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Straßenbaulast für Bundesstraße innerorts (Ortsdurchfahrt BW

Verfasst: 30.03.19, 16:35
von ob8
Hallo miteinander,

laut Wikipedia.de: Straßenbaulast obliegt die Straßenbaulast für Bundesstraßen zwar grundsätzlich dem Bund, wird jedoch bei Ortsdurchfahrten von größeren Städten auf die jeweilige Stadt übertragen.
Wikipedia.de: Straßenbaulast hat geschrieben:Diese Übertragung ist abhängig von der Einwohnerzahl der Gemeinde und unterscheidet sich in den einzelnen Bundesländern. Diese Regelungen sind in den jeweiligen Straßengesetzen der Bundesländer festgehalten.

In Baden-Württemberg scheint die Grenze bei 80.000 Einwohnern zu liegen. Diese Grenze müsste doch eigentlich im Straßengesetz Baden-Württemberg definiert sein, aber dort finde ich die Zahl nicht.

Wer findet die Quelle, die festlegt, ab welcher Einwohnerzahl eine Stadt in Baden-Württemberg die Straßenbaulast für den innerörtlichen Teil einer Bundesstraße zu tragen hat?

Danke im voraus!
Gruß
ob8

Re: Straßenbaulast für Bundesstraße innerorts (Ortsdurchfahr

Verfasst: 30.03.19, 16:59
von SusanneBerlin
Wer findet die Quelle, die festlegt, ab welcher Einwohnerzahl eine Stadt in Baden-Württemberg die Straßenbaulast für den innerörtlichen Teil einer Bundesstraße zu tragen hat?
Die Grenze liegt grundsätzlich in allen Bundesländern bei 80.000. Einwohnern. Zwischen 50 000 und 80 000 Einwohnern kann die Gemeinde mit Zustimmung der obersten Kommunalaufsichtsbehörde die Straßenbaulast der Ortsdurchfahren übernehmen.

Zu finden in § 5 des Bundesfernstraßengesetzes (FStrG)
http://www.gesetze-im-internet.de/fstrg/

Re: Straßenbaulast für Bundesstraße innerorts (Ortsdurchfahr

Verfasst: 31.03.19, 06:30
von ob8
Vielen Dank! :D

ob8