verspäteter Verwaltungsakt (BAföG-Rückzahlung)

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verspäteter Verwaltungsakt (BAföG-Rückzahlung)

Beitrag von I-user »

Guten Abend. Person A bekommt im Januar 2016 einen Brief vom Bundesverwaltungsamt: Man habe sich bei der Fristberechnung geirrt. Die Rückzahlungsphase hätte eigentlich schon 2013 beginnen müssen. Den aufgelaufenen Rückstand von ca. 3000€ soll A schnellstmöglich begleichen.
Leider hat A nicht so viele finanzielle Reserven bei der Haushaltsplanung zurückgelegt. Sowohl das Bundesverwaltungsamt als auch A gingen von einem Beginn der Rückzahlungsphase im Herbst 2016 aus. 2013 und 2014 hatte A geringe Einkünfte und hätte eine Stundung nach § 18a BAföG beantragen können.

Welche Vorschriften schützen das Vertrauen von A darauf, erst ab 2016 315€ vierteljährlich zurückzahlen zu müssen?
Ist das Unterbleiben einer rechtzeitigen Rückzahlungsaufforderung als rechtswidriger begünstigender Verwaltungsakt im Sinne des § 45 SGB X zu betrachten und die rückwirkende Tilgungsplanfestlegung als dessen Rücknahme?
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