Elektromobil | 6km/h | Wer darf fahren?

Moderator: FDR-Team

Marc1977
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Re: Elektromobil | 6km/h | Wer darf fahren?

Beitrag von Marc1977 »

hambre hat geschrieben:
26.04.20, 17:07
Es dürfte sich um ein Fahrzeug nach § 4 Abs. 1 Nr. 2 FeV handeln und das darf nur von behinderten Menschen ohne Führerschein gefahren werden.
Es handelt sich um das genannte Fahrzeug, aber lt. dem folgenden Link (BVerwG, 31.01.2002 - 3 C 39.01) darf das auch von Menschen gefahren werden, die keine Behinderung haben.
https://dejure.org/dienste/vernetzung/r ... =3 C 39/01
Wie ist ihre Meinung dazu?
karli hat geschrieben:
26.04.20, 18:31
Genau!
Wie ist ihre Meinung zu dem Urteil vom BVerwG?
https://dejure.org/dienste/vernetzung/r ... =3 C 39/01
Niemand2000 hat geschrieben:
26.04.20, 18:52
ihr reparierter Link
Ich finde es nicht sehr zielführend ein PDF mit 77 Seiten (VERORDNUNG (EU) Nr. 168/2013) in die Diskussion einzubringen, aber keinerlei weiteren Informationen beizulegen.
Zum Thema ihres PDFs: Schauen sie sich bitte auf Seite 5 den Artikel 2 an. Dort steht unter Punkt 2a, dass die Verordnung NICHT für Fahrzeuge mit einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von bis zu 6 km/h gilt. Damit ist die Verordnung nicht relevant, da das Fahrzeug die 6 km/h nicht überschreitet.

Niemand2000
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Re: Elektromobil | 6km/h | Wer darf fahren?

Beitrag von Niemand2000 »

Marc1977 hat geschrieben:
27.04.20, 02:51
hambre hat geschrieben:
26.04.20, 17:07
Es dürfte sich um ein Fahrzeug nach § 4 Abs. 1 Nr. 2 FeV handeln und das darf nur von behinderten Menschen ohne Führerschein gefahren werden.
Es handelt sich um das genannte Fahrzeug, aber lt. dem folgenden Link (BVerwG, 31.01.2002 - 3 C 39.01) darf das auch von Menschen gefahren werden, die keine Behinderung haben.
https://dejure.org/dienste/vernetzung/r ... =3 C 39/01
Wie ist ihre Meinung dazu?
karli hat geschrieben:
26.04.20, 18:31
Genau!
Wie ist ihre Meinung zu dem Urteil vom BVerwG?
https://dejure.org/dienste/vernetzung/r ... =3 C 39/01
Niemand2000 hat geschrieben:
26.04.20, 18:52
ihr reparierter Link
Ich finde es nicht sehr zielführend ein PDF mit 77 Seiten (VERORDNUNG (EU) Nr. 168/2013) in die Diskussion einzubringen, aber keinerlei weiteren Informationen beizulegen.
Zum Thema ihres PDFs: Schauen sie sich bitte auf Seite 5 den Artikel 2 an. Dort steht unter Punkt 2a, dass die Verordnung NICHT für Fahrzeuge mit einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von bis zu 6 km/h gilt. Damit ist die Verordnung nicht relevant, da das Fahrzeug die 6 km/h nicht überschreitet.
demnach gilt diese Verordnung sehr wohl, weil laut Internet ist die Rede von
(1) Elektrokleinstfahrzeuge im Sinne dieser Verordnung sind Kraftfahrzeuge mit elektrischem Antrieb und einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von nicht weniger als 6 km/h und nicht mehr als 20 km/h
Die Fahrzeuge haben ja eben gerade nicht eine bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit von bis zu 6 km/h, sondern bis zu 20 km/h

Celestro
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Re: Elektromobil | 6km/h | Wer darf fahren?

Beitrag von Celestro »

Niemand2000 hat geschrieben:
26.04.20, 18:52
Die Fahrzeuge haben ja eben gerade nicht eine bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit von bis zu 6 km/h, sondern bis zu 20 km/h
Der TE hat Ihnen doch ein Beispiel als Link gepostet. Ein „Fahrzeug“ das maximal 6 km/h fahren kann. Warum ignorieren Sie das?

Tastenspitz
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Re: Elektromobil | 6km/h | Wer darf fahren?

Beitrag von Tastenspitz »

Die Nutzung des Gefährtes ist in dem Moment einem elektrischen Spielzeugauto gleichzusetzen. Diese dürfen afaik unter Aufsicht auch auf öffentlichem Grund benutzt werden.
Wer für generelle Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Autobahnen ist, hebe bitte den rechten Fuß.
Für individuelle Rechtsberatung bitte "ALT" und "F4" auf der Tastatur gleichzeitig drücken.

Niemand2000
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Re: Elektromobil | 6km/h | Wer darf fahren?

Beitrag von Niemand2000 »

Celestro hat geschrieben:
27.04.20, 07:35
Niemand2000 hat geschrieben:
26.04.20, 18:52
Die Fahrzeuge haben ja eben gerade nicht eine bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit von bis zu 6 km/h, sondern bis zu 20 km/h
Der TE hat Ihnen doch ein Beispiel als Link gepostet. Ein „Fahrzeug“ das maximal 6 km/h fahren kann. Warum ignorieren Sie das?
welchen Link meinen Sie jetzt genau?
Tastenspitz hat geschrieben:
27.04.20, 09:31
Die Nutzung des Gefährtes ist in dem Moment einem elektrischen Spielzeugauto gleichzusetzen. Diese dürfen afaik unter Aufsicht auch auf öffentlichem Grund benutzt werden.
hätten Sie einen Link zum Nachlesen

Tastenspitz
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Re: Elektromobil | 6km/h | Wer darf fahren?

Beitrag von Tastenspitz »

Link wofür? Das für Spielzeuge die FEV nicht gilt?
Wer für generelle Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Autobahnen ist, hebe bitte den rechten Fuß.
Für individuelle Rechtsberatung bitte "ALT" und "F4" auf der Tastatur gleichzeitig drücken.

Niemand2000
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Re: Elektromobil | 6km/h | Wer darf fahren?

Beitrag von Niemand2000 »

Tastenspitz hat geschrieben:
27.04.20, 10:11
Link wofür? Das für Spielzeuge die FEV nicht gilt?
laut Fragesteller scheint es sich bei dem Gefährt um einen Krankenfahrstuhl zu handeln.

Aber wo kann ich nachlesen, dass Spielzeuge und Krankenfahrstühle gleichzusetzen sind?

Froggel
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Re: Elektromobil | 6km/h | Wer darf fahren?

Beitrag von Froggel »

Celestro hat geschrieben:
27.04.20, 07:35
Der TE hat Ihnen doch ein Beispiel als Link gepostet. Ein „Fahrzeug“ das maximal 6 km/h fahren kann. Warum ignorieren Sie das?
Ein Fahrzeug, das maximal 6 km/h fahren kann, gehört zu den Fahrzeugen, die nicht maximal 5 km/h fahren, sondern eben 6 km/h. Dadurch gehört es auch zu den Fahrzeugen, die eine bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit von nicht weniger als 6 km/h haben, selbst wenn es auch nicht mehr fährt, und fällt damit unter die Gruppierung des § 1 eKFV:
Niemand2000 hat geschrieben:
27.04.20, 06:52
(1) Elektrokleinstfahrzeuge im Sinne dieser Verordnung sind Kraftfahrzeuge mit elektrischem Antrieb und einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von nicht weniger als 6 km/h und nicht mehr als 20 km/h
:wink:
Ich bin kein Jurist.
- alle Angaben ohne Gewähr -

Tastenspitz
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Re: Elektromobil | 6km/h | Wer darf fahren?

Beitrag von Tastenspitz »

Niemand2000 hat geschrieben:
27.04.20, 11:21
Aber wo kann ich nachlesen, dass Spielzeuge und Krankenfahrstühle gleichzusetzen sind?
Das müssen sie selber suchen. Ich habe als Denkanstoss auf die Nutzung in dem Moment abgestellt, nicht auf eine Gleichstellung an sich.
Das hat sich aber eh erledigt. Siehe Beitrag von Froggel.
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Für individuelle Rechtsberatung bitte "ALT" und "F4" auf der Tastatur gleichzeitig drücken.

Niemand2000
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Re: Elektromobil | 6km/h | Wer darf fahren?

Beitrag von Niemand2000 »

Tastenspitz hat geschrieben:
27.04.20, 12:20
Niemand2000 hat geschrieben:
27.04.20, 11:21
Aber wo kann ich nachlesen, dass Spielzeuge und Krankenfahrstühle gleichzusetzen sind?
Das müssen sie selber suchen. Ich habe als Denkanstoss auf die Nutzung in dem Moment abgestellt, nicht auf eine Gleichstellung an sich.
Das hat sich aber eh erledigt. Siehe Beitrag von Froggel.
Ich habe ja gesucht, aber leider wurde ich nicht fündig, aber egal, die Sache ist erledigt - wobei, ob dies alle hier so sehen? :lachen:

Celestro
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Re: Elektromobil | 6km/h | Wer darf fahren?

Beitrag von Celestro »

Froggel hat geschrieben:
27.04.20, 11:43
Celestro hat geschrieben:
27.04.20, 07:35
Der TE hat Ihnen doch ein Beispiel als Link gepostet. Ein „Fahrzeug“ das maximal 6 km/h fahren kann. Warum ignorieren Sie das?
Ein Fahrzeug, das maximal 6 km/h fahren kann, gehört zu den Fahrzeugen, die nicht maximal 5 km/h fahren, sondern eben 6 km/h. Dadurch gehört es auch zu den Fahrzeugen, die eine bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit von nicht weniger als 6 km/h haben, selbst wenn es auch nicht mehr fährt, und fällt damit unter die Gruppierung des § 1 eKFV:
Niemand2000 hat geschrieben:
27.04.20, 06:52
(1) Elektrokleinstfahrzeuge im Sinne dieser Verordnung sind Kraftfahrzeuge mit elektrischem Antrieb und einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von nicht weniger als 6 km/h und nicht mehr als 20 km/h
:wink:
Wie Sie möglicherweise gesehen haben, antwortete ich auf ein Post, in dem es um eine EU-Verordnung ging. In dieser heißt es:
(2) Diese Verordnung gilt nicht für die nachstehenden Fahrzeuge:

a) Fahrzeuge mit einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von bis zu 6 km/h;
und somit dürfte die genannte EU-Verordnung noch immer irrelevant sein. :wink:

Niemand2000
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Re: Elektromobil | 6km/h | Wer darf fahren?

Beitrag von Niemand2000 »

Celestro hat geschrieben:
27.04.20, 12:24
Froggel hat geschrieben:
27.04.20, 11:43
Celestro hat geschrieben:
27.04.20, 07:35
Der TE hat Ihnen doch ein Beispiel als Link gepostet. Ein „Fahrzeug“ das maximal 6 km/h fahren kann. Warum ignorieren Sie das?
Ein Fahrzeug, das maximal 6 km/h fahren kann, gehört zu den Fahrzeugen, die nicht maximal 5 km/h fahren, sondern eben 6 km/h. Dadurch gehört es auch zu den Fahrzeugen, die eine bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit von nicht weniger als 6 km/h haben, selbst wenn es auch nicht mehr fährt, und fällt damit unter die Gruppierung des § 1 eKFV:
Niemand2000 hat geschrieben:
27.04.20, 06:52
(1) Elektrokleinstfahrzeuge im Sinne dieser Verordnung sind Kraftfahrzeuge mit elektrischem Antrieb und einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von nicht weniger als 6 km/h und nicht mehr als 20 km/h
:wink:
Wie Sie möglicherweise gesehen haben, antwortete ich auf ein Post, in dem es um eine EU-Verordnung ging. In dieser heißt es:
(2) Diese Verordnung gilt nicht für die nachstehenden Fahrzeuge:

a) Fahrzeuge mit einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von bis zu 6 km/h;
und somit dürfte die genannte EU-Verordnung noch immer irrelevant sein. :wink:
Ich hatte begründet, dass die EU-Verordnung hier Anwendung findet
Niemand2000 hat geschrieben:
27.04.20, 06:52
ihr reparierter Link
demnach gilt diese Verordnung sehr wohl, weil laut Internet ist die Rede von
(1) Elektrokleinstfahrzeuge im Sinne dieser Verordnung sind Kraftfahrzeuge mit elektrischem Antrieb und einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von nicht weniger als 6 km/h und nicht mehr als 20 km/h
Die Fahrzeuge haben ja eben gerade nicht eine bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit von bis zu 6 km/h, sondern bis zu 20 km/h[/quote]

Marc1977
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Re: Elektromobil | 6km/h | Wer darf fahren?

Beitrag von Marc1977 »

Es handelt sich NICHT um ein Elektrokleinstfahrzeug.
Das erschließt sich schon aus dem §1 eKFV (Absatz 1, Punkt 1):
Fahrzeug ohne Sitz oder selbstbalancierendes Fahrzeug mit oder ohne Sitz,
Quelle: https://www.gesetze-im-internet.de/ekfv/__1.html

Das Fahrzeug hat aber einen Sitz. Das Fahrzeug hat auch vier Räder und ist nicht selbstbalancierend.

Auch die eingebrachte 77-seitige EU-Verordnung trifft nicht zu, da das Fahrzeug 6 km/h fährt und diese Verordnung Fahrzeuge bis 6 km/h ausschließt.

Es handelt sich um einen Krankenfahrstuhl, der 6 km/h nicht überschreitet.
Es gibt auch Krankenfahrstühle mit 10 und 15 km/h, früher sogar mit 25 km/h. Das ist aber auch hier irrelevant. Das Fahrzeug fährt 6 km/h. Es benötigt keine Versicherung, auch kein Kennzeichen, es darf auch auf dem Bürgersteig fahren.

Lassen wir uns doch auf den Kern der Frage zurückkommen:
Darf ein 9-jähriges Kind, welches geistig und körperlich dazu in der Lage ist, sowie keine Behinderung hat, mit einem Krankenfahrstuhl (6 km/h) im öffentlichen Raum fahren?

Ich hatte dazu das folgende Urteil vom BVerwG gefunden:
https://dejure.org/dienste/vernetzung/r ... =3 C 39/01
Dort ging es um die Frage, ob man ohne Behinderung Krankenfahrstühle fahren darf. Das wurde bejaht.

Niemand2000
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Re: Elektromobil | 6km/h | Wer darf fahren?

Beitrag von Niemand2000 »

Marc1977 hat geschrieben:
27.04.20, 13:05
Es handelt sich NICHT um ein Elektrokleinstfahrzeug.
Das erschließt sich schon aus dem §1 eKFV (Absatz 1, Punkt 1):
Fahrzeug ohne Sitz oder selbstbalancierendes Fahrzeug mit oder ohne Sitz,
Quelle: https://www.gesetze-im-internet.de/ekfv/__1.html

Das Fahrzeug hat aber einen Sitz. Das Fahrzeug hat auch vier Räder und ist nicht selbstbalancierend.

Auch die eingebrachte 77-seitige EU-Verordnung trifft nicht zu, da das Fahrzeug 6 km/h fährt und diese Verordnung Fahrzeuge bis 6 km/h ausschließt.

Es handelt sich um einen Krankenfahrstuhl, der 6 km/h nicht überschreitet.
Es gibt auch Krankenfahrstühle mit 10 und 15 km/h, früher sogar mit 25 km/h. Das ist aber auch hier irrelevant. Das Fahrzeug fährt 6 km/h. Es benötigt keine Versicherung, auch kein Kennzeichen, es darf auch auf dem Bürgersteig fahren.

Lassen wir uns doch auf den Kern der Frage zurückkommen:
Darf ein 9-jähriges Kind, welches geistig und körperlich dazu in der Lage ist, sowie keine Behinderung hat, mit einem Krankenfahrstuhl (6 km/h) im öffentlichen Raum fahren?

Ich hatte dazu das folgende Urteil vom BVerwG gefunden:
https://dejure.org/dienste/vernetzung/r ... =3 C 39/01
Dort ging es um die Frage, ob man ohne Behinderung Krankenfahrstühle fahren darf. Das wurde bejaht.
wie sehen Sie in diesem Zusammenhang https://www.gesetze-im-internet.de/fev_2010/__10.html ?

Marc1977
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Re: Elektromobil | 6km/h | Wer darf fahren?

Beitrag von Marc1977 »

@niemand2000
Sie verwässern mehrmals unnötig den Thread, ziehen ihn damit unnötig in die Länge, folgen keinerlei Argumenten, führen unwichtige Kriege an Nebenkriegsschauplätzen mit anderen Usern, beschäftigen Leute u.a. mit 77-seitigen PDFs, völlig ohne Hinweis worauf sie hinauswollen, geschweige das sie es selber mal nur ansatzweise angelesen haben und wo auf den ersten Seiten schon klar ersichtlich ist, dass das PDF gar nicht zutrifft.

Und nun wieder das gleiche Spiel, keine Diskussion, nur ein billiger Link, ohne Beiwerk, ohne Hinweis...?!

Sie kann man als Diskussionspartner nicht (mehr) ernst nehmen. Ihr Username ist halt volles Programm.

Ich habe mir ihr Treiben in diesem Thread lange genug angeschaut. Sie wollen nicht diskutieren, auch nicht einer Sache auf den Grund gehen. Sie wollen nur den dicken Max machen und den Klugscheißer raushängen lassen. So verhalten sich auch oft Trolle, die sich ihr Selbstwertgefühl in Foren holen (müssen).

Bleiben Sie bitte diesem Thread fern.
(Ja, ich weiß, dass können sie natürlich nicht.)
Zuletzt geändert von Marc1977 am 27.04.20, 15:13, insgesamt 2-mal geändert.

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