Rücknahme/Aufhebungsbeschluss Bebauungsplan

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Adlerheinz
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Rücknahme/Aufhebungsbeschluss Bebauungsplan

Beitrag von Adlerheinz »

Hallo,

eine fiktiver Gemeinderat beschließt die Auflegung eine B-Plans zur Ansiedlung eines gewerblichen Betriebs (Massentierhaltung Außenbereich/Aufstellungsbeschluss). Die Gemeinde beauftragt hierfür ein Planungsbüro.
Die B-Plan wird als Vorentwurf mit Auslegungsfrist 4 Wochen der Gemeine/Öffentlichkeit vorgestellt. Es besteht der Möglichkeit Einwendungen dagegen zu erheben.
In der Gemeinde und darüber hinaus entsteht sehr starker Widerspruch gegen das laufende B-Planverfahren.
Die Gemeindevertretung wird aufgefordert, den Beschluss/das laufende Verfahren durch Aufhebungsbeschluss zu stoppen/rückgängig zu machen.

Die Gemeindevertretung lehnt dies ab, mit der Begründung ein solcher Beschluss sei nicht rückgängig zu machen.


Ist dies so korrekt? Die Auslegungsfrist ist noch nicht abgelaufen.

Danke für Hinweise.

Azik
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Re: Rücknahme/Aufhebungsbeschluss Bebauungsplan

Beitrag von Azik »

Adlerheinz hat geschrieben: Die Gemeindevertretung wird aufgefordert, den Beschluss/das laufende Verfahren durch Aufhebungsbeschluss zu stoppen/rückgängig zu machen.

Die Gemeindevertretung lehnt dies ab, mit der Begründung ein solcher Beschluss sei nicht rückgängig zu machen.
Eine Gemeinde kann ein B-Planaufstellungsverfahren einstellen.
Sie muss es jedoch nicht machen, nur weil die sie "aufgefordert" wird (von wem?).

Soweit Sie Details diskutieren wollen, sollten Sie wohl erstmal beschreiben, was Sie unter "Rückgängig machen eines Beschlusses" verstehen.

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