Leidiges Thema Kreislaufwirtschaft....

Moderator: FDR-Team

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Knocks
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Leidiges Thema Kreislaufwirtschaft....

Beitrag von Knocks »

Hallo in die Runde.
Habe hier einschlägige Threads schon durchforstet, und bin schockiert mit welch einfachen Mitteln die Bürger dieses Landes schikaniert werden, und sei dieses durch die Zuhilfenahme der Deutungshoheit.

So werden in meinem eigenen natürlich rein fiktiven Fall bereits belegte Begrifflichkeiten einfach neu gedeutet, so wird alles was nicht Niet und Nagelfest ist schlicht als Abfall tituliert, und trotzdem eindeutig das Festhalten an den Besitz und Eigentumsansprüchen unschwer zu erkennen sind abgesprochen, und von vermeintlicher Besitzaufgabe und Endsorgen fabuliert, und in wieder anderen Fällen der vermeintliche Besitz unterstellt, der im gleichem Atemzug dem eigentlichen Eigentümer und Besitzer abgesprochen wird, um egal mit welchen Mitteln Zwangsmaßnahmen zu Rechtfertigen.

In Anbetracht dessen, wessen Unternehmen und Kassen dabei reichlich klingeln, ist ein Schelm, wer sich böses dabei denkt.

So stellt sich durchaus die sehr berechtigte Frage danach ob das vorgegebene Ziel dieses Gesetzes Abfälle, also Restmüll zu vermeiden nicht doch genau ins Gegenteil verkehrt wird, und was wohl der wahre Grund dieses Gesetzes ist, denn genau diesem dient es nicht, wenn Menschen mit hilfe diesem Gesetz und der kreativen Umdefinierung von Begrifflichkeiten dazu genötigt werden, Dinge als Abfall oder Müll zu entsorgen, was garkein Müll oder Abfall im eigentlichen Sinne ist.

Z.b. wird ein auf umfriedeten bewohnten privaten Grundstück geparktes Fahrzeug als Besitzaufgabe durch den Eigentümer gewertet, ja, eine illegale Entsorgung unterstellt, und das wiederum dem Grundstücksbesitzer angelastet, und diesem unterstellt, das dieses angebliche " Fahrzeugwrack" sein Besitz wär, obwohl dieses Fahrzeug nur bei ihm untergestellt ist, und der Grundstückseigentümer keinerlei Verfügungsgewalt über das untergestellte Fahrzeug hat.

Wo diverse Baumaterialien, Gärtnereizubehör und Gerätschaften in einem "Gartenbau und Forstbetrieb" mittenmal zu Krempel mutieren, weil der Eigentümer sie in dem Augenblick der Kontrolle nicht in Benutzung hat, und auch die Frühbeetaufbauten derzeit für das nächste Frühjahr ordentlich weggestellt sind..., oder auch das erst kürzlich erworbene Gewächshaus, wo der Bausatz ordentlich aufgeschichtet ist,...diverse Zäune und deren Pfosten, die nur zeitweise zur Abgrenzung dienen....alles deklariert als Abfall, Spermüll und Schrott, obwohl das Meiste sichtbar ordentlich gelagert ist, und das vor allem wie besagt auf umfriedeten privatem Grund und Boden.

Wie kommt da ein Amt bzw. Behörde auf solch ein schmales Brett, in solchen Fällen etwas von Besitzaufgabe, der illegalen Abfallbeseitigung und ähnlichen Unterstellungen zu fabulieren, wo nun mal jedem klar sein müßte wie sich eine Besitzaufgabe oder eine Entlegigung aussähe, denn im Fall des Fahrzeugs z.b. würde der Eigentümer das mit Kußhand loswerden, wenn er es den abstoßen wollte, was ja nicht der Fall ist, genauso mit all den anderen Dingen wo die Ämter es einfach mal so unterstellen.

Wie weit geht dieses Gesetz, und was darf ein Bürger in seinem Eigentum haben, und was nicht, wenn es nach deren Definitionen und Auslegungen geht?

Muß ich meine Winterreifen beispielshalber im Sommer der Abfallwirtschaft der Komune kostenpflichtig überlassen, oder darf ich diese bis zum nächsten Winter Lagern?

Darf man sein Fahrzeug nicht behalten, wenn man dieses aus Gründen wie auch immer vorübergehend Abmeldet, oder dürfte man es nur, wenn dieses angemeldet, versichert und womöglich nur neuen TÜV hat bei sich aufs private umfriedete bewohnte Grundstück abstellen?

Orwel läßt grüßen.

lottchen
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Re: Leidiges Thema Kreislaufwirtschaft....

Beitrag von lottchen »

Hat Dir schon mal jemand gesagt, dass es irre anstrengend ist, Deine verschachtelten Satzbauten mit Deiner eigenwilligen Groß- und Kleinschreibung überhaupt erst mal zu lesen?

Zum Thema: Da gibt es sicher eine jahrelange Vorgeschichte. Und ein paar Fotos von dem geschilderten Zustand würden vermuitlich dazu führen, dass ein Außenstehender das als "Chaos" und "Müllhalde" bezeichnen würde und sich nicht wundert, dass die Behörden da eingreifen.
Das stillgelegte Auto z.B.: Ist das Öl abgelassen, kein Benzin mehr drinnen, alle Schadstoffe entfernt? Sonst noch äußerlich intakt - alle Scheiben ganz usw.? Wie lange steht das gute Stück schon da? Wuchert es bereits zu?....Jedes Teil für sich ist u.U. gar kein Problem. Aber alles zusammen? Vielleicht befinden wir uns beispielsweise auch im Naturschutzgebiet? Wenn die Behörden dagegen vorgehen wird das seinen Grund haben. Und dieser Grund steht sicher in den Schreiben, die dazu rausgeschickt wurden.

lottchen lässt auch grüßen
Ich empfehle, Beiträge unserer Forentrolle BäckerHD, FelixSt und Dieter_Meisenkaiser konsequent zu ignorieren!

Hr. Freitag
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Re: Leidiges Thema Kreislaufwirtschaft....

Beitrag von Hr. Freitag »

Beim Lesen dieses Pamphlets beschleicht einen der Verdacht, dass hier ein neuer Anwärter einer recht unstrittenen "Gemeinde" in diesem unseren Lande heranwächst. Dazu passt auch der Hinweis im anderen Thread (viewtopic.php?f=12&t=280417), sein fiktives Ich wolle kein Konto mehr unterhalten.
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Knocks
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Re: Leidiges Thema Kreislaufwirtschaft....

Beitrag von Knocks »

Hr. Freitag hat geschrieben:Beim Lesen dieses Pamphlets beschleicht einen der Verdacht, dass hier ein neuer Anwärter einer recht unstrittenen "Gemeinde" in diesem unseren Lande heranwächst. Dazu passt auch der Hinweis im anderen Thread (viewtopic.php?f=12&t=280417), sein fiktives Ich wolle kein Konto mehr unterhalten.
Der Themenbezug erschließt sich mir nicht, den sind vor dem Gesetz nicht alle gleich, auch die von ihnen vermutete umstrittene "Gemeinde", wer immer das auch sein mag, oder ist es schon wieder mal so weit....?

Knocks
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Re: Leidiges Thema Kreislaufwirtschaft....

Beitrag von Knocks »

lottchen hat geschrieben:Hat Dir schon mal jemand gesagt, dass es irre anstrengend ist, Deine verschachtelten Satzbauten mit Deiner eigenwilligen Groß- und Kleinschreibung überhaupt erst mal zu lesen?

Zum Thema: Da gibt es sicher eine jahrelange Vorgeschichte. Und ein paar Fotos von dem geschilderten Zustand würden vermuitlich dazu führen, dass ein Außenstehender das als "Chaos" und "Müllhalde" bezeichnen würde und sich nicht wundert, dass die Behörden da eingreifen.
Das stillgelegte Auto z.B.: Ist das Öl abgelassen, kein Benzin mehr drinnen, alle Schadstoffe entfernt? Sonst noch äußerlich intakt - alle Scheiben ganz usw.? Wie lange steht das gute Stück schon da? Wuchert es bereits zu?....Jedes Teil für sich ist u.U. gar kein Problem. Aber alles zusammen? Vielleicht befinden wir uns beispielsweise auch im Naturschutzgebiet? Wenn die Behörden dagegen vorgehen wird das seinen Grund haben. Und dieser Grund steht sicher in den Schreiben, die dazu rausgeschickt wurden.

lottchen lässt auch grüßen
Sorry, aber ich würde mal sagen, das dieses am eigentlichen Thema vorbei ist, den unabhängig ob eine Vorgeschichte besteht, kann nicht mal einfach so in die Rechte anderer eingegriffen werden, was hier jedoch mit allen Mitteln versucht wird.

Vorgeschichte gab es, hat jedoch nicht wirklich mit all dem zu tun.

Auch wär es mir was neues, das man einem kurzzeitig abgestellten Kraftfahrzeug und ähnlichen kraftstoffbetriebenen Maschinen die Betriebstoffe ablassen müßte, was da durchaus in Anbetracht zahlreicher Stoffe mehr als bedenklich wär.

Sorry, ihr Beitrag ist leider vollkommen am eigentlichem Thema vorbei.

ktown
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Re: Leidiges Thema Kreislaufwirtschaft....

Beitrag von ktown »

Wer will ein Bier? :liegestuhl:
Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.

Gesetze sind eine misslungene Kreuzung aus dem Alphabet und einem Labyrinth.
"Durch Heftigkeit ersetzt der Irrende, was ihm an Wahrheit und an Kräften fehlt" Zitat Goethe

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Re: Leidiges Thema Kreislaufwirtschaft....

Beitrag von Dummerchen »

ktown hat geschrieben:Wer will ein Bier? :liegestuhl:
Haste ein helles Weizen? Ich habe Kartoffelsalat, wenn noch wer Würstchen für den Grill hat ... :liegestuhl: :ostern:
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Ronald Reagan
40th president of US (1911 - 2004)

RGSilberer
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Re: Leidiges Thema Kreislaufwirtschaft....

Beitrag von RGSilberer »

lottchen hat geschrieben: Zum Thema: Wenn die Behörden dagegen vorgehen wird das seinen Grund haben. Und dieser Grund steht sicher in den Schreiben, die dazu rausgeschickt wurden.

Ein echtes Totschlagargument, nahe an "Das haben wir ja schon immer so gemacht" und an "da könnte ja jeder kommen" und ähnliches.

Für Dich ist wohl alleine das Handeln einer Behörde Grundlage für die Rechtmäßigkeit dieses Handels. Das nenne ich doch wahren Untertanengeist.

Knocks
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Re: Leidiges Thema Kreislaufwirtschaft....

Beitrag von Knocks »

RGSilberer hat geschrieben:
lottchen hat geschrieben: Zum Thema: Wenn die Behörden dagegen vorgehen wird das seinen Grund haben. Und dieser Grund steht sicher in den Schreiben, die dazu rausgeschickt wurden.

Ein echtes Totschlagargument, nahe an "Das haben wir ja schon immer so gemacht" und an "da könnte ja jeder kommen" und ähnliches.

Für Dich ist wohl alleine das Handeln einer Behörde Grundlage für die Rechtmäßigkeit dieses Handels. Das nenne ich doch wahren Untertanengeist.
Da fragt man sich durchaus welchen Zweck Verwaltungen und Gesetze haben, wenn nicht mal Kenner der Materie wirklichen Durchblick haben, so wie mitunter aus diesem Prozess gut hervorgeht:

Zitat daraus :" Der Angeklagte habe nachvollziehbar geschildert, er habe nicht gewusst, dass er ein Fahrzeug (Anmerkung: das Abfall im Sinne des § 326 StGB darstelle) für das ihm Geld geboten wird, nicht verkaufen dürfe. Die das Verfahren der Abfallbeseitigung regelnden Vorschriften habe der Angeklagte nicht gekannt. Die Kammer hat diese Einlassung auch deshalb als nachvollziehbar angesehen, weil sämtliche Mitglieder selbst nicht gewusst hätten, dass sie ein derartiges Fahrzeug nicht hätten verkaufen dürfen, sondern vielmehr der Meinung waren, dass die Pflicht zur ordnungsgemäßen Behandlung sodann auf den Käufer übergeht.

Die Kammer ist davon ausgegangen, dass dieser Verbotsirrtum für den Angeklagten unvermeidbar gewesen sei. Hier hat die Kammer berücksichtigt, dass der Angeklagte zwar bereits lange in Deutschland lebe, es ihm jedoch kaum zu unterstellen und zumutbar sei, über die Anforderungen des Kreislaufwirtschaftsgesetzes informiert zu sein, wenn nicht einmal die Mitglieder der Kammer derartige Kenntnisse hätten. Der Angeklagte sei Halter eines fahrbereiten und mit einer gültigen Hauptuntersuchung versehenen Fahrzeugs gewesen. Ihm wurde ein Kaufangebot gemacht. Aus Sicht der Kammer hatte er keinen Anlass zu prüfen, ob er mit dem Verkauf seines Fahrzeugs der Umwelt schaden würde, wie es eine rechtsgutsbezogene Betrachtungsweise erfordert hätte.

Die Kammer hat deshalb den Verbotsirrtum als unvermeidbar angesehen und den Angeklagten mangels Schuld freigesprochen..." Quellenangabe: http://www.verkehrsrecht.gfu.com/2016/0 ... ahrzeugen/

Das hier war wohl leider ein falsches Forum für ein solches Thema, und sollte das wohl besser in ein juristisches Forum einstellen.

Entschuldiggung für die Störung! :roll:

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