Handwerkspräsident

Moderator: FDR-Team

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karlteig
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Handwerkspräsident

Beitrag von karlteig »

nehmen wir mal ich, ich erfühle die Voraussetzungen, selbständiger HAndwerker,Meister, und bin dadurch in der Handwerksrolle eingetragen, und lasse mich zum Handwerkskammerpräsidenten wählen.Da dieses Amt sehr zeitaufwändig ist, erwirtschafte ich in meinem Betrieb nicht mehr soviel Gewinn,und muss ich diesen schliessen. Kann ich dan das Präsidentenamt trotzdem noch weiter führen

Gruss KT
gruss KT

Ronny1958
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Re: Handwerkspräsident

Beitrag von Ronny1958 »

Hallo,

vermutlich nein, weil durch die Betriebsschließung eine Tatsache eintritt (Verlust der Wählbarkeit) welche nach § 104 HWO ein Ausscheiden aus dem Amt zur Folge haben wird.

Näheres dazu regelt allerdings die entsprechende Satzung.
Das Bonner Grundgesetz ist unverändert in Kraft. Eine deutsche Reichsverfassung, eine kommissarische Reichs-Regierung oder ein kommissarisches Reichsgericht existieren ebenso wenig, wie die Erde eine Scheibe ist. (AG Duisburg 26.01.2006)

karlteig
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Re: Handwerkspräsident

Beitrag von karlteig »

moin......habe die Benachrichtigung nicht aktiviert, und da bei uns im Kammerbezirk ein ähnlicher gelagerter Fall vorliegt, bin ich heute mal wieder ins Forum.
In der Satzung steht nichts, in § 104 HWO steht .........oder wenn Tatsachen eintreten, die ihre Wählbarkeit ausschließen.
(2) Gesetzliche Vertreter juristischer Personen und vertretungsberechtigte
Gesellschafter der Personengesellschaften haben ferner aus dem Amt auszuscheiden, wenn
1. sie die Vertretungsbefugnis verloren haben,

A ist Präsident der Kammer ist Teilhaber und vertretungsberechtigter Gesellschafter einer GmbH. Diese GmbH wurde im April 2010 gelöscht. Erst nachdem B Anfang Okt 2010 die Kammer darauf hingewiesen hat das der Betrieb von A gelöscht wurde, wurde A ab Mitte Okt. wieder Geschäftsführer eines Betriebes und dort in der Handwerksrolle eingetragen.

Antwort der Kammer : Von der Handwerksordnung wird ein Wechsel von einem Betrieb zum anderen bei der Frage der Kontinuität wechselseitig anerkannt.
Die Mitgliedschaft in der Vollversammlung geht aus Gründen der Rechtssicherheit auch dann nicht automatisch verloren, wenn die Voraussetzungen der Wählbarkeit entfallen sollten. Wie beispielsweise auch bei kommunalen Gremien sehen die Regelungen der Handwerksordnung vor, dass der Verslust der Mitgliedschaft in einem förmlichen Feststellungsverfahren festgestellt wird.

Jetzt meine Frage ist die Antwort der Kammer richtig und was ist wie oben beschrieben ein Feststellungsverfahren ?
gruss KT

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