Name am Briefkasten / Zustellanweisung

Moderator: FDR-Team

Antworten
myLord
Topicstarter
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 955
Registriert: 27.04.05, 22:03

Name am Briefkasten / Zustellanweisung

Beitrag von myLord » 24.01.19, 01:24

Hallo Leute,

nehmen wir mal an, dass A als Untermieter bei B wohnt. A und B sind unter der Anschrift gemeldet. Allerdings steht der Name von A nicht auf dem Briefkasten. Zur Adressierung von Briefen gibt A dann eine Zustellanweisung (c/o) an, dass die Schreiben in den Briefkasten von B geworfen werden sollen. Ist so ein vorgehen rechtlich grundsätzlich möglich?

Und was passiert, wenn Briefe A nicht erreichen wie z.B. Schreiben vom Rundfunkservice? Wer ist dann Schuld?

Tastenspitz
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 19056
Registriert: 05.07.07, 07:27
Wohnort: Daheim

Re: Name am Briefkasten / Zustellanweisung

Beitrag von Tastenspitz » 24.01.19, 07:56

Woher weiss A, wenn ihn Schreiben nicht erreichen?
Wer für generelle Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Autobahnen ist, hebe bitte den rechten Fuß.
Für individuelle Rechtsberatung bitte "ALT" und "F4" auf der Tastatur gleichzeitig drücken.

SusanneBerlin
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 14967
Registriert: 05.11.12, 13:35

Re: Name am Briefkasten / Zustellanweisung

Beitrag von SusanneBerlin » 24.01.19, 09:15

myLord hat geschrieben:Zur Adressierung von Briefen gibt A dann eine Zustellanweisung (c/o) an, dass die Schreiben in den Briefkasten von B geworfen werden sollen.
Das "c/o Müller" ist keine Zustellanweisung, sondern ein Adresszusatz.
myLord hat geschrieben: Und was passiert, wenn Briefe A nicht erreichen wie z.B. Schreiben vom Rundfunkservice? Wer ist dann Schuld?
Wenn A beim Einwohnermeldeamt den Adresszusatz nicht angibt und auch nicht dafür sorgt, dasssein Name am Briefkasten steht, dann ist A wohl selber schuld, dass ihn Briefe von Stellen, die die Empfängeranschrift aus dem beim Meldeamt hinterlegten Adressensatz beziehen, nicht erreichen.

Außerdem wäre A sowieso verpflichtet gewesen, seinen Wohnungswechsel dem Beitragsservice zu melden.
Grüße, Susanne

myLord
Topicstarter
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 955
Registriert: 27.04.05, 22:03

Re: Name am Briefkasten / Zustellanweisung

Beitrag von myLord » 24.01.19, 11:08

SusanneBerlin hat geschrieben:
myLord hat geschrieben:Zur Adressierung von Briefen gibt A dann eine Zustellanweisung (c/o) an, dass die Schreiben in den Briefkasten von B geworfen werden sollen.
Das "c/o Müller" ist keine Zustellanweisung, sondern ein Adresszusatz.
Also nach Wikipedia ist es eine Zustellanweisung
https://de.wikipedia.org/wiki/Zustellanweisung
SusanneBerlin hat geschrieben: Wenn A beim Einwohnermeldeamt den Adresszusatz nicht angibt und auch nicht dafür sorgt, dasssein Name am Briefkasten steht, dann ist A wohl selber schuld, dass ihn Briefe von Stellen, die die Empfängeranschrift aus dem beim Meldeamt hinterlegten Adressensatz beziehen, nicht erreichen.
Was für einen Sinn hat denn die Meldung an einer Adresse? Damit die Behördenpost ankommt? Wäre komisch, da beim EMA auch die Wohnungsnummer hinterlegt wird. Ich wüsste nicht einmal, dass eine Zustellanweisung bzw. ein Adresszusatz überhaupt hinterlegt werden können. Ich würde dann bitte um eine Rechtsgrundlage für diese Behauptung bitten. Überhaupt für einen Briefkasten. Aus der Praxis kenne ich auch Objekte, bei denen die Briefkasten-Anlage hinter der verschlossenen Haustür liegt und die Briefzusteller einen Schlüssel haben.
SusanneBerlin hat geschrieben:Außerdem wäre A sowieso verpflichtet gewesen, seinen Wohnungswechsel dem Beitragsservice zu melden.
Wenn für A keine Beitragspflicht besteht, dann ist er auch nicht verpflichtet irgendeinen Wohnungswechsel zu melden.

SusanneBerlin
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 14967
Registriert: 05.11.12, 13:35

Re: Name am Briefkasten / Zustellanweisung

Beitrag von SusanneBerlin » 24.01.19, 13:02

Also nach Wikipedia ist es eine Zustellanweisung
Ok, beide Bezeichnungen sind geläufig, auf anderen Seiten wurd es als "Adresszusatz bezeichnet (z.B. https://praxistipps.chip.de/adresszusat ... -das_46872 ), eine rechtliche Definition gibt es nicht.
Was für einen Sinn hat denn die Meldung an einer Adresse? Damit die Behördenpost ankommt?
Richtig! Damit Behörden dem A Briefe schicken können und diese Briefe den A auch erreichen!
Wäre komisch, da beim EMA auch die Wohnungsnummer hinterlegt wird.
Was nützt dem Briefträger die Wohnungsnummer? Steht die Wohnungsnummer auf dem Briefkasten? Oder dachten Sie, die Behörde schickt ihre Mitarbeiter los, um die Bürger an der hinterlegten Wohnungsnummer zu finden und die Briefe persönlich abzugeben?
Ich wüsste nicht einmal, dass eine Zustellanweisung bzw. ein Adresszusatz überhaupt hinterlegt werden können.
In Berlin schon, siehe Anmeldeformular, zweite Zeile "Straße, Hausnummer, Zusätze"
https://www.berlin.de/formularverzeichn ... hoerde.pdf
Ich würde dann bitte um eine Rechtsgrundlage für diese Behauptung bitten. Überhaupt für einen Briefkasten.
Ach stimmt ja, es gibt keine gesetzliche Grundlage für das Vorhalten eines Briefkastens. Somit kann jeder selbst entscheiden, ob er für Behörden, seine Gläubiger, das Finanzamt etc. postalisch erreichbar ist oder nicht. :ironie:
Aus der Praxis kenne ich auch Objekte, bei denen die Briefkasten-Anlage hinter der verschlossenen Haustür liegt und die Briefzusteller einen Schlüssel haben.
Und das ist relevant weil....? Von wem wird denn die Behördenpost zugestellt?
Wenn für A keine Beitragspflicht besteht, dann ist er auch nicht verpflichtet irgendeinen Wohnungswechsel zu melden.
Würde ich nicht so sehen. Aus dem Rundfunkbeitragsstaatsvertrag § 8:
§ 8 Anzeigepflicht

(1) Das Innehaben einer Wohnung, einer Betriebsstätte oder eines beitragspflichtigen Kraftfahrzeugs ist unverzüglich schriftlich der zuständigen Landesrundfunkanstalt anzuzeigen (Anmeldung); entsprechendes gilt für jede Änderung der Daten nach Absatz 4 (Änderungsmeldung).

Eine Definition für das "Inbehaben einer Wohnung" findet sich in Kommentaren zum Steuerrecht. Demnach hat jemand eine Wohnung inne, wenn die "Wohnung in objektiver Hinsicht dem Berechtigten jederzeit (wann immer er es wünscht) als Bleibe zur Verfügung" steht (https://www.jurion.de/gesetze/da_kg/2.1.2.1.3/) oder "Das Innehaben setzt voraus, dass der Stpfl. über die Wohnung jederzeit tatsächlich verfügen kann und er sie mit einer gewissen Regelmäßigkeit, wenn auch in größeren Zeitabständen, aufsucht. " (https://www.haufe.de/steuern/steuer-off ... 94121.html)
Grüße, Susanne

Tastenspitz
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 19056
Registriert: 05.07.07, 07:27
Wohnort: Daheim

Re: Name am Briefkasten / Zustellanweisung

Beitrag von Tastenspitz » 26.01.19, 12:47

Ich bin immer noch gespannt, wie die Antwort auf meine Frage lautet.... :devil:
Wer für generelle Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Autobahnen ist, hebe bitte den rechten Fuß.
Für individuelle Rechtsberatung bitte "ALT" und "F4" auf der Tastatur gleichzeitig drücken.

FM
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 16380
Registriert: 05.12.04, 16:06

Re: Name am Briefkasten / Zustellanweisung

Beitrag von FM » 26.01.19, 13:04

Wenn Mitteilungen von Behörden oder Gerichten nicht zugestellt werden können, erfolgt eine öffentliche Zustellung (Aushang an bestimmten öffentlichen Anschlagkästen, z.B. in Gerichtsgebäuden oder Rathäusern). Damit werden die Mitteilungen wirksam.

Antworten