Außerbetriebsetzung KFZ: Zwangsgeld wird angedroht

Moderator: FDR-Team

svffb
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 191
Registriert: 07.05.15, 16:22

Re: Außerbetriebsetzung KFZ: Zwangsgeld wird angedroht

Beitrag von svffb » 15.05.19, 07:51

Das Zwangsgeld verlangt ein "Tun". Solange dieses "Tun" objektiv ausführbar ist (und natürlich sonst rechtmäßig), ist das Zwangsgeld wohl rechtmäßig. Es kommt schon auch ein bisschen drauf an was im Zwangsgeldbescheid wörtlich drin steht. Gruß

diesirae
Topicstarter
Interessierter
Beiträge: 12
Registriert: 11.05.19, 16:22

Re: Außerbetriebsetzung KFZ: Zwangsgeld wird angedroht

Beitrag von diesirae » 15.05.19, 20:10

Nun, es wird verlangt, den Fahrzeugschein vorzulegen, den man ja nicht mehr hat. Das ist objektiv unmöglich.

WHKD2000
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 744
Registriert: 29.06.13, 18:52

Re: Außerbetriebsetzung KFZ: Zwangsgeld wird angedroht

Beitrag von WHKD2000 » 15.05.19, 20:32

diesirae hat geschrieben: Nicht ganz richtig, mit meinen Angaben (nämlich das Kennzeichen des Autos, mit dem der Käufer bei mir erschien) konnte das Fahrzeug entstempelt werden. Das sollte meine Aussage schon glaubhaft machen.
Aber in diesem Beitrag geht es wie gesagt um die Zulässigkeit von Zwangsgeld.
:shock:
d.h. der Käufer,welcher das KFZ gekauft,und dem Brief und FZ-Schein nachweislich übergeben wurden,ist bekannt,aber die Behörde will den FZ-Schein nicht dort zwangsweise holen lassen,sondern Sie sollen den vorlegen?

Was wurde Ihnen geraten; sollen Sie dort 8) einbrechen,um an den FZ-Schein zu gelangen?

Widersprechen Sie der Festsetzung,fordern Sie Rücknahme des Zwangsgelds unter Fristsetzung und Androhung der Abgabe an RA.

diesirae
Topicstarter
Interessierter
Beiträge: 12
Registriert: 11.05.19, 16:22

Re: Außerbetriebsetzung KFZ: Zwangsgeld wird angedroht

Beitrag von diesirae » 16.05.19, 17:13

Die letzte Nachfrage ergab, dass das Fahrzeug auf irgendeinem Parkplatz gefunden und entstempelt wurde, ohne dass der Eigentümer bekannt ist. Das ist zwar sehr rätselhaft, muss man aber wohl glauben.
Überraschenderweise hat die Zulassungsstelle nun auf die Vorlage des Fahrzeugbriefs verzichtet. Damit ist das Problem gelöst.

SusanneBerlin
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 16199
Registriert: 05.11.12, 13:35

Re: Außerbetriebsetzung KFZ: Zwangsgeld wird angedroht

Beitrag von SusanneBerlin » 16.05.19, 21:12

Mysteriös, in der Tat. Da bezahlt jemand Geld für ein Fahrzeug um es dann auf einem Parkplatz abzustellen.
Damit ist das Problem gelöst.
Das Problem wird wahrscheinlich in 2 bis 3 Monaten wieder akut, wenn niemand das Fahrzeug von der öffentlichen Parkfläche wegschafft und es dann behördlicherseits entsorgt werden muss.
Grüße, Susanne

ktown
FDR-Moderator
Beiträge: 21624
Registriert: 31.01.05, 08:14
Wohnort: Auf diesem Planeten

Re: Außerbetriebsetzung KFZ: Zwangsgeld wird angedroht

Beitrag von ktown » 17.05.19, 06:31

SusanneBerlin hat geschrieben:Da bezahlt jemand Geld für ein Fahrzeug um es dann auf einem Parkplatz abzustellen.
Was ist daran ungewöhnlich, dass ein Fahrzeug auf einem Parkplatz steht? Wo stellen sie den ihr Fahrzeug ab? :wink:
Vermutlich fällt es dem Besitzer noch nicht mal gleich auf, dass sein Wagen entwertet wurde. :lachen:
Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.

Gesetze sind eine misslungene Kreuzung aus dem Alphabet und einem Labyrinth.
"Durch Heftigkeit ersetzt der Irrende, was ihm an Wahrheit und an Kräften fehlt" Zitat Goethe

hawethie
FDR-Moderator
Beiträge: 5067
Registriert: 14.09.04, 11:27

Re: Außerbetriebsetzung KFZ: Zwangsgeld wird angedroht

Beitrag von hawethie » 17.05.19, 09:16

aber nur, wenn er eine Rot-Blindheit hat.
Die Farbe haben hier die Aufkleber auf der Windschutzscheibe
Was du nicht willst, das man dir will, das will auch nicht -
was willst denn du.

ktown
FDR-Moderator
Beiträge: 21624
Registriert: 31.01.05, 08:14
Wohnort: Auf diesem Planeten

Re: Außerbetriebsetzung KFZ: Zwangsgeld wird angedroht

Beitrag von ktown » 17.05.19, 09:37

hawethie hat geschrieben:aber nur, wenn er eine Rot-Blindheit hat.
Die Farbe haben hier die Aufkleber auf der Windschutzscheibe
OK.
Da ich solch einen Vorgang noch nie hatte, wusste ich nicht, dass es auch so kenntlich gemacht wird.
Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.

Gesetze sind eine misslungene Kreuzung aus dem Alphabet und einem Labyrinth.
"Durch Heftigkeit ersetzt der Irrende, was ihm an Wahrheit und an Kräften fehlt" Zitat Goethe

Antworten