Straßenreinigungsgebühren Bundesstraße

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spaceprince
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Straßenreinigungsgebühren Bundesstraße

Beitrag von spaceprince »

Muss man für die Straßenreinigung für das eigene Grundstück, welches an eine innerstädtische Bundesstraße grenzt, auch anteilig Straßenreinigungsgebühren bezahlen?

lottchen
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Re: Straßenreinigungsgebühren Bundesstraße

Beitrag von lottchen »

Was steht in der Satzung?
Ich empfehle, Beiträge unserer Forentrolle BäckerHD, FelixSt und Dieter_Meisenkaiser konsequent zu ignorieren!

Tastenspitz
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Re: Straßenreinigungsgebühren Bundesstraße

Beitrag von Tastenspitz »

Und wer reinigt? Die Stadt?
Wer für generelle Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Autobahnen ist, hebe bitte den rechten Fuß.
Für individuelle Rechtsberatung bitte "ALT" und "F4" auf der Tastatur gleichzeitig drücken.

SusanneBerlin
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Re: Straßenreinigungsgebühren Bundesstraße

Beitrag von SusanneBerlin »

spaceprince hat geschrieben:
22.08.19, 23:58
Muss man für die Straßenreinigung für das eigene Grundstück, welches an eine innerstädtische Bundesstraße grenzt, auch anteilig Straßenreinigungsgebühren bezahlen?
Da stellt sich als erstes die Frage, warum die Stadt das Grundstück des Anwohners reinigt?

Oder ist was anderes gemeint, z.B. die Stadt erhebt Reinigungsgebühren für den Teil des öffentlichen Bürgersteigs, der am Grundstück entlangführt?
Grüße, Susanne

spaceprince
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Re: Straßenreinigungsgebühren Bundesstraße

Beitrag von spaceprince »

Hallo,

danke für die Beiträge.
- Ja der Kommunalservice der Stadt reinigt.
- Es wird nur die Bundesstraße gereinigt, der Parkstreifen, welcher an das angrenzende Grundstück grenzt wird nicht mitgereinigt

lottchen
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Re: Straßenreinigungsgebühren Bundesstraße

Beitrag von lottchen »

In meiner Stadt gibt es eine Straßenreinigungssatzung. Da steht klar drinnen, welche Straße / welcher Fußweg wie oft gereinigt wird und welche Straße in welche Kategorie eingestuft wird (davon hängen letztendlich die Höhe der Gebühren ab). Und klar werden auch in die Bundesstraßen gereinigt, die durch unsere Stadt gehen.
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