Darf armer Menschen teuren PKV Tarif abschließen?

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ratlose mama
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Re: Darf armer Menschen teuren PKV Tarif abschließen?

Beitrag von ratlose mama » 02.05.17, 15:33

Wenn ich die Beiträge der TO in einem anderen Forum betrachte, ist sie nun in der GKV.

Die PKV hat ihr wegen anhaltender Nichtzahlung der Versicherungsbeiträge gekündigt und das JC hat sie nun zwangsweise in die für sie günstige Kasse gesteckt ;-)

winterspaziergang
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Re: Darf armer Menschen teuren PKV Tarif abschließen?

Beitrag von winterspaziergang » 02.05.17, 15:44

Sternenbande hat geschrieben:Der Hartz IV Empfänger weiß, dass seine Versicherung nicht bezahlen wird und muss daher ohne Bein zurecht kommen.
Das ist zunächst mal ein völlig überzogenes Beispiel, das so in Deutschland nicht stattfindet. Ein abgetrenntes Bein ist eine Notfall und keine Notaufnahme, schickt den Patienten weiter oder wartet notfalls, dass er verblutet, nur, weil die Versicherung noch nicht geklärt ist
Sternenbande hat geschrieben:So gesehen sehe ich hier klar eine Benachteiligung.
dann irren Sie sich.
Den vorherigen und nachfolgenden Aussagen nach, stammt der fiktiven Versicherte aus einem "Hartz-IV-Haushalt" , der trotz Bezug von Sozialleistungen über Jahre privat versichert ist und dessen gesamte BG privat versichert bleibt.
Dies ist nach den Neurungen von 08/2016 gar nicht vorgesehen, das "Kind" könnte als gesetzlich versichert werden.

Überdies ist "Hartz-IV" ein veränderbarer Zustand und kein angeborenes Merkmal, so dass man sich fragt, wieso nicht wenigstens das Kind des Hartz-IV-Haushaltes eine Ausbildung beginnt, die ihm automatisch (u.a.) die Aufnahme in die GKV sichert und statt dessen mit 26 Jahre immer noch PKV-versichert ist und in Hartz-IV "abrutscht" (siehe ersten Beitrag)

:arrow: Wenn das "Kind" aber nun abrutscht, dann war es vorher nicht in Hartz-IV. was hat es gemacht? und wieso hat es sich nicht gesetzlich versichert?

:idea: Eine Benachteiligung gibt es nicht. Jeder, der nicht soziale Leistungen bezieht, muss zusehen, wie er die Beiträge zur KV bezahlt und verschuldet sich, wenn er darauf besteht, eine Versicherung zu haben, die er sich gar nicht leisten kann.

Denn
questionable content hat geschrieben:Das System des Zweiten Sozialgesetzbuches ist herzlich simpel:

Der privat versicherte Bürger kann jederzeit in den Basistarif wechseln. Dieser reduziert sich kraft Gesetzes im Leistungsbezug auf den hälftigen Basistarif. Diesen wiederum übernimmt das Jobcenter vollumfänglich soweit hilfebedürftigkeit vorliegt. Der Basistarif hat die Leistungen der Gesetzlichen Krankenversicherungen abzubilden.

Damit besteht keinerlei Lücke bei der Gesundheitsfürsorge.
oder auch zur Frage im Titel, die lautet
Sternenbande hat geschrieben:Darf armer Menschen teuren PKV Tarif abschließen?


Ja, aber muss dann auch zusehen, wie er diese bezahlt- ganz gerecht, wie jeder andere nicht-arme Mensch auch

RHW
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Re: Darf armer Menschen teuren PKV Tarif abschließen?

Beitrag von RHW » 02.05.17, 16:13

Hallo,

nein, seit 1.1.2009 gilt nach § 5 Abs. 5a SGB V folgende Regelung:

Wenn man vor dem Bezug des Alg II in der PKV war, bleibt man auch weiterhin in der PKV.
Alle anderen werden bei Bezug von Alg II in der GKV versicherungspflichtig.

https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__5.html

Gruß
RHW

Sternenbande
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Re: Darf armer Menschen teuren PKV Tarif abschließen?

Beitrag von Sternenbande » 03.05.17, 16:51

Nun ist folgendes passiert:

Nachdem A die Beiträge nicht mehr aufbringen konnte wurde er von seiner Versicherung in einem vergleichsweise günstigen Krankenergänzungstarif untergebracht.

Ist das überhaupt zulässig?

Aber auch diese Beiträge konnte A nicht aufbringen und wurde schließlich von seiner Versicherung gekündigt.

Könnte A nun in eine GKV wechseln? Er hatte ja zuletzt keine Krankenvollversicherung mehr.
Dipl.-Sozialarbeiter
ktown

Evariste
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Re: Darf armer Menschen teuren PKV Tarif abschließen?

Beitrag von Evariste » 03.05.17, 17:17

Sternenbande hat geschrieben:Nun ist folgendes passiert:

Nachdem A die Beiträge nicht mehr aufbringen konnte wurde er von seiner Versicherung in einem vergleichsweise günstigen Krankenergänzungstarif untergebracht.

Ist das überhaupt zulässig?
M. E. nicht.
Aber auch diese Beiträge konnte A nicht aufbringen und wurde schließlich von seiner Versicherung gekündigt.
Auch das dürfte nicht zulässig sein, Nichtzahler landen, wie schon gesagt (siehe §153 VAG, das ist die neue Fassung) im Notlagentarif.

Die Frage ist, ob A nicht irgendwas unterschrieben hat bzw. sich zu irgendwas hat drängen lassen.

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