Rundfunkbeitrag im Puff

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nick_berlin
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Rundfunkbeitrag im Puff

Beitrag von nick_berlin » 10.12.18, 02:01

Hallo, ich habe eine Frage.

Wenn eine Dame aus Rumänien beispielsweise auf der Herbertstraße in Hamburg (Schaufenster) arbeitet und nach Feierabend oben im Haus schläft, kann sie sich dann gegen die Erhebung von Rundfunkgebühren erfolgreich zur Wehr setzen?

Wie ist die Rechtslage?

Townspector
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Re: Rundfunkbeitrag im Puff

Beitrag von Townspector » 10.12.18, 12:13

Also wehren kann sie sich da überhaupt nicht. Fraglich ist sogar, ob sie nicht zweimal zahlen muss:


"Unten", also Schaufenster und Zimmer in dem die Freier bedient werden, ist eine "Betriebsstätte".
"Oben" ist die "Wohnung" der Dame.

Wenn beides lediglich durch einen Eingang betreten werden kann ist die "Betriebsstätte in einer Wohnung" und es wird nur ein Rundfunkbeitrag fällig.

Betriebsstätten in Räumlichkeiten, die durch einen separaten Eingang betreten werden können, wie beispielsweise ein Ladengeschäft im unteren Geschoss, zählen nicht zu einer "Betriebsstätte in einer Wohnung".

In diesem Fall sind Wohnung UND Betriebsstätte jeweils beitragspflichtig und separat anzumelden.
Gedenksignatur - Gewidmet dem unbekannten Anwalt
In dankbarer Erinnerung an all jene namenlosen, stets laut angekündigten Rechtsvertreter,
die jedoch heldenhaft nie in meinem Dienstzimmer erschienen sind oder tapfer nichts von sich hören ließen.

ktown
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Re: Rundfunkbeitrag im Puff

Beitrag von ktown » 10.12.18, 12:34

Townspector hat geschrieben:"Unten", also Schaufenster und Zimmer in dem die Freier bedient werden, ist eine "Betriebsstätte".
Ist das nicht eher ein Showroom?
Townspector hat geschrieben:"Oben" ist die "Wohnung" der Dame.
und Betriebsstätte. :wink:(ist zwar in vielen Kommunen zwischenzeitlich nicht mehr erlaubt, wird aber vielfach immer noch praktiziert)
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Gesetze sind eine misslungene Kreuzung aus dem Alphabet und einem Labyrinth.
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