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recht.de • Thema anzeigen - Von RSV übernommene Kosten bei Vergleich rückzahlbar?
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BeitragVerfasst: 24.05.18, 16:25 
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Beiträge: 67
Angenommen in einem Schadensersatzprozess kommt es zu einem Vergleich.
Die Rechtssanwaltskosten des Klägers wurden bisher von der RSV übernommen.

In dem Vergleich einigen sich beide Seiten darauf, dass der Beklagte an den Kläger 10000 Euro zahlt.
Teil des Vergleichs ist, dass jeder seine eigen RA-Kosten trägt.

Muss dann der Käger aus der erhaltenen Vergleichssumme noch etwas an die RSV zurückzahlen?

Claudia


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BeitragVerfasst: 26.05.18, 08:41 
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Das dürfte maßgeblich vom konkreten Versicherungsvertrag bzw. den Versicherungsbedingungen abhängig sein. Überdies könnte man ja auch den RA und/oder die Versicherung fragen.


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BeitragVerfasst: 26.05.18, 12:43 
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Beiträge: 1100
Zitat:
Muss dann der Käger aus der erhaltenen Vergleichssumme noch etwas an die RSV zurückzahlen?

Warum sollte er?

Versichert ist das Prozeßkostenrisiko des Versicherungsnehmers, die Kosten sind entstanden, der Gegner hat sie nicht zu erstatten. Damit bleibt es dabei, daß die Rechtsschutzversicherung anstelle des Versicherten dessen Kosten (ggf. abzüglich der vereinbarten Selbstbeteiligung) trägt. Anders kann es nur sein, wenn eine teilweise oder vollständige Kostenerstattung durch den Gegner stattfände, dann fließt daraus natürlich Geld an die Versicherung zurück.

_________________
Aus technischen Gründen befindet sich die Signatur
auf der Rückseite dieses Beitrags.


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BeitragVerfasst: 26.05.18, 13:37 
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Wenn der Vergleich bzw. die enthaltene Kostenregelung mit der Versicherung abgestimmt war, sollte es keine Probleme geben.


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