Endschalldämpfer ohne ABE: Sicherstellung?

Beitrag von ktown »

@Gaia:Danke fürs hervorheben. :wink:
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