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Nachweis zu GoA

Verfasst: 05.09.19, 12:10
von myLord
Hallo,

nehmen wir mal folgende Situation. A ist erkrankt, liegt im Krankenhaus und ist nicht geschäftsfähig. B ist ein Familienmitglied.
B findet im gemeinsamen Briefkasten von A und B ein Schreiben mit Zustellungsurkunde, das an A gerichtet ist. In dem Schreiben ist eine Verfügung gegen A. Da die Verfügung gegen A offensichtlich rechtswidrig ist, widerspricht er dieser und verweist auf §§ 677–687 BGB (GoA).

Darf die Behörde im Gegenzug einen Nachweis (Bescheinigung eines Arztes) fordern, dass die GoA tatsächlich nötig ist?

Re: Nachweis zu GoA

Verfasst: 06.09.19, 08:22
von hawethie
Grds. ja.
Wenn A nicht unter gesetzlicher Betreuung steht, darf grds. nur er selbst tätig werden.
Ein Familienangehöriger nur, wenn eine Vollmacht oder so vorliegt - sonst: gesetzliche Betreuung beantragen.